Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 17

OLG Koblenz Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.07.2018 LS

Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung in Rheinland-Pfalz

Elektronische Aktenführung durch Bußgeldstellen · Anforderung an eine Verfahrensrüge im … · Anspruch auf Überlassung digitaler Messdaten · Schuldspruchberichtigung durch Rechtsbeschwerdegericht

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 17.07.2018 LS

Verfahrensrüge beim standardisierten Messverfahren

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG München Urteil 17.07.2018 zitiert von 1

Das Landgericht München I, 1. Strafkammer hat den Angeklagten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.07.2018 zitiert von 1

Strafurteil: Anforderungen an die Darstellung der Beweiswürdigung bei molekulargenetischer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 17.07.2018 zitiert von 1

Verbindung von Strafsachen

Zuständiges Gericht für einen Verbindungsbeschluss bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.07.2018 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose und deren …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Krefeld Beschluss 17.07.2018

Nach § 467 Abs. Abs. 3 Nr. 2 StPO i.V.m

Strafrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 17.07.2018 zitiert von 1

Die Bundesstadt Bonn – der Oberbürgermeister – hat mit Bescheid vom 12.04.2017 gegen den Betroffenen wegen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 17.07.2018 zitiert von 8

Unmittelbares Ansetzen beim Versuch des sexuellen Missbrauchs eines Kindes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Essen Beschluss 16.07.2018

Die Kammer hat mit Urteil vom 21.02.2018 – rechtskräftig seit dem 01.03.2018 –gegen den Verurteilten wegen …

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 16.07.2018 LS

Antrag auf gerichtliche Entscheidung in einer Strafvollzugssache

Anhängigkeit eines Verfahrens mit identischem Gegenstand

Strafrecht

AG Hamm Urteil 16.07.2018

Verurteilung wegen gefährlichen Körperverletzung in Tateiheit mit Verstoß gegen das Waffengesetz

Strafrecht

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Urteil 16.07.2018 LS

Strafverfahren wegen Betruges durch Verkauf von Gebrauchtfahrzeugen mit manipuliertem Kilometerstand

Innerprozessuale Bindungswirkung der tatrichterlichen … · Bestimmung des Werts des Erlangten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 13.07.2018 zitiert von 5

Änderung des rechtlichen Gesichtspunkt in der Hauptverhandlung

Pflicht des Gerichts zur Erteilung eines Hinweises und zur …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Duisburg Beschluss 13.07.2018 zitiert von 1

Die gemäß §§ 304 Abs. 1, 305 Satz 2 StPO statthafte und vom Verteidiger zulässig erhobene Beschwerde gegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Stuttgart 4. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 13.07.2018 LS zitiert von 2

Weitere Vergütung für den im Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung bestellten …

Strafrecht

AG München Urteil 13.07.2018

Verurteilung wegen versuchten gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs in Tateinheit mit Amtsanmaßung

Strafrecht

OLG Schleswig Beschluss 12.07.2018

Unter Vorlage eines Europäischen Haftbefehls der Zweiten Kammer des Obersten Spanischen Gerichtshofes in …

Strafrecht

LG Aachen Beschluss 12.07.2018 zitiert von 4

Die Erstattungsfähigkeit der geltend gemachten Kosten in Höhe von 856,47 EUR für das durch den Betroffenen …

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.07.2018 zitiert von 2

Die Staatsanwaltschaft Bochum hat mit Anklageschrift vom 25.10.2017 Anklage gegen den Angeschuldigten wegen …

Strafrecht Aufgehoben

KG 5. Strafsenat Beschluss 12.07.2018 LS

Strafrestaussetzung zur Bewährung

Positive Prognose bei noch nicht angetretener …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.07.2018 zitiert von 18

Beweisaufnahme im Strafverfahren

Anforderungen an die Ablehnung eines Beweisantrags auf …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 12.07.2018

Die erkennende Strafkammer hat den Verurteilten mit Berufungsurteil vom 07.07.2017 wegen „Steuerhinterziehung …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 12.07.2018 zitiert von 2

Berücksichtigung berufsrechtlicher Sanktionen bei der Strafzumessung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Münster Urteil 12.07.2018

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Marihuana) in 26 Fällen und des …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.07.2018 zitiert von 2

Wiedereinsetzungsantrag des revidierenden Nebenklägers

Begründungsanforderungen nach Versäumung der …

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 11.07.2018 zitiert von 3

Revisionsbegründung in Strafsachen

Verfahrensrüge der Verwertung von Erkenntnissen aus einer …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Bamberg Beschluss 10.07.2018

Das AG hat den Betr. vom Vorwurf der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb …

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 zitiert von 3

Berücksichtigung rechtskräftig titulierter Forderungen bei der Feststellung der Zahlungsunfähigkeit

Strafrecht Revision verworfen

AG Mönchengladbach-Rheydt Urteil 10.07.2018

Verurteilung wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

Strafrecht

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 LS

Strafvollzug: Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit von Strafvollzugsmaßnahmen im gerichtlichen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 10.07.2018

Der Verurteilte ist durch Urteil des Amtsgerichts – Jugendschöffengericht – Meschede vom 18. Januar 2012 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Oldenburg Beschluss 10.07.2018 zitiert von 4

Verurteilung wegen versuchter Steuerhinterziehung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 LS zitiert von 2

Maßregelvollzug: Antragserfordernis bei Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Zwangsbehandlung

Vorabentscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 zitiert von 1

Strafzumessung: Jugendstrafe bei sexuellem Kindesmissbrauch

Begehung weiterer Straftaten trotz eines laufenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 10.07.2018

Das Landgericht Bochum verhängte gegen den (jetzt 65-jährigen) Verurteilten mit Urteil vom 30.04.2014 wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 zitiert von 7

Mordmerkmal der Heimtücke

Arglosigkeit trotz vorheriger offener Feindseligkeit des …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 zitiert von 5

Revision eines Verfallsbeteiligten

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 09.07.2018

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung ohne Verteidigung

notwendige Verteidigung · Verfahrensrüge · § 140 Abs. 2 StPO · § 338 Nr. 5 StPO · Verletzung des Verteidigungsrechts

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Bamberg Beschluss 09.07.2018

Die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Revision deckt keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angekl. auf (§ …

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 09.07.2018 LS zitiert von 1

Vorsatz bei erheblicher Geschwindigkeitsüberschreitung

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 09.07.2018 LS

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung eines … · Auslieferungshindernis aufgrund fehlender Unabhängigkeit …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.07.2018 zitiert von 8

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Vorliegen eines Hanges

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 06.07.2018 LS

Ablehnung eines Beweisantrags bei nicht „naheliegender“ Verwechslung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 5. Strafsenat Beschluss 06.07.2018 LS

Fortdauer der Untersuchungshaft

Legalprognose bei Betäubungsmittelstraftaten · schriftliche Übersetzung des mit der Revision angefochtenen …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 06.07.2018 zitiert von 4

Darlegungsanforderungen eines Urteils wegen Steuerhinterziehung und Veruntreuens von Arbeitsentgelt

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 3. Große Strafkammer Urteil 06.07.2018

Verurteilung wegen besonders schwerer räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 06.07.2018

Ist durch das angefochtene Urteil eine Geldbuße von nicht mehr als 100 Euro und auch keine Nebenfolge …

Strafrecht Antrag verworfen

LG Essen Urteil 06.07.2018 zitiert von 3

1 (a) des vorsätzlichen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz in 14.537

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 05.07.2018 zitiert von 5

Rücktritt vom Versuch durch Mitwirkung an der Erfolgsverhinderung

Strafrecht Revision verworfen