Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 19

BGH 2. Strafsenat Beschluss 27.06.2018 zitiert von 12

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Normalpsychologisch erklärbare Tat · Gefährlichkeitsprognose bei Konflikttat vor dem Hintergrund …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 27.06.2018 zitiert von 3

Strafbefreiender Rücktritt bei einer versuchten Nötigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 27.06.2018 zitiert von 6

Tateinheit bei Aufbewahrung unterschiedlicher Betäubungsmittel

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 27.06.2018 zitiert von 1

Verpflichtung des Verbringers von Tabakwaren zur Abgabe einer Steuererklärung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 27.06.2018 zitiert von 2

Strafverfahren: Ablehnung der Aussetzung der Hauptverhandlung als Revisionsgrund bei in türkischem Gewahrsam …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 27.06.2018

Keine volle Strafschärfung bei geistig-seelischer Beeinträchtigung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.06.2018 zitiert von 2

Verfolgungsverjährung: Reichweite der Unterbrechungswirkung von Unterbrechungshandlungen bei Ermittlung wegen …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.06.2018 zitiert von 9

Notwehrrecht: Einschränkung der Notwehrbefugnisse nach vorwerfbarer Provokation der Notwehrlage

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 17. Große Strafkammer Urteil 26.06.2018

Bestrafung eines jugendlichen Täters

Fehlen der Verantwortungsreife · Feststellung der verminderten Steuerungsfähigkeit · Aussetzung der Entscheidung über die Verhängung der …

Strafrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 26.06.2018 LS

Revision im Strafverfahren

Voraussetzungen für die wirksame Beschränkung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 26.06.2018 zitiert von 2

Entkräftung des Beweises eines Eingangsstempels bei einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 26.06.2018 zitiert von 1

Betäubungsmitteldelikt: Berechnung des Grenzwerts der nicht geringen Menge durch das Tatgericht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG München Beschluss 26.06.2018

Das Amtsgericht Ebersberg verurteilte den Angeklagten am 04.04.2017 wegen Missbrauchs von Notrufen und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 26.06.2018 zitiert von 1

Besonders schwerer Fall des Diebstahls

Begriff der Schutzvorrichtung gegen Wegnahme · Sicherung von Waren in Kaufhäusern durch …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Frankenthal (Pfalz) 1. Große Strafkammer Urteil 26.06.2018

Verurteilung wegen Mordes

Strafrecht

OLG Bamberg Beschluss 25.06.2018

Das AG verurteilte den Angekl. am 21.07.2017 u.a. wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in …

Strafrecht

AG Köln Urteil 25.06.2018

Verurteilung wegen unerlaubter Abgabe von Arzneimitteln in 39 Fällen

Strafrecht

OLG Bamberg Beschluss 25.06.2018 zitiert von 12

Mit Beschluss vom 13.06.2018 hat der Senat die vom Einzelrichter dem Bußgeldsenat in der Besetzung mit drei …

Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LG Düsseldorf Beschluss 25.06.2018

Nach den Ergebnissen des vorbereitenden Verfahrens erscheinen die Angeschuldigten einer Straftat nicht …

Strafrecht

LG Münster Beschluss 25.06.2018

Das Amtsgericht hat durch den angefochtenen Beschluss zu Recht die Beschlagnahme der im angegriffenen …

Strafrecht

LG Passau Beschluss 25.06.2018

Der Beschluss des Amtsgerichts Freyung vom 11.05.2018 war wegen eines Verfahrensfehlers aufzuheben

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 25.06.2018 LS zitiert von 4

Maßregelvollstreckung: Widerruf der Aussetzung einer Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Bamberg Urteil 22.06.2018

Das AG verurteilte den Angekl. am 26.10.2017 wegen Steuerhinterziehung in 6 Fällen zu einer …

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 22.06.2018 zitiert von 1

Entscheidung über die Zurückstellung einer Unterbringung eines betäubungsmittelabhängigen Straftäters in …

Strafrecht Aufgehoben

AG Soest Urteil 21.06.2018

Verurteilung wegen Diebstahls

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 21.06.2018 LS zitiert von 1

Verfahrensrüge bei übergangenem Entbindungsantrag

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Münster Urteil 21.06.2018

Verurteilung wegen Steuerhinterziehung in 14 Fällen und des Vorenthaltens- und Veruntreuens von …

Strafrecht

OLG Brandenburg 2. Strafsenat Beschluss 21.06.2018 zitiert von 2

Die Betroffene begehrt die Rehabilitierung für ihre Unterbringung im Kinderheim … bei …, die nach dem …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken Beschluss 21.06.2018

Die Anordnung der Auslieferungshaft beruht auf § 15 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 IRG

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 21.06.2018 zitiert von 1

Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 20.06.2018 LS

Ein Ausländer, der zum Ablauf seiner befristeten Duldung jeweils eine neue Duldung nach dem Aufenthaltsgesetz …

Strafrecht Revision verworfen

AG Tirschenreuth Urteil 20.06.2018

Verurteilung wegen vorsätzlichen Führens einer verbotenen Waffe

Strafrecht

LG Magdeburg 5. Große Strafkammer Beschluss 20.06.2018

Pflichtverteidigerbestellung: Wiederholte Wiedererkennung eines Angeklagten durch Zeugen

Strafrecht Aufgehoben

BGH 5. Strafsenat Urteil 20.06.2018 zitiert von 5

Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge bei zwei Teilmengen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 20.06.2018 LS zitiert von 14

Strafverfahren: Übermittlung anonymisierter Entscheidungsabschriften an Privatpersonen …

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 20.06.2018 zitiert von 4

Strafbewehrte Untreuehandlung durch Gewährung einer erhöhten Vergütungspauschale aus sachfremden Erwägungen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 20.06.2018 zitiert von 3

Sicherungsverfahren: Voraussetzungen einer selbständigen Einziehung bei schuldunfähigen Tätern

Strafrecht Aufgehoben

AG Reutlingen Urteil 20.06.2018

Anordnung eines Fahrverbots bei alkoholbedingter Geschwindigkeitsüberschreitung

Strafrecht

AG Aachen Urteil 20.06.2018

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 20.06.2018 LS

Die ergänzende Prüfung der Zulässigkeit der Verfolgung einer weiteren Tat oder der Vollstreckung einer …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 zitiert von 1

Verfahrensrüge wegen übermüdetem Schöffen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 zitiert von 7

Sperrfrist wegen einer nicht im Katalog der Regelbeispiele enthaltenen Straftat

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 19.06.2018 zitiert von 2

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Antrag verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 zitiert von 1

Betrug durch Unterlassen

Pflicht des Kindes zur Anzeige des Todes des …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 zitiert von 5

Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht

Begriff der Gefährdung des Maßregelzwecks · einmalige Missachtung der Weisung, sich einem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 LS

Strafvollzugsverfahren: Wahrung der Schriftform bei Einlegung einer Rechtsbeschwerde durch die Vollzugsbehörde

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 zitiert von 5

Innere Tatseite der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten

Strafbarkeit des Versendens einer digital verfälschten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Hamburg 18. Große Strafkammer Beschluss 19.06.2018

Akteneinsicht in Strafakte

Prüfung insolvenzrechtlicher Schadensersatzansprüche gegen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Bremen Beschluss 19.06.2018

Beim Landgericht Bremen ist unter dem Aktenzeichen 61 KLs 331 Js 34935/15 ein Strafverfahren gegen die …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 19.06.2018 LS zitiert von 2

Begehrt eine EU-Mitgliedstaat die Übernahme der Vollstreckung einer dort verhängten Freiheitsstrafe in …

Strafrecht Beschwerde verworfen