Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2006 – Seite 9

VG Düsseldorf Beschluss 29.11.2006 zitiert von 2

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW 3. Senat Beschluss 29.11.2006

OVG NRW – 3 E 1353/06

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

VG Lüneburg Beschluss 29.11.2006

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem die Antragstellerin ihre vorläufige Zulassung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.11.2006 zitiert von 3

Vorläufiger Rechtsschutz gegen Schließung nuklearmedizinischer Station

vorläufiger Rechtsschutz · Hochschulgesetz · öffentliche Verwaltung · Eilbedürftigkeit · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Der am 00.0.1957 geborene Kläger arbeitet seit dem 10. Juli 1989 bei der Beigeladenen als Lagerarbeiter

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 29.11.2006 LS zitiert von 4

Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag für ein Hinterliegergrundstück bei unterschiedlicher Nutzung auf …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 29.11.2006

Soweit die Beteiligten das Verfahren hinsichtlich der Ziffern 1 (betreffend die Spielgeräte „Maxi Game" …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 29.11.2006

Auf Antrag des Klägers vom 08.12.2004 bewilligte die Beklagte mit Bescheiden vom 13.02.2006 bei einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme der Bewilligung von Wohngeld für den Zeitraum vom 1.1.1996 bis …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Lüneburg Urteil 29.11.2006

Dem Kläger geht es vor allem um seine Anerkennung als Flüchtling iSv § 60 Abs. 1 AufenthG, hilfsweise um die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.11.2006 zitiert von 3

Ob der Beklagte berechtigt ist, auf die dem Kläger zustehenden Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 29.11.2006 LS zitiert von 6

Strebt ein Ausländer einen Aufenthalt auf Dauer im Bundesgebiet an, muss sein Lebensunterhalt grundsätzlich …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 29.11.2006 zitiert von 2

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 29.11.2006 zitiert von 2

Die nach § 68 Abs. 1 Sätze 1 und 3 GKG zulässige Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin, über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Lüneburg Beschluss 29.11.2006 zitiert von 4

Nach § 51 Abs. 1 Nr. 4 a Sozialgerichtsgesetz - SGG - entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit über …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Urteil 29.11.2006 zitiert von 2

Der Kläger bewohnt das in der W.Straße (L I. O Nr. 170) in A-Stadt gelegene Anwesen, das mit einem Wohnhaus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Die am 27. Oktober 1941 geborene Klägerin studiert, nachdem sie im Jahr 2005 die allgemeine Hochschulreife …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 29.11.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Rücknahme seiner im Jahre 1996 erfolgten Ausweisung aus dem Bundesgebiet, hilfsweise …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 29.11.2006

Unter dem 4. November 1996 stellte der Kläger bei der Beklagten einen Antrag auf Zuwendungen zur Förderung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.11.2006

Für die Festsetzung des Gegenstandswertes gelten §§ 33 Abs. 1, 23 Abs. 1 Satz 1 RVG i. V. m. § 52 Abs. 1 und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.11.2006

Die am 27. Oktober 1941 geborene Klägerin studiert, nachdem sie im Jahr 2005 die allgemeine Hochschulreife …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland Beschluss 29.11.2006

Der nach negativem Abschluss eines von ihm unter dem Namen A (alias: „A“) betriebenen Asylverfahrens …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 28.11.2006 LS zitiert von 1

Ein Prämienanspruch für Tiere ist nicht schon deshalb ausgeschlossen, weil der zugrundeliegende Antrag …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Anhörungsrüge ist unzulässig, weil die Zwei-Wochen-Frist des § 152a Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006 zitiert von 1

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs oder einer Klage kommt abweichend von der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Relevanz der angeblichen psychischen Belastung des Klägers …

Verwaltungsrecht

VG Braunschweig Beschluss 28.11.2006 LS zitiert von 5

Ein Verfahren gegen die Feststellung der Gefährlichkeit nach § 3 Abs. 2 Satz 2 NHundG ist mit Ergehen des …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Kläger haben mit dem anwaltlichen Schriftsatz vom 29. September 2006 keine Umstände dargelegt, aus denen …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006 zitiert von 23

Auf der Grundlage der vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 28.11.2006 zitiert von 4

Von der Beklagten bei der Festsetzung der Versorgungsbezüge der Klägerin in Ansatz gebrachten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Unter dem Gesichtspunkt ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 28.11.2006 zitiert von 16

Die statthafte und auch sonst zulässige, insbesondere fristgerecht und den Anforderungen des § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.11.2006 LS zitiert von 13

Wird ein Bauvorhaben unter Anordnung des Sofortvollzuges gem. § 15 Abs. 1 BauGB zurückgestellt, reicht …

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 28.11.2006

Der Kläger ist Rechtsanwalt und betreibt eine eigene Kanzlei im Zuständigkeitsbereich des Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 28.11.2006 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen einen differentialdiagnostischen Hinweis in einem Änderungsbescheid des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 28.11.2006

Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses M Klinik in T. Sie gehört - wie die K Krankenhaus I GmbH und die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Braunschweig Urteil 28.11.2006 LS zitiert von 2

Aus der Qualifikationsrichtlinie ( Richtlinie 2004/83/EG des Rates vom 29.04.2004) lässt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.11.2006 zitiert von 5

Die auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der angefochtenen Entscheidung (vgl. § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Anhörungsrüge ist - ungeachtet der Frage, ob sie angesichts mehrfacher Verfälschungen der Ausführungen …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 10. Kammer Beschluss 28.11.2006 LS

Vorläufiger Rechtsschutz – Geltendmachung rückständiger Rundfunkgebühren durch die Landesrundfunkanstalt

Vollstreckung · wiederholte Bekanntgabe eines Bescheides

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 28.11.2006 LS zitiert von 1

Die schutzwürdigen Interessen des Namensträgers an der Ablegung des bisher geführten Namens müssen sich auch …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.11.2006

Die Anhörungsrüge ist unzulässig, weil die Zwei-Wochen-Frist des § 152a Abs. 2 Satz 1, 1. Halbsatz VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

VG Aachen Urteil 28.11.2006

Der Kläger wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zu seiner …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 27.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin beantragte unter dem 04. Dezember 2003 beim Beklagten die Erteilung einer Baugenehmigung zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 27.11.2006 LS zitiert von 1

Ob in einem gegen den Fahrerlaubnisinhaber anhängigen Strafverfahren eine Entziehung der Fahrerlaubnis nach § …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.11.2006

Die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.11.2006 zitiert von 5

Die Rechtsanwälte T. und Kollegen sind nach wie vor als Prozessbevollmächtigte des Antragstellers in das …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.11.2006

Der am 00.00.00 in X geborene Beamte erlangte 19.. nach erfolgreichem Abschluss der Realschule und der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.11.2006

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 65440/05 der Antragsgegnerin, weil dieser u.a. …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.11.2006

Der im Jahre 1928 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter des beklagten Landes; sein Beihilfebemessungssatz …

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