Strafrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 6

Zusammentreffen von niedrigen Beweggründen und Habgier · Heimtücke bei einem Überraschungsangriff und Tötungsvorsatz · Doppelverwertungsverbot bei der Beurteilung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Urteil 07.11.2017

Verurteilung wegen Totschlags

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 07.11.2017 zitiert von 5

Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Strafrahmen bei minder schwerem Fall

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.11.2017

Die Angeklagte ist am 20.06.2016 durch das Amtsgericht - Jugendrichter - Lünen wegen versuchter gefährlicher …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 06.11.2017 LS zitiert von 5

Sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Verweisung der Sache unter Eröffnung des …

Strafrecht Abgeändert

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 06.11.2017 LS zitiert von 2

Pflichtverteidigergebühr: Berücksichtigung einer Mittagspause bei der Festsetzung des Längenzuschlags

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Karlsruhe 2. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 06.11.2017 LS

Bußgeldbewerter Verstoß gegen den Nichtraucherschutz in Baden-Württemberg

Duldung des Verzehrs auswärtig bestellter Speisen durch den …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 03.11.2017 zitiert von 1

Maßregelvollstreckungsverfahren: Sofortige Beschwerde gegen die Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs gegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.11.2017

Betrügerisches Finanzierungsleasing: Feststellung von Täuschung und Vermögensschaden bei angeblicher …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.11.2017 zitiert von 1

Revisionsgerichtliche Überprüfung der Nichtanordnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Höchstdauer · kumulative Anordnung einer Unterbringung in einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Urteil 03.11.2017

Verurteilung wegen Wohnungseinbruchsdiebstahls in 6 Fällen sowie des Diebstahls in 2 Fällen

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.11.2017 zitiert von 1

Strafverfahren wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Einziehung von Bargeld bei der Ausreise eines IS-Anhängers …

Strafrecht Revision verworfen

AG Duisburg Urteil 02.11.2017

Der Schuldvorwurf ergibt sich aus dem Strafbefehl vom 02.05.2017

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 02.11.2017 LS zitiert von 2

1 Hat das Amtsgericht zu Unrecht von einer schriftlichen Begründung des Urteils in Bußgeldsachen abgesehen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 02.11.2017 zitiert von 3

Sexueller Missbrauch von Kindern

Tathandlung des Einwirkens durch entsprechende Reden

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 02.11.2017 zitiert von 2

Strafzumessung: Anforderungen an eine wesentliche Aufklärungshilfe

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 02.11.2017 zitiert von 4

Maßregelanordnung im Strafverfahren

Erfolgsaussichtprüfung für die Unterbringung eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Viersen Urteil 02.11.2017

Verurteilung wegen Beleidigung

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 02.11.2017 zitiert von 4

Sicherungsverfahren: Einziehungsentscheidung bei schuldunfähigem Täter

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Halle (Saale) Beschluss 02.11.2017

Fortdauer von Untersuchungshaft

Gehörsverletzung bei Nichtgewährung von Akteneinsicht vor …

Strafrecht

AG Tiergarten Urteil 01.11.2017 LS

Strafverfahren wegen gewerbsmäßigen Betrugs und gewerbsmäßiger Urkundenfälschung

Eröffnung von Girokonten unter Verwendung von …

Strafrecht

AG Neuruppin Urteil 30.10.2017

Im Verkehrszentralregister sind für den - 46 jährigen Betroffenen vier vorwerfbare Eintragungen vorhanden …

Strafrecht

OLG Jena 1. Strafsenat Urteil 27.10.2017 LS

Tagessatzhöhe bei Geldstrafe

Bemessung bei einem Bezieher von ALG II

Strafrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 27.10.2017 LS zitiert von 4

Bei der Anwendung des § 130 StGB ist der objektive Sinn einer Äußerung zu ermitteln.

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 27.10.2017 zitiert von 4

„Der Beschwerdeführer wurde durch Urteil der 4. großen Strafkammer des Landgerichts Aachen vom 30.10.2012 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Naumburg Senat für Rehabilitierungssachen Beschluss 26.10.2017 zitiert von 1

Strafrechtliche Rehabilitierung: Rehabilitierungsfähigkeit der Zwangseinweisung von Kindern und Jugendlichen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 26.10.2017 zitiert von 2

Der Betroffene verbüßt in der JVA C eine Freiheitstrafe wegen Diebstahls mit Waffen in drei Fällen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 26.10.2017 zitiert von 2

Mit dem angefochtenen Beschluss hat die Strafvollstreckungskammer einen Antrag des Betroffenen auf …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Urteil 26.10.2017 zitiert von 7

Strafverurteilung wegen Betäubungsmitteldelikten

Strafmilderung in Ansehung ausländerrechtlicher Folgen · Konkurrenzverhältnis zwischen unerlaubtem Besitz und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Bremen Beschluss 26.10.2017

Mit Beschluss vom 12.10.2017 hat der Senat die Beschwerde des Angeschuldigten vom 25.09.2017 gegen den …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2017 zitiert von 3

Serienbetrug: Anforderungen an die Feststellung von Tateinheit und Tatmehrheit

Vorliegen einer natürlichen Handlungseinheit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2017

Ablehnung der Strafaussetzung zur Bewährung

Begründung mit dem Eindruck des sich zur Sache nicht …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2017 LS zitiert von 2

Rechtsweg bei polizeilichen Präventivmaßnahmen

Zulässigkeit der sofortigen und weiteren Beschwerde gegen …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 26.10.2017 zitiert von 2

Der Betroffene hat - zuletzt in der Justizvollzugsanstalt S - bis zu seiner Entlassung am 19.04.2017 eine …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Beschluss 26.10.2017

Es war, wie geschehen, zu befinden, da die Kammer zum einen die maßgebliche Wertgrenze für einen bedeutenden …

Strafrecht Aufgehoben

AG Köln Urteil 26.10.2017

Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.10.2017 zitiert von 2

Strafverfolgungsverjährung bei Umsatzsteuerhinterziehung

Verjährungsunterbrechende Wirkung eines Durchsuchungs- und …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.10.2017 zitiert von 6

Strafurteil: Berücksichtigung überlanger Verfahrensdauer

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2017 zitiert von 2

Der Betroffene hat mit Schreiben vom 6. Dezember 2006 seine strafrechtliche Rehabilitierung hinsichtlich …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 26.10.2017

Rechtsmitteleinlegung im Strafverfahren

Gehörsrüge im Fall der Nichtannahme der Berufung

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 25.10.2017 zitiert von 4

Jugendstrafsache: Verminderte Schuldfähigkeit bei Kindstötung unmittelbar nach der Geburt

Bemessung der Jugendstrafe

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 25.10.2017 zitiert von 10

Subventionsbetrug: Subventionsgeber und Subventionserheblichkeit bei Aufspaltung eines einheitlichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.10.2017 zitiert von 5

Schwarzarbeit polnischer Arbeitnehmer in einem Hotelbetrieb

Klammerwirkung des Dauerdelikts "Beihilfe zur … · Tenorierung der Verurteilung · Strafrahmenverschiebung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 25.10.2017 zitiert von 2

Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel und zu ungünstigen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 25.10.2017 LS zitiert von 1

Gerichtsstand bei einer Geldwäsche im Ausland

Strafrecht