Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 18

Anforderungen an die Verhandlungsfähigkeit im … · Überzeugungsbildung des Tatrichters aufgrund eines einzigen … · Feststellung der besonderen Schwere der Schuld · Überprüfungskompetenz des Revisionsgerichts

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 04.07.2018 zitiert von 7

Steuerhehlerei: Erweiterte Einziehung von Taterträgen

Strafrecht Aufgehoben

AG Villingen-Schwenningen Beschluss 03.07.2018 LS

Rücknahme eines Strafbefehlsantrags

Strafrecht

OLG Bamberg Beschluss 03.07.2018

Das AG hat den Betr. wegen eines zum Unfall führenden Abbiegefehlers zu einer Geldbuße von 85 Euro verurteilt

Strafrecht

AG Rheinbach Urteil 03.07.2018

Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort

Strafrecht

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 03.07.2018

Einziehung von Taterträgen

Verschlechterungsverbot bei Berufung des Angeklagten

Strafrecht Revision verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 03.07.2018 LS zitiert von 4

Gewährung ergänzender Akteneinsicht für die Bundesrepublik Deutschland/Bundesverkehrsministerium in die …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 03.07.2018 zitiert von 2

Schutzwürdiges Vertrauen auf Verurteilung gemäß eines rechtlichen Hinweises

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 03.07.2018

Tatförderung durch das eingezogene Tatmittel

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 03.07.2018 zitiert von 3

Anforderungen an das Vorliegen eines Rechtsmittelverzichts

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 03.07.2018 zitiert von 3

Ablehnung eines Beweisantrags auf Einholung eines Sachverständigengutachtens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.07.2018 zitiert von 3

Einziehung eines nicht mehr vorhandenen Veräußerungssurrogats

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Kempten (Allgäu) Beschluss 02.07.2018

Die Staatsanwaltschaft Kempten (Allgäu) führte gegen den Verurteilten ... ein Ermittlungsverfahren wegen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Münster Urteil 02.07.2018

Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs und mit …

Strafrecht

OLG Bamberg Beschluss 02.07.2018 zitiert von 4

Das AG hat den Betr. wegen fahrlässigen Führens eines Kfz mit einer BAK von 0,5 0/00 oder mehr (§ 24 a I i.V.m

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 29.06.2018

Revision in Strafsachen

Entscheidung über den Antrag auf Bestellung eines …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 29.06.2018

Besuchsrecht eines Sicherungsverwahrten in Berlin

Voraussetzungen für die Ablehnung eines Antrages auf …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 29.06.2018 LS zitiert von 1

Strafverfahren: Zuständigkeitsbegründender Tätigkeitsort bei Begehungdelikten

telekommunikative Übermittlung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 29.06.2018 LS

Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Entscheidung über die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs

Erkennende Richter im Berufungsstrafverfahren

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Münster Urteil 29.06.2018

Verurteilung wegen versuchten Mordes in sechs tateinheitlich zusammentreffenden Fällen in Tateinheit mit …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.06.2018

Strafverfahren wegen Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Anforderungen an die Durchsuchungsanordnung gegen eine …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 28.06.2018

Pflicht zur unverzüglichen Vorführung nach der vorläufigen Festnahme

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Hamburg 27. Große Strafkammer Beschluss 28.06.2018

Verfahren gegen einen Heranwachsenden in Hamburg

Übernahme der Haftkontrolle durch ein anderes Amtsgericht · Grundsatz des gesetzlichen Richters

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 28.06.2018

Das Amtsgericht Strausberg verurteilte den Angeklagten am 19. Oktober 2016 wegen Beleidigung zu einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Osnabrück Beschluss 28.06.2018 zitiert von 1

Rechtsanwalt B. ist am 8. Dezember 2016 zum Pflichtverteidiger des Angeklagten ... bestellt worden

Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 28.06.2018 LS zitiert von 1

Jugendstrafe: Sachliche Zuständigkeit für die Strafzeitberechnung nach Beginn der Vollstreckung

Strafrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 28.06.2018 LS zitiert von 1

Strafverfahren: Anforderungen an eine die Verfolgungsverjährung unterbrechende Vernehmungsanordnung

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Krefeld Beschluss 28.06.2018

Gegen den Betroffenen ist am 05.09.2017 ein Bußgeldbescheid erlassen worden, weil der Betroffene hinreichend …

Strafrecht

LG Osnabrück Beschluss 28.06.2018

Rechtsanwalt B. ist am 8. Dezember 2016 zum Pflichtverteidiger des Angeklagten ... bestellt worden

Strafrecht Erinnerung zurückgewiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.06.2018

Unterstützen einer terroristischen Vereinigung

Begriff des Unterstützens

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Urteil 28.06.2018 zitiert von 2

Strafzumessung: Prüfungsreihenfolge zur Strafrahmenwahl bei Betäubungsmitteldelikten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 28.06.2018

Aufhebung eines Haftbefehls wegen Verletzung einer Unterrichtungspflicht nach dem JGG

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Entscheidung 28.06.2018

Mitgliedschaftliche Beteiligung beim „Islamischen Staat“

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 28.06.2018 zitiert von 1

Begründungsanforderungen für die Ablehnung einer Bewährung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen