BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 04.02.2010 1 BvR 2918/09 zitiert von 13
Zur Rechtfertigung von Berufszugangsregelungen, die … · Teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG Erster Senat Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 02.02.2010 1 BvR 2492/08
Einstweilige Außerkraftsetzung bzw Einschränkung der …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 01.02.2010 1 BvR 1165/08 zitiert von 21
hier: Verletzung der Wissenschaftsfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 … · im Übrigen teilweise Unzulässigkeit der …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 01.02.2010 1 BvR 20/10 zitiert von 55
Mitwirkungspflichten des Antragstellers bei der …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 29.01.2010 1 BvR 374/09 zitiert von 40
kein hinreichender Beleg für Gefährdung des Kindeswohls · Gegenstandswertfestsetzung auf 14.000 €.
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Prozesskostenhilfebeschluss 29.01.2010 1 BvR 3031/08
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 27.01.2010 2 BvR 2253/06 zitiert von 2
Zu den Begründungsanforderungen einer gegen supranationale … · Offensichtliche Unzulässigkeit der Anhörungsrüge gem § 152a …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren Zur Beschränkbarkeit des kommunalen Hebesatzrechts gem Art …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 25.01.2010 2 BvR 130/10
ggf unzureichende Berücksichtigung familiärer Bindungen des …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 21.01.2010 2 BvR 660/09 zitiert von 5
Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm dem … · hier: 75-jähriger Strafgefangener und Vollzugsdauer von 15 …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.01.2010 1 BvR 1878/07 zitiert von 28
Insbesondere zur Rechtfertigung der Gebührenhöhe durch …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 20.01.2010 1 BvR 2062/09 zitiert von 3
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 19.01.2010 1 BvR 1941/09 zitiert von 3
nachhaltige Gefährdung des Kindeswohls durch Verbleib der … · unzureichende Berücksichtigung der Folgen einer …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.01.2010 2 BvR 906/09
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Prozesskostenhilfebeschluss 18.01.2010 1 BvR 3189/09
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 18.01.2010 1 BvR 3189/09
Überwiegen einer möglichen Gefährdung des Kindeswohls eines …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 16.01.2010 2 BvR 2299/09 zitiert von 10
hier: Auslieferung in die Türkei zum Zweck der … · Möglichkeit der Begnadigung nach türkischem Recht aufgrund …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 14.01.2010 1 BvR 1627/09 zitiert von 37
Anpassungspflichten bzgl Altanlagen aufgrund der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 14.01.2010 1 BvR 216/07
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 14.01.2010 2 BvR 542/09
Überwiegen der mit einer Vollstreckung verbundenen …
Verfassungsrecht
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 14.01.2010 47/08
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 14.01.2010 67/09
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 13.01.2010 2 BvR 811/09 zitiert von 78
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 13.01.2010 1 BvR 2910/09
Beeinträchtigung des Kindeswohls durch mehrfachen Wechsel …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 13.01.2010 2 BvR 2552/08 zitiert von 5
Kein Rechtsschutzbedürfnis hinsichtlich den Mindestwert …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Prozesskostenhilfebeschluss 12.01.2010 1 BvR 365/09
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 05.01.2010 1 BvR 3039/06 zitiert von 1
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 05.01.2010 1 BvR 2973/06 zitiert von 9
Zu den Anforderungen an eine "vorweggenommene …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 05.01.2010 1 BvR 2983/06 zitiert von 1
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
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