BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 20.02.2018 2 BvR 2675/17 zitiert von 23
fehlender abstrakt-genereller Charakter der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 15.02.2018 2 BvR 253/18
Verletzung von Art 13 GG möglich · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 14.02.2018 1 BvR 2120/16 zitiert von 3
hier: Ersatzfähigkeit von Kosten für einen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 13.02.2018 1 BvR 2759/16 zitiert von 2
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Zweiter Senat Beschluss 13.02.2018 2 BvR 651/16
jedoch kein Ausschluss gem § 18 Abs 1 Nr 2 BVerfGG
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 12.02.2018 1 BvR 975/17 zitiert von 2
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 12.02.2018 2 BvR 237/18
Bekanntgabe der Entscheidung ohne Begründung gem § 32 Abs 5 …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 08.02.2018 1 BvR 2112/15 zitiert von 4
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG Erster Senat Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 07.02.2018 1 BvR 2019/16
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.02.2018 1 BvR 442/15 zitiert von 11
Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 07.02.2018 2 BvR 549/17 zitiert von 32
hier: Entscheidung des Berufungsgerichts vor Ablauf der …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 06.02.2018 2 BvR 1368/17
keine Auslagenerstattung aus Billigkeitsgründen (§ 34a Abs …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 01.02.2018 1 BvR 2452/17
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr bei vorausgegangener …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 01.02.2018 1 BvR 1379/14 zitiert von 12
Art 3 Abs 3 S 2 GG) nicht hinreichend substantiiert …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 01.02.2018 2 BvR 1459/17 zitiert von 2
Kindernachzugs) zu subsidiär schutzberechtigtem Elternteil …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 29.01.2018 1 BvR 2896/17
Unzureichende Substantiierung (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 29.01.2018 1 BvQ 70/17 zitiert von 4
iÜ spezifisches Interesse an vorläufigem …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 29.01.2018 2 BvR 907/17
Substantiierungsmangel (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 26.01.2018 2 BvR 725/16
Wiederholung von Einwendungen aus vorangegangenem …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 25.01.2018 2 BvQ 49/17 zitiert von 5
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss 25.01.2018 2 BvQ 85/17 zitiert von 3
Zuständigkeit der Kammer für Verwerfung wegen …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Gegenstandswertfestsetzung im verfassungsgerichtlichen Verfahren 25.01.2018 2 BvR 987/16
Gegenstandswertfestsetzung für das …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 25.01.2018 2 BvR 1362/16 zitiert von 9
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 24.01.2018 166/16
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 24.01.2018 1 BvR 2465/13 zitiert von 28
hier: Äußerungen bzgl eines 1952 in der DDR wegen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren VerfGH Berlin Beschluss 24.01.2018 20 A/18
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 24.01.2018 2 BvR 2026/17
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren VerfGH Baden-Württemberg Beschluss 22.01.2018 1 VB 69/17
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 22.01.2018 2 BvR 107/18
vorläufige Untersagung der Auslieferung des …
Verfassungsrecht
Zitieren VerfGH Baden-Württemberg Beschluss 22.01.2018 1 VB 61/17 zitiert von 1
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 22.01.2018 1 BvR 2616/17 zitiert von 3
keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 22.01.2018 2 BvR 80/18
offene Erfolgsaussichten in der Hauptsache bei …
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Ablehnung einstweilige Anordnung 19.01.2018 2 BvQ 4/18 zitiert von 7
Mangelnde Erschöpfung des fachgerichtlichen Rechtswegs bzgl …
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 18.01.2018 2 BvR 2691/17 zitiert von 17
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 16.01.2018 2 BvR 1297/16 zitiert von 2
verfassungsrechtliche Bedenken bzgl angegriffener … · jedoch Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 12.01.2018 2 BvR 37/18
Möglichkeit eines Verstoßes gegen Art 101 Abs 1 S 2 GG …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 10.01.2018 2 BvR 2993/14 zitiert von 11
Unverhältnismäßigkeit der Maßnahme bei unzureichender … · Verfassungsbeschwerde teils mangels Beschwerdebefugnis …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 09.01.2018 2 BvR 1562/17
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 09.01.2018 2 BvR 1405/17
Verfassungsrecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige Anordnung Einstw. Anordnung 09.01.2018 2 BvR 1583/17
Verfassungsrecht Wiederholung einer einstweiligen Anordnung
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Prozesskostenhilfebeschluss 04.01.2018 1 BvR 2410/17
unzureichende Begründung des PKH-Antrags hinsichtlich der …
Verfassungsrecht
Zitieren VerfGH Baden-Württemberg Beschluss 02.01.2018 1 VB 81/17
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
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