Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2010 – Seite 105

VG Stuttgart Urteil 12.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und die Ausstellung eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 11. Kammer Beschluss 12.05.2010 LS

Ausgleichsabgabe bei Leiharbeitsverhältnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.05.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt C. aus C1. ist unbeschadet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Zulassungsverfahren wird abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.05.2010

Aus den von den Antragstellern im Beschwerdeverfahren angeführten und vom Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2010

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der sich mit Hunden der Rasse Dobermann beschäftigt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.05.2010

Der 1951 geborene Kläger steht als Verwaltungsdirektor (BesGr A15) im Dienst der beklagten C. Seit dem 1. …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 12.05.2010 LS

Widerruf eines seit mehr als sechs Jahren nicht mehr genutzten Grundwasserentnahmerechts

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 22

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Beschluss 12.05.2010

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin H. aus Q. X. wird …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 12.05.2010 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die nachträgliche zeitliche Befristung der Wirkungen seiner Ausweisung auf den 20.07.2010

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 12.05.2010 LS

Dienstliche Beurteilung; Anforderungsprofil

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 12.05.2010

Zwangsgelder wegen Sonntagsbetrieb einer Autowaschanlage

Zwangsgeld · aufschiebende Wirkung · Nds. SOG · Verwaltungsakt · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 12.05.2010 LS zitiert von 3

Nachbaranfechtung einer im vereinfachen Verfahren erteilten Baugenehmigung für 4 Carports an einen Bauherrn …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 12.05.2010 LS

Die Bleiberechtsregelung 2009 schafft lediglich die Möglichkeit, eine nach § 104a Abs. 1 AufenthG bis zum 31. …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 11. Kammer Beschluss 12.05.2010 LS zitiert von 1

Ausgleichsabgabe bei Leiharbeitsverhältnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 6

Mit seinem Prozesskostenhilfeantrag vermag der Kläger nicht durchzudringen, weil die von ihm beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 12.05.2010

Ob dem Antragsteller bereits das Rechtsschutzinteresse fehlt, weil, wie der Antragsgegner vorträgt, das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010 zitiert von 1

Ist eine Entscheidung – wie hier – in jeweils selbständig tragender Weise mehrfach begründet, so muss nämlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2010

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 1. Kammer Urteil 11.05.2010 zitiert von 6

Nutzung öffentlichen Straßenlandes zum Aufstellen von Altkleidercontainern in Berlin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2010 zitiert von 4

Nachdem die Hauptbeteiligten durch Schriftsätze vom 15. und vom 29. April 2010 den Rechtsstreit in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 11.05.2010 zitiert von 2

Der Antrag des Beklagten auf Zulassung der Berufung hat unter keinem der geltend gemachten Gesichtspunkte …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 11.05.2010 zitiert von 1

Tatbestand Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks W. Str. 0 in 00000 Köln

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.05.2010 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt die Verlängerung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von 62 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Halle 2. Kammer Urteil 11.05.2010

Der Kläger wendet sich gegen eine bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung des Beklagten sowie gegen den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 11.05.2010 zitiert von 7

Der Kläger ist Eigentümer der Liegenschaft D. Straße 50 in S.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 11.05.2010

Tatbestand Der Kläger war Mitgesellschafter der GbR P. N. und N1

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 11.05.2010 zitiert von 2

Eisenbahnrechtliche Planfeststellung: Ausschluss von Einwendungen

Anforderungen an die hinreichende Substantiierung von … · Alternativenprüfung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.05.2010

Gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - ist ein Antrag auf Anordnung der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Beschluss 11.05.2010 zitiert von 64

Überlange Verfahrensdauer: Berücksichtigung bei der Disziplinarmaßnahme

Verwaltungsrecht

OVG Bremen Beschluss 11.05.2010

Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 1 B 90/10 (VG: 4 V 186/10) Beschluss In der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2010

Die Beschwerde des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, über die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 11.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger erstrebt mit der vorliegenden Klage für das Kalenderjahr 2009 Hilfe für junge Volljährige in Form …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2010

Die Beschwerde des Klägers gegen die Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, über die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.05.2010

Der Antrag des Klägers, ihm Prozesskostenhilfe für seine Klage zu bewilligen, mit der er gegen eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2010

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 11.05.2010

Die Klägerin ist ein Unternehmen des Textileinzelhandels mit zahlreichen Filialen im gesamten Bundesgebiet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 10. Senat Urteil 11.05.2010 LS

Streitgegenstand der Beanstandungsklage des Bundesbeauftragten

neuer Verfolgungsgrund nach Ausreise · politische Verfolgung in Anknüpfung an eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 11.05.2010 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 11.05.2010 zitiert von 4

Prüfungsrecht - Anrechnung nicht bestandener Vorprüfung auf Widerholungsmöglichkeiten

zahlreiche krankheitsbedingte Rücktritte · Vergleich · öffentlich-rechtlicher Vertrag

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2010 zitiert von 2

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts im Ergebnis nicht in Frage zu stellen, Art. 3 Abs. 1 GG …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.05.2010

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 10.05.2010

Die am 26. Februar 2005 in Aachen geborene Klägerin ist nigerianische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 10.05.2010 LS zitiert von 2

Im Berufungszulassungsverfahren kann eine unrichtige Ablehnung eines Ablehnungsgesuchts wegen Besorgnis der …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 10.05.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Verlängerung seines Reiseausweises

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 11. Kammer Gerichtsbescheid 10.05.2010 LS

Berechnung eines Kostenbeitrages bei der Hilfe für junge Volljährige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 10.05.2010

Erlass von Langzeitstudiengebühren

Berechnung des Bildungsguthabens

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 10.05.2010 LS zitiert von 8

Aufnahmeverfahren an weiterführenden Schulen bei fehlender Festlegung von Schuleinzugsbereichen

Verwaltungsrecht