unzureichende fachgerichtliche Darlegungen zur …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht – Entscheidungen 2025 – Seite 7
549 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Verfassungsrecht aus dem Jahr 2025 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
549 Entscheidungen
Vereinbarkeit solcher Entscheidungen mit dem …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit mangels substantiierter Darlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Unzulässigkeit des Antrags mangels Darlegungen zur … · allerdings verfassungsrechtliche Bedenken gegen …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Mangels hinreichender Begründung unzulässige …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
"Bundeskriminalamtgesetz II") bzgl mehrerer Vorschriften …
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Unzulässigkeit mangels hinreichender Auseinandersetzung mit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Antragsbegründung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verweisung auf Hauptsacherechtsweg
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwerfung eines offensichtlich unzulässigen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
ua Verfristung bzw mangelnde Darlegungen zur beanstandeten …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
unzureichende Vorlagebegründung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
unzureichende Berücksichtigung besonderer Gefahren für … · Zweifel an menschenwürdiger Unterbringung bei Durchführung … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
teleologische Reduktion des § 18 Abs 1 S 1 BVerfGG, soweit … · mithin Besetzungsrüge erfolglos · Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Prüfung der ordnungsgemäßen Kammerbesetzung · Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine grundsätzliche Bedeutung nach Senatsurteil vom … · zudem insb keine hinreichende Darlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
erfolglose Besetzungsrüge sowie Verwerfung offensichtlich … · Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
keine grundsätzliche Bedeutung nach Senatsurteil vom … · zudem keine hinreichende Darlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
mangelnde Darlegung der Antragsbefugnis
Verfassungsrecht Antrag verworfen
mangelnde Darlegung der Antragsbefugnis
Verfassungsrecht Anträge verworfen
Herstellerabschlag gem § 130a Abs 1, 1b SGB V (RIS: SGB 5) … · zudem keine Grundrechtsverletzung durch Verlängerung des …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
hier: Verletzung des Rechtsschutzanspruchs (Art 19 Abs 4 … · Rechtsschutzinteresse für vergangenheitsbezogene Prüfung …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels … · allerdings verfassungsrechtliche Bedenken bzgl …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
konkrete Beschwer im jeweiligen Verfahren auch bei … · zudem keine hinreichende Darlegung einer Verletzung von …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht
Abhilfe nach Abänderungsantrag (§ 80 Abs 7 S 2 VwGO) ohne … · zudem Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Anträge verworfen