Strafrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 38

BGH 3. Strafsenat Beschluss 26.01.2022 LS zitiert von 12

Strafzumessung: Erforderlichkeit der konkreten Bezifferung der fiktiven Gesamtstrafe bei einem Härteausgleich …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.01.2022

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer Revisionsentscheidung

Begründungserfordernis für einen Verwerfungsbeschluss · Umfang der revisionsrechtlichen Überprüfung

Strafrecht Anhörungsrüge verworfen

LG Detmold 2. Strafkammer - erste kleine Strafkammer als Auffangkammer Urteil 25.01.2022

Die 5. Strafkammer - zweite kleine Strafkammer - des Landgerichts Detmold hat die Angeklagte am 12.05.2021 …

Strafrecht Berufung verworfen

AG Landstuhl Urteil 25.01.2022 LS

Verurteilung zu einer Bewährungsstrafe wegen des Gebrauchs gefälschter Impfpässe

Strafrecht

BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.01.2022

Strafzumessung: Berücksichtigungsfähigkeit anstehender Ausweisung bei einem faktischen Inländer

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Urteil 25.01.2022

Anordnung einer Unterbringung in Entziehungsanstalt neben Verurteilung zu Einheitsjugendstrafe

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.01.2022

Strafverfahren: Nachträgliche Gesamtstrafenbildung und Maßregelanordnung

Strafrecht Abgeändert

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.01.2022 zitiert von 6

Betäubungsmittelhandel: Fassung der Urteilsformel

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.01.2022 zitiert von 5

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Hinreichend konkrete Erfolgsaussicht der Unterbringung …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 25.01.2022 zitiert von 13

Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte

Konkurrenzverhältnisse bei zeitgleichem Besitz von …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 25.01.2022 zitiert von 8

Notwendige Begründung einer Einziehungsanordnung im Strafverfahren

Abrechnungsbetrug eines an einem "Medizinischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 25.01.2022 zitiert von 1

Strafzumessung bei selbstverschuldeter Berauschung und parallele Verhängung mehrerer getrennter …

Dauer des Vorwegvollzugs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 24.01.2022 LS

Rotlichtverstoß wegen verkehrsbedingten Halts nach Überfahren der Haltlinie

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Augsburg Urteil 24.01.2022

(im Hinblick auf den Angeklagten Z. abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO)

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 24.01.2022

Der Wahlverteidiger des Angeklagten R…., zugleich Beschwerdeführer, wendet sich mit der zugelassenen weiteren …

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 24.01.2022

OLG Stuttgart – V 4 Ws 272/21

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Memmingen Beschluss 24.01.2022

Dem Betroffenen liegt aufgrund Bußgeldbescheids vom 13.08.2021 ein Geschwindigkeitsverstoß vom 09.05.2021 zur …

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Würzburg Beschluss 24.01.2022

Die Staatsanwaltschaft Würzburg führt gegen den Beschuldigten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 24.01.2022 LS

Zur Frage, ob die vorgesehene Teilnahme eines Gefangenen am Einweisungsverfahren nach § 104 Abs. 2 S. 2 …

Strafrecht Aufgehoben

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 24.01.2022

Der Beschwerdeführer war als Rechtsanwalt an der Erstellung eines Vertragswerkes beteiligt, ausweislich …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Münster Große Strafkammer Urteil 21.01.2022

Verurteilung wegen Nachstellung in drei Fällen sowie wegen sexueller Belästigung in fünf Fällen

Strafrecht

LG Bonn 1. große Strafkammer Urteil 21.01.2022

Dem Sicherungsverfahren liegt ein Vorfall vom 09.08.2021 zugrunde, bei dem der Beschuldigte in dem von ihm …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 21.01.2022 LS

Die Teilvollstreckung von rechtskräftigen Einzelfreiheitsstrafen, die in eine nicht rechtskräftige …

Strafrecht Aufgehoben

LG Hamburg 26. Große Strafkammer Urteil 21.01.2022

Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch den Versuch der Bergung von Kokain aus einem …

Strafrecht

LG Detmold 3. Strafkammer - große Jugendkammer - Urteil 20.01.2022

Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in 142 Fällen

Strafrecht

OLG Dresden 20.01.2022 LS

§ 56f Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB ist als gesetzlich obligatorische Vorschrift ausgestaltet.

