Strafrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 28

BGH 5. Strafsenat Beschluss 07.03.2018 zitiert von 3

Schwere Vergewaltigung: Erfüllung des Qualifikationstatbestands bei Verwendung eines Narkosemittels

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 07.03.2018 zitiert von 5

Versuchte gefährliche Körperverletzung

Strafbefreiender Rücktritt bei Erreichen eines … · Voraussetzungen der Annahme eines fehlgeschlagenen Versuchs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 06.03.2018

Zulassungspflicht für ausländische Fahrzeuge in Deutschland

Regelmäßiger Standort eines Kraftfahrzeuges im Inland

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 zitiert von 4

Ablehnung eines Beweisantrages wegen Bedeutungslosigkeit

Beweis einer Indiz- oder Hilfstatsache

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 06.03.2018

Verfahrensabsprache im Jugendstrafverfahren

Strafrecht Revision verworfen

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 LS

Strafvollzug: Rechtbehelf gegen die Ablehnung einer länderübergreifenden Verlegung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 zitiert von 4

Besonders schwerer Raub

Einsatz eines gefährlichen Werkzeugs bei Verwendung von …

Strafrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 zitiert von 3

Eingehungsbetrug im Zeitpunkt des notariellen Kaufvertrages über bebautes Grundstück

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Stuttgart 6. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 LS

Maßregelvollstreckung: Aufhebung einer rechtskräftigen Entscheidung über das Entfallen der Führungsaufsicht

Strafrecht

LG Bielefeld Urteil 06.03.2018

Der Angeklagte ist durch das Urteil des Schöffengerichts Herford vom 06.03.2018 wegen versuchter …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 zitiert von 7

Besorgnis der Befangenheit im Strafverfahren

Zeitpunkt des Einbringens des Gesuchs · spontane Unmutsäußerung eines Schöffen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.03.2018 zitiert von 1

Verurteilung wegen banden- und gewerbsmäßigen Betruges in 11 Fällen sowie Betruges in 4 Fällen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 LS zitiert von 2

Strafvollzug: Rechtsmittel gegen die Einweisungsentscheidung der Staatsanwaltschaft

Prüfung der Zuständigkeit durch die Vollzugsbehörde

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 1. Strafsenat Urteil 06.03.2018 LS zitiert von 1

Strafverfahren: Verletzung der Aussagefreiheit außerhalb von Vernehmungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 zitiert von 1

Senatsanfrage: Konkurrenzen bei Bandendiebstahl oder Wohnungseinbruchdiebstahl mit zugleich begangener …

Strafrecht

BGH 3. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 zitiert von 3

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Zäsurwirkung einer auf Geldstrafe lautenden Vorverurteilung

Aufhebung von Einzelstrafen · Verschlechterungsverbot

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 06.03.2018 zitiert von 1

Der Verurteilte leidet nach den vorliegenden Berichten der Kliniken – zuletzt vom 25. September 2017 – und …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 06.03.2018 zitiert von 2

Strafverfahren: Belehrungspflichten bei Unterbreitung eines Verständigungsvorschlags

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 06.03.2018 zitiert von 5

Bußgeldsache wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Anforderungen an die Urteilsbegründung bei Absehen von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 05.03.2018

Das Vorabentscheidungsersuchen gemäß Art. 267 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 05.03.2018 LS

Die erstmalige Versagung einer inländischen Fahrerlaubnis steht der Berechtigung zum Führen von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 02.03.2018 LS zitiert von 1

Befugnisse des Verteidigers ohne Vertretervollmacht bei erlaubter Abwesenheit des Betroffenen

Strafrecht

OLG Bremen Beschluss 02.03.2018 zitiert von 3

Vor dem Landgericht Bremen wird gegen die beiden Angeklagten aufgrund der Anklage der Staatsanwaltschaft …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 02.03.2018 LS zitiert von 6

Auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13. April 2017 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 01.03.2018 LS

Strafverfahren: Anforderungen an eine schriftliche Vollmacht zur Vertretung des Angeklagten in der …

Strafrecht Revision verworfen

LG Köln Urteil 01.03.2018

Verurteilung wegen räuberischer Erpressung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung unter Einbeziehung …

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Beschluss 01.03.2018 LS zitiert von 1

Haftprüfung im Berufungsverfahren nach erstinstanzlicher Verurteilung

Anforderungen an die Aufhebung des Haftbefehls

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Urteil 01.03.2018 LS zitiert von 71

Bedingter Tötungsvorsatz bei illegalem Autorennen

Bedeutung der Eigengefährdung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018 zitiert von 1

Die Bewertung der Strafvollstreckungskammer, dass die dem Betroffenen durch die Vollzugsbehörde angebotene …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Urteil 01.03.2018 zitiert von 3

Fahrlässige Tötung im Straßenverkehr

Abgrenzung zwischen Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit in … · Risikozusammenhang bei Rotlichtverstoß des getöteten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

AG Bonn Urteil 01.03.2018

Der zu dem Zeitpunkt der Hauptverhandlung 34-jährige Angeklagte ist nicht verheiratet und hat keine Kinder

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 01.03.2018 zitiert von 15

Abgrenzung der bewussten Fahrlässigkeit von dem dolus eventualis

Durch sog. "Raser" verursachten tödlichen Verkehrsunfall

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018 zitiert von 1

(hier: sofortige Beschwerde gegen die Anordnung der Unterbringungsfortdauer)

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2018

Die Nebenbetroffene ist eines der führenden deutschen Drogeriefachhandelsunternehmen

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Urteil 28.02.2018 zitiert von 1

Strafzumessung: Wesentlichkeit der Aufklärungshilfe

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Zweibrücken Senat für Bußgeldsachen Beschluss 28.02.2018 LS

Verkehrsordnungswidrigkeit: Verwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Braunschweig Beschluss 28.02.2018 LS zitiert von 8

Nach mehr als 10-jähriger Dauer des Vollzuges einer Maßregel ist die Vollstreckung für erledigt zu erklären …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Urteil 28.02.2018 zitiert von 7

Schwerer sexueller Missbrauch einer widerstandsunfähigen Person

Strafzumessung betreffend die Anwendung eines … · Begrenzung der gesamtschuldnerischen Haftung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 28.02.2018

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit versuchtem Raub mit Todesfolge

Strafrecht

LG Köln Urteil 28.02.2018

Verurteilung wegen Mordes in Tateinheit mit versuchtem Raub mit Todesfolge

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 28.02.2018 zitiert von 5

Strafverfahren: Ablehnung eines Richters wegen Vorbefassung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Beschluss 28.02.2018

Die Staatsanwaltschaft Oldenburg legt - neben den Angeklagten A, D und E - den Angeschuldigten B, C und F mit …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 28.02.2018 zitiert von 5

Fahrlässige Tötung und Straßenverkehrsgefährdung

Schuldfähigkeitsprüfung bei hoher Alkoholgewöhnung eines …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Zeitz Urteil 28.02.2018

Zu seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen hat der Betroffene, der die Fahrereigenschaft …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2018

Der Beschwerdeführer wurde durch Urteil der 4. großen Strafkammer des Landgerichts Aachen vom 30.10.2012 (64 …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Zweibrücken 1. Strafsenat Beschluss 28.02.2018

Einziehung von Taterträgen

Stichtagsregelung · Verschlechterungsverbot im Berufungsverfahren

Strafrecht

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 28.02.2018 LS

Bußgeldurteil wegen Verkehrsordnungswidrigkeit

Notwendige Urteilsfeststellungen zur Fahrlässigkeit bei …

Strafrecht

AG Zeitz Beschluss 27.02.2018

Verkehrsordnungswidrigkeit: Pflicht zur Vorführung eines nicht genutzten zugelassenen Fahrzeugs

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 27.02.2018 zitiert von 1

Soweit der Betroffene und die Generalstaatsanwaltschaft offenbar übereinstimmend davon ausgehen, bei einem …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Kiel 10. Große Strafkammer Urteil 27.02.2018

Versuchte Nötigung sowie Waffendelikte als Anlasstaten bei der Unterbringung in einem psychiatrischen …

Strafrecht