Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 23

OLG Hamm Beschluss 07.05.2018 zitiert von 2

Verurteilung wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Kehl Beschluss 07.05.2018 LS

Strafbefehlsverfahren: Wiedereinbeziehung der Einziehung durch das Gericht nach Beschränkung des Verfahrens …

Strafrecht

LG Saarbrücken 8. Strafkammer Beschluss 04.05.2018 LS

Erlass eines Sicherungshaftbefehls gegen den zur Hauptverhandlung nicht erschienenen Angeklagten

Verstoß gegen das Freiheitsgrundrecht bei Anordnung gegen …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.05.2018

Ausschluss der Schuldfähigkeit bei einer psychischen Störung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 03.05.2018 zitiert von 1

Gerichtsstand in Strafsachen

Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung durch den …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2018 zitiert von 4

Besonders schwere Vergewaltigung

Körperlich schwere Misshandlung durch Würgen des Tatopfers

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 03.05.2018

Der Verurteilte wurde am 11.07.1997 durch das Landgericht – Schwurgericht – Essen wegen Mordes in Tateinheit …

Strafrecht Aufgehoben

LG Magdeburg 5. Große Strafkammer Beschluss 03.05.2018

Strafverfahren: Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Vorführung zu einem Hauptverhandlungstermin

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 03.05.2018 zitiert von 1

Auf den Antrag des Betroffenen vom 24.01.2018 auf Zulassung der Rechtsbe-schwerde gemäß §§ 79 ff. OWiG gegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2018

Zueignungsabsicht bei Raub

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Trier 1. Große Jugendkammer Urteil 03.05.2018

(abgekürzt gem. § 267 Abs. 4 StPO für K., L., N. und Ali E.)

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2018 zitiert von 24

Feststellung des Wertes des einzuziehenden Gegenstandes notwendig

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bochum Urteil 03.05.2018

(hinsichtlich H und M abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO)

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Urteil 03.05.2018 zitiert von 16

Unterbleiben einer qualifizierten Belehrung des Beschuldigten vor einer späteren Vernehmung

Abwägung zwischen dem Gewicht des Verfahrensverstoßes und …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 03.05.2018

Auf die Beschwerden des Angeklagten vom 20. und 22. März 2018 gegen die Entscheidungen des Vorsitzenden der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 03.05.2018

Revision des Angeklagten

Nachholung der Unterbringungsanordnung nach Aufhebung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Frankfurt am Main Einzelrichter Beschluss 03.05.2018

Die Entscheidung beruht auf § 204 Absatz 1 StPO

Strafrecht

LG Duisburg Beschluss 02.05.2018

Der Beschwerdeführer ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Verurteilten, über das am 21. Januar 2014 …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 02.05.2018 LS

Abgrenzung zwischen Diebstahl und Unterschlagung

Alleingewahrsam von Arbeitnehmern · Öffnen eines verschlossenen Behältnisses mit einem echten … · begriff der Zueignung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 02.05.2018 zitiert von 3

Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei Handeltreiben mit Betäubungsmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 02.05.2018

Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen eine gewaltschutzrechtliche Anordnung bei fehlender Befristung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 02.05.2018 zitiert von 16

Politische Tötungsmotive sind in aller Regel „niedrige Beweggründe“

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Münster Urteil 02.05.2018

Verurteilung wegen vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 02.05.2018

Verurteilung wegen Parkens in einem Fußgängerbereich

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 02.05.2018 zitiert von 4

Entscheidung über Entbindung von Schöffen vom Revisionsgericht nur auf Vertretbarkeit zu überprüfen

Strafrecht Revision verworfen

LG Münster Beschluss 30.04.2018

Denn das Amtsgericht hat durch den angefochtenen Beschluss zu Recht den Antrag auf Beiordnung des …

Strafrecht

OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss 30.04.2018 LS zitiert von 3

Rechtsanwaltskosten in Strafsachen

Wirksamkeit der in der Vollmachtsurkunde erfolgten … · Anspruch gegen die Staatskasse nach Teilfreispruch des … · Aufrechnungsverbot der Staatskasse

Strafrecht

AG Tiergarten Urteil 30.04.2018

Trunkenheit im Verkehr

Abgrenzung zwischen Straftatbestand und Bußgeldtatbestand …

Strafrecht

LG Aachen Urteil 30.04.2018

Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung in vier Fällen und wegen vorsätzlicher Körperverletzung …

Strafrecht Abgeändert

LG Heilbronn 3. Große Strafkammer Beschluss 27.04.2018 LS zitiert von 1

Entziehung der Fahrerlaubnis

Aufhebung der Fahrerlaubnissperre zu einem zukünftigen … · Verkürzung der Fahrerlaubnissperre bei Teilnahme an einem …

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 27.04.2018 LS zitiert von 7

Bußgeldverfahren: Betroffenenrechte bei standardisiertem Messverfahren

Strafrecht

AG Freiburg im Breisgau Urteil 27.04.2018 LS

Beleidigung: Strafbarkeit des Postens einer Fotomontage des Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozesses

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 26.04.2018 zitiert von 1

Verhängung eines Fahrverbots wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 26.04.2018

Ergänzend bemerkt der Senat, dass die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft gemacht hat, dass bei dem hier …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 26.04.2018

Der Beschuldigte wurde am Abend des 11. Dezember 2017 in B… vorläufig festgenommen und aufgrund des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 25.04.2018 zitiert von 1

Anforderungen an die Zueignungsabsicht beim Raub

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG 1. Strafsenat Beschluss 25.04.2018

Haftbefehlssache: Einhaltung des Beschleunigungsgebots durch gerichtliche Vorbereitung und Leitung des …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 25.04.2018

Totschlag: Beweisanzeichen für einen bedingten Tötungsvorsatz

Bedeutung einer Alkoholisierung des Täters zur Tatzeit

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 25.04.2018 zitiert von 9

Folgen der Taten für das Opfer als Strafschärfungsgrund

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.04.2018 zitiert von 1

Anrechnungsentscheidung bei Anordnung eines zeitlich begrenzten Hausarrests entbehrlich

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Urteil 25.04.2018 zitiert von 9

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Sprachunkundigkeit eines Ausländers

Strafrecht Revision verworfen

LG Köln Urteil 25.04.2018

(abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 S. 1 StPO)

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.04.2018 zitiert von 11

Betäubungsmitteldelikt: Abgabe von Betäubungsmitteln im Wege mittelbaren Besitzes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss 25.04.2018 LS zitiert von 2

Vollstreckbarerklärung eines schweizerischen Strafurteils wegen eines groben Verstoßes gegen die …

Verstoß gegen den deutschen ordre public · beiderseitige Sanktionierbarkeit zum Zeitpunkt der …

Strafrecht Aufgehoben

AG Eisleben Beschluss 25.04.2018

Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsverstoß

Erstattung der Kosten eines zur Verfahrenseinstellung …

Strafrecht Aufgehoben

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 24.04.2018 LS zitiert von 1

Rechtsbeschwerde im Bußgeldverfahren

Einbringung des Phasenplans einer Lichtzeichenanlage in die …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 24.04.2018 zitiert von 1

Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten

Strafschärfende Berücksichtigung von nicht angeklagten … · Doppelverwertungsverbot · fehlende Drogensucht

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Frankfurt (Oder) Beschluss 24.04.2018

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeschuldigten mit dem Antrag auf Erlass eines Strafbefehls vom 19.02.2018 …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 24.04.2018 zitiert von 4

Urkundenfälschung durch Anbringen eines fremden Fahrzeugkennzeichens

Strafrecht Abgeändert

BGH 1. Strafsenat Urteil 24.04.2018 zitiert von 5

Unterlassene Verlesung des Anklagesatzes Revisionsgrund

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen