Strafrecht – Entscheidungen 2022 – Seite 40

1.967 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Strafrecht aus dem Jahr 2022 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.967 Entscheidungen

LG Flensburg 1. Große Strafkammer Beschluss 10.01.2022

Verwertbarkeit der Aufzeichnung der Videoüberwachung am Personaleingang einer Staatsanwaltschaft im …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.01.2022

Die Zentrale Bußgeldstelle des Zentraldienstes der Polizei des Landes Brandenburg verhängte am 18. Dezember …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

KG 3. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.01.2022 LS

Verspätung des Ablehnungsgesuchs gegen den erkennenden Einzelrichter im Rechtsbeschwerdeverfahren

Zulassungsgrunds der Verletzung rechtlichen Gehörs

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Brandenburg 1. Senat für Bußgeldsachen Beschluss 10.01.2022

Das Amtsgericht Oranienburg verhängte gegen den Betroffenen mit Urteil vom 30. August 2021 wegen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Magdeburg 2. Große Strafkammer Beschluss 10.01.2022 zitiert von 1

Terminierung einer Hauptverhandlung und Folgeterminen in Strafsachen in der Corona-Pandemie

Fehlerhafte Ermessensentscheidung des Vorsitzenden eines …

Strafrecht

AG Frankfurt am Main Urteil 06.01.2022

Verurteilung wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger …

Strafrecht

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 06.01.2022 zitiert von 1

Mit seiner an die Staatsanwaltschaft Neubrandenburg gerichteten Strafanzeige vom 25. Mai 2021 wirft der …

Strafrecht Antrag verworfen

AG Frankfurt Abteilung 907. Einzelrichter Urteil 06.01.2022

Verurteilung wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger …

Strafrecht

BGH 5. Strafsenat Urteil 06.01.2022 zitiert von 13

Strafurteil wegen Betäubungsmitteldelikten

Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei der … · Strafmilderung wegen Überwachung der …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland Senat für Bußgeldsachen Beschluss 06.01.2022

Zulässige Rechtsbeschwerde und Zurückweisung der Sache zur erneuten Verhandlung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Tiergarten Urteil 05.01.2022

Verwenden von Kennzeichen eines verbotenen Vereins

Strafrecht

LG Karlsruhe 16. Große Strafkammer Beschluss 05.01.2022

Bei den dem Angeklagten zum Vorwurf gemachten Taten kommt nur eine rechtliche Würdigung als vorsätzliche …

Strafrecht

OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss 05.01.2022

Der Verurteilte verbüßt zur Zeit in der Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsanstalt … eine …

Strafrecht Aufgehoben

LG München II Beschluss 04.01.2022

Verwerfung der Beschwerde gegen Haftbefehl wegen Erheblichkeit der Tatvorwürfe

Untersuchungshaft · Verhältnismäßigkeit · Haftbefehl · Rechtsmittel · StPO

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 03.01.2022

Verwerfung des Einspruchs wegen Fehlens des Betroffenen bei Hauptverhandlung

§ 74 Abs. 2 OWiG · Prozessurteil · ordnungsgemäße Ladung · Säumnis · formularmäßige Begründung

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 03.01.2022

KG – 5 Ws 249/21

Strafrecht

OLG Oldenburg Beschluss 03.01.2022 LS

Ein Verstoß gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung konnte auch vor Inkrafttreten des § 28a …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen