Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 16
818 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2021 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
818 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: mangelnde fachgerichtliche Prüfung des Vorliegens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Eilanträge mangels Darlegung hinreichend …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zurückweisung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Erlass einer lauterbarkeitsrechtlichen eV wegen des … · Rüge einer Grundrechtsverletzung durch Abweichen des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Mitwirkung an Entscheidungen über frühere …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei … · Vorliegen einer erheblichen Straftat als Voraussetzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines unzulässigen Ablehnungsgesuchs
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
Verfassungsrecht Antrag verworfen
mangelnde Rechtswegerschöpfung bzw unzureichende …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht
Verfassungsbeschwerde bzgl einer Verletzung von Art 7 Abs 3 … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Mitwirkung an Entscheidungen über frühere …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzureichende fachgerichtliche Prüfung und Berücksichtigung der Haftbedingungen im Zielstaat einer …
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Frage, wann ein Sachverständiger als extern iSd § 463 Abs 4 S 3 Alt 2 StPO angesehen werden kann
hier: Verletzung des Gebots bestmöglicher Sachaufklärung … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zudem fehlende Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung
Verfassungsrecht
EUV 2016/679) verletzt Garantie des gesetzlichen Richters …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzulässigkeit wegen Subsidiarität bei unterbliebener …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr wegen wiederholter …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
besondere Anforderungen des Amtes bereits ab Wahl, nicht … · Verfahren über Antrag nach § 35 BVerfGG ist selbständige …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
hier: unterbliebene Anhörung der Gegenseite zu …
Verfassungsrecht Grundrechtsverletzung festgestellt
Verfassungsbeschwerde in Bezug auf polizeiliche Befugnis …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwerfung eines mangels geeigneter Begründung …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Wiederholung einer einstweiligen Anordnung