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Beschluss 20.01.2022 zitiert von 3

Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei DNA-Mischspuren

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 20.01.2022 zitiert von 2

Anfragebeschluss/Antwort: Einziehung des aus einer verjährten Straftat erlangten Wertes des Tatertrags im …

Strafrecht

LG Regensburg Beschluss 20.01.2022

Der Antragssteller begehrt festzustellen, dass das Betreten seines Haftraumes durch Vollzugsbeamte der JVA …

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 20.01.2022 zitiert von 1

Ursächlicher Zusammenhang zwischen Schlägerei und schwerer Folge

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 20.01.2022 zitiert von 2

Versuchte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

Unmittelbares Ansetzen des Erwerbers von Opium bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 20.01.2022

Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Nichtfestsetzung einer Gebühr nach Nr. 4142 VV RVG

Strafrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Freiburg (Breisgau) 2. Große Strafkammer Beschluss 19.01.2022 zitiert von 1

Strafrestaussetzung zur Bewährung

Anrechnung erlittener Untersuchungshaft bei mehrfachen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 19.01.2022 zitiert von 3

Versuchter Totschlag: Verneinung des bedingten Tötungsvorsatzes bei Messereinsatz

Strafrecht Revision verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 19.01.2022 LS

Anforderungen an die Gewährung von Ausführungen und Lockerungen

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Freiburg Beschluss 19.01.2022 zitiert von 1

Mit Urteil des Amtsgerichts Freiburg vom 16.12.2019 (33 Ds 200 Js 29028/19) in der Fassung des …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG München II Urteil 19.01.2022

(in Richtung des Angeklagten H. abgekürzt gemäß § 267 Abs. 4 StPO)

Strafrecht

KG 3. Strafsenat Urteil 18.01.2022 LS

„Donuts“ (360-Grad-Kehren) als unerlaubtes Kraftfahrzeugrennen

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einer Nötigung im …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 18.01.2022 zitiert von 1

Adhäsionsverfahren: Erfordernis eines unbedingten Adhäsionsantrages nach Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 18.01.2022

Der Senat sieht mit der Strafvollstreckungskammer, dem Sachverständigen aus dem Erkenntnisverfahren und dem …

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 18.01.2022 zitiert von 2

Gerichtsstandsbestimmung in Strafvollzugssachen

Anordnung der Verlegung eines Strafgefangenen in eine …

Strafrecht

KG Urteil 18.01.2022

Verurteilung wegen Nötigung

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 18.01.2022 zitiert von 1

Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung

Eine das Leben gefährdende Behandlung durch festes Würgen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Halle 3. Strafkammer Beschluss 18.01.2022

Pflichtverteidigung: Notwendige Verteidigung bei gleichzeitig laufenden Ermittlungsverfahren wegen absehbar …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Bremen Beschluss 17.01.2022

Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen Az: 1 Ws 140/21 zu 71 StVK 380/21 LG Bremen B E S C H L U S S in …

Strafrecht

OLG 5. Strafsenat Beschluss 17.01.2022

Verzicht auf Anhörung bei Verweigerung eine Teilnahme am Gefangenentransport

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Bamberg Urteil 17.01.2022 zitiert von 1

Das Amtsgericht, Ermittlungsrichter hat am 17.11.2021 bzw. 18.11.2021 Haftbefehle gegen die Beschuldigten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 17.01.2022

Der Antragsteller erstrebte durch einen Antrag vom 18. Juli 2021 den Austausch des von der Antragsgegnerin …

Strafrecht

OLG Bamberg Beschluss 17.01.2022

Das Amtsgericht, Ermittlungsrichter hat am 17.11.2021 bzw. 18.11.2021 Haftbefehle gegen die Beschuldigten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 17.01.2022

Der Antragsteller erstrebte durch einen Antrag vom 30. September 2021 die Feststellung, dass am 30. September …

Strafrecht Antrag verworfen