Strafrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 30

BGH 6. Strafsenat Beschluss 16.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hannover vom 19. Januar 2023

Strafrecht Revision verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 16.05.2023

Verurteilung wegen schweren Raubes

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 1. Strafsenat Beschluss 16.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 19. Mai 2022

Strafrecht Revision verworfen

BGH 3. Strafsenat Beschluss 16.05.2023

Die Revisionszurücknahme des Angeklagten hat den Bundesgerichtshof am 11. Mai 2023 erreicht, nachdem der …

Strafrecht

LG Nürnberg-Fürth Beschluss 15.05.2023 zitiert von 2

Das Finanzamt [ ] führt gegen den Beschwerdeführer und Beschuldigten ein strafrechtliches …

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.05.2023 zitiert von 9

Anforderungen an Feststellungen zur Schuldfähigkeit sowie den Voraussetzungen für die Unterbringung in einem …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Münster Urteil 15.05.2023

Der zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung 4#-jährige Beschuldigte wurde in A. in Pakistan geboren, wo er mit …

Strafrecht

LG Bonn Urteil 15.05.2023

Verurteilung wegen Diebstahls in zwölf Fällen, davon in einem Fall versucht

Strafrecht

AG Geldern Urteil 15.05.2023

Rechtsanwalt/Rechtsanwältin …………..als Verteidiger/in der Angeklagten ……………

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hannover vom 23. September 2022

Strafrecht Revision verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.05.2023

Strafurteil: Darstellung von Ergebnissen einer DNA-Analyse

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Augsburg Urteil 15.05.2023

Der Angeklagte ist ausweislich des Auszugs aus dem Bundeszentralregister vom 17.04.2023 noch nicht in …

Strafrecht

BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.05.2023

Verurteilung wegen Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 6. Strafsenat Beschluss 15.05.2023 zitiert von 1

Tateinheit bei Drogengeschäften auf "Kommissionsbasis" des Lieferanten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Siegburg Urteil 15.05.2023

Verurteilung wegen Sachbeschädigung in Tateinheit mit Hausfriedensbruch sowie wegen Bedrohung

Strafrecht

LG Wuppertal Beschluss 15.05.2023

Das Amtsgericht Mettmann hat den Beschluss des Amtsgerichts Wuppertal vom 09.01.2023 (Az.: 16 GS 81/22) …

Strafrecht

LG Köln Urteil 12.05.2023

Verurteilung wegen schwerer Brandstiftung in Tateinheit mit fahrlässiger Herbeiführung einer …

Strafrecht

LG Magdeburg 5. Große Strafkammer Beschluss 12.05.2023

Pflichtverteidiger: Grundsatz der Waffengleichheit

Strafrecht Aufgehoben

LG Frankfurt am Main 24. Große Strafkammer Urteil 12.05.2023

Verurteilung wegen Bestechung in 67 Fällen sowie Subventionsbetrug in 3 Fällen

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Urteil 11.05.2023 zitiert von 2

Schwere Körperverletzung: Tatbestandsmerkmal "in Siechtum verfallen"

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Saarbrücken Saarland 1. Strafsenat Beschluss 11.05.2023 LS

Bestimmung des gewöhnlichen Aufenthalts anhand des ständigen Wohnsitzes

Entscheidungskompetenz des OLG bei fehlender …

Strafrecht

KG 4. Strafsenat Urteil 11.05.2023 LS

Volksverhetzung: Veröffentlichung eines sog. „Judensterns“ mit Aufschrift „Ungeimpft“ auf der …

Strafrecht Revision verworfen

LG Dessau-Roßlau 6. Strafkammer Beschluss 11.05.2023 LS

Voraussetzungen einer Pflichtverteidigerbestellung im Hinblick auf die Straferwartung

Strafrecht Aufgehoben

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2023

Verurteilung wegen bandenmäßigen Herstellens von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in drei Fällen

Strafrecht Erledigt/eingestellt

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 4. Oktober 2021

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 4. Oktober 2021

Strafrecht Revision verworfen

AG Jülich das Amtsgericht Beschluss 10.05.2023

Der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls wird aus rechtlichen Gründen abgelehnt

Strafrecht

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.05.2023

Verurteilung wegen Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zu …

Strafrecht Aufgehoben

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.05.2023

Strafverfahren: Einziehung des Wertes von Tatmitteln

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 10.05.2023 zitiert von 4

Hauptverhandlung in Strafsachen

Konkludente Bejahung des besonderen öffentlichen Interesses …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2023 zitiert von 6

Konkurrenzrechtliche Bewertung bei Erfüllung mehrere Straftatbestände

Frage der Steuerungsfähigkeit bei Gebrauch von Amphetamin · Einbeziehung prognoseungünstiger Faktoren bei …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Urteil 10.05.2023

Anforderungen an Beweiswürdigung bei Tatvorwurf der Vergewaltigung und gefährlichen Körperverletzung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 10.05.2023

Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 28. März 2023

Strafrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2023 zitiert von 1

Erpresserischer Menschenraub im Zwei-Personen-Verhältnis

Erfordernis einer über die Nötigungshandlung hinausgehenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Freiburg im Breisgau Beschluss 10.05.2023

Bußgeldverfahren: Anwaltliche Verfahrensgebühr bei unterlassener Verfahrenshandlung des Strafverteidigers

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 10.05.2023 zitiert von 3

Beweiswürdigung im Strafverfahren

Anforderungen an die Darlegung der richterlichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Aachen Urteil 10.05.2023 zitiert von 1

Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 16 Fällen

Strafrecht

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2023 zitiert von 5

Verfolgungsverjährung bei Sachbeschädigungstat

Strafrecht Abgeändert

KG 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2023 LS zitiert von 1

Voraussetzungen eines Pflichtverteidigerwechsels in der Revisionsinstanz auf Antrag des Beschuldigten

Strafrecht Beschwerde verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Verurteilung wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Verurteilung wegen Verabredung zum Raub und schwerer Vergewaltigung

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Zulässigkeit von Strafschärfung wegen Behauptung von Rauschmittelkonsum

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

Anforderungen an die Prognose eines Behandlungserfolgs

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kiel vom 17. Januar 2023

Strafrecht Revision verworfen

BGH 2. Strafsenat Beschluss 09.05.2023 zitiert von 4

Anforderungen zur Bildung einer Einheitsjugendstrafe unter Einbeziehung eines früheren Urteils

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2023 zitiert von 1

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in 29 Fällen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit unerlaubtem Verabreichen von Betäubungsmitteln und …

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2023 zitiert von 1

Verurteilung wegen Vergewaltigung in drei Fällen

Strafrecht Revision verworfen

BGH 4. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Münster vom 2. Dezember 2022

Strafrecht Revision verworfen

BGH 5. Strafsenat Beschluss 09.05.2023

Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 25. Oktober 2022

Strafrecht Revision verworfen