Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 22

BGH 4. Strafsenat Beschluss 22.05.2018 zitiert von 9

Strafzumessung bei Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 22.05.2018 zitiert von 4

Der Betroffene befindet sich in Strafhaft in der JVA Schwerte und begehrt die Aushändigung einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 4. Strafsenat Beschluss 22.05.2018 LS zitiert von 3

Beschwerde des Pflichtverteidigers gegen Ablehnung seiner Entpflichtung

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 18.05.2018 LS

Anfechtung einer auf Gesamtstrafe lautenden Verurteilung

Voraussetzungen für die Teilvollstreckung der einbezogenen … · Anlass zum Innehalten mit der Vollstreckung

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 17.05.2018 zitiert von 18

Doppelverwertungsverbot bei Berücksichtigung der Qualität des Falschgelds und Hang zu Rauschmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.05.2018

Verurteilung wegen fahrlässiger Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.05.2018 zitiert von 8

Tatförderung durch „Dabeisein“ nur bei genauen Feststellungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 17.05.2018 zitiert von 1

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Ursächlicher Zusammenhang zwischen dem festgestellten …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 17.05.2018 zitiert von 10

Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland

Behandlung von Tatsachen zur Ausfüllung der Merkmale einer …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.05.2018

Der Betroffene befindet sich in Haft in der JVA Aachen und ist nach seinen Angaben seit Ende November 2017 im …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Urteil 17.05.2018

Keine Strafmilderung für Anstifter

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Urteil 17.05.2018 zitiert von 1

Verteidigung der Ehre mit Mitteln der Notwehr

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 17.05.2018

Der seit dem 22. März 2013 inhaftierte Betroffene wurde am 24. April 2017 von der JVA Bochum in die JVA Werl …

Strafrecht

OLG 2. Strafsenat Beschluss 16.05.2018

Voraussetzungen der Untersuchungshaft

Fluchtgefahr bei außereuropäischem Wohnsitz des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2018 zitiert von 5

Anordnung einer Einziehung des Wertersatzes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2018 zitiert von 2

Geldfälschung: Gewerbsmäßigkeit des Herstellens von Falschgeld

Schuldspruch

Strafrecht Abgeändert

KG 5. Strafsenat Beschluss 16.05.2018 LS zitiert von 3

Führungsaufsicht: Anforderungen an die Aufrechterhaltung einer Weisung einer „elektronische Fußfessel“

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Hamburg 18. Große Strafkammer Beschluss 16.05.2018

Verdacht der Steuerhinterziehung

Anordnung eines strafprozessualen Arrests

Strafrecht Aufgehoben

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2018 zitiert von 6

Heimtückemord: Beweisanzeichen für die Ausnutzung der Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.05.2018 zitiert von 2

Beweisaufnahme im Strafverfahren

Ablehnung eines Beweisantrags auf psychiatrische …

Strafrecht Revision verworfen

AG Eisenach Urteil 15.05.2018

Die Betroffene wurde am … in … geboren

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 15.05.2018 zitiert von 6

Mittäterschaftlich begangener Versuch der räuberischen Erpressung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 15.05.2018

Strafbarkeit von Mitarbeitern der Deutschen Bank wegen Steuerhinterziehung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 15.05.2018 zitiert von 46

Einziehung von Wertersatz auch bei begangener Straftat vor Reform der Vermögensabschöpfung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Detmold Beschluss 15.05.2018

Durch Urteil des Amtsgerichts Lemgo vom 31. Mai 2016 wurde der ehemalige Angeklagte wegen Trunkenheit im …

Strafrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Urteil 15.05.2018 LS

Strafbare Störung der Religionsausübung

Rechtfertigung durch die Kunstfreiheit bei Schaffung einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Lemgo Urteil 15.05.2018

Verurteilung wegen Computerbetruges in 24 Fällen jeweils im besonders schweren Fall

Strafrecht

LG Bielefeld Urteil 14.05.2018

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung im Amt in Tateinheit mit Freiheitsberaubung sowie wegen …

Strafrecht Abgeändert

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 14.05.2018 LS zitiert von 1

Mündliche Verhandlung in Strafsetzen

Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Sitzenbleibens eines …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Urteil 14.05.2018 LS

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Anforderungen an die Öffentlichkeit des Verwendens

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 14.05.2018 LS

Unterbringung eines drogenabhängigen Wiederholungstäters in einer Entziehungsanstalt aufgrund einer …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Magdeburg Urteil 11.05.2018 LS

Verstoß gegen das Verkehrsverbot in Umweltzonen

Tatrichterliche Überzeugungsbildung vom Vorhandensein eines …

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 11.05.2018 zitiert von 1

Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstandes bei Geschwindigkeitsüberschreitung

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 11.05.2018 zitiert von 5

Strafvollzug in Baden-Württemberg

Rechtsbeschwerde gegen den ablehnenden Beschluss über die … · Streitwertbemessung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.05.2018

Strafbarkeit bei Herausgabe des Tatmessers an den Täter

Strafrecht Revision verworfen

OLG Celle Beschluss 09.05.2018 LS

Jede ärztliche Maßnahme des Anstaltsarztes im Justizvollzug stellt eine Regelung im Sinne des § 109 StVollzG …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.05.2018 zitiert von 1

Auswirkungen eines Verstoßes gegen die Regeln über die Öffentlichkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 09.05.2018

Gegenstand des beim Landgericht Düsseldorf verhandelten sehr umfangreichen Strafverfahrens gegen den …

Strafrecht Beschwerde verworfen

AG Köln Urteil 09.05.2018

Aufgrund einer gemeldeten Schlägerei unter Beteiligung des Angeklagten kam es am 03.07.2016 im Rahmen der CSD …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2018 zitiert von 4

Verspätete Ablehnung von Revisionsrichtern im Strafverfahren

Verbindung des Ablehnungsgesuchs mit der Anhörungsrüge

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 09.05.2018

Rundfunk- und Filmaufnahmen von einer Entscheidungsverkündung

Abwägung zwischen dem Informationsinteresse der …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 09.05.2018 LS zitiert von 12

Revision im Strafverfahren

Rüge unzulässiger Verwertung von Durchsuchungsfunden

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 3

Einziehung bei einer Verjährung von Ersatzansprüchen des Opfers

Strafrecht Revision verworfen

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 08.05.2018 LS

Verfallsanordnung im Bußgeldverfahren

Verknüpfung von Bußgeldbescheid und Anordnung des Verfalls … · Auswirkungen einer Rechtskraft des Bußgeldbescheids nach …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 4

Voraussetzungen einer Beihilfe zu einem unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 16

Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes

Grenzen gerichtlicher Hinweispflicht wegen Veränderung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 08.05.2018 LS

Das Recht des Sicherungsverwahrten zum Tragen eigener Kleidung (§ 24 Satz 1 Nds.

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 8

Besetzungsrüge im Strafverfahren

Entbindung eines Schöffen wegen Urlaubs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 08.05.2018 zitiert von 5

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Anforderungen an die Beurteilung der Erfolgsaussicht der … · Abgrenzung zwischen Einsichts- und Steuerungsfähigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 08.05.2018 zitiert von 2

Auf die sofortige Beschwerde des Angeklagten vom 29.03.2018 gegen den Beschluss der 14. kleinen Strafkammer …

Strafrecht Beschwerde verworfen