Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 105

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.05.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin E. aus E. ist …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 06.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, ob der dem Kläger als Träger der N.- Schule, einer genehmigten Ersatzschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 19

Das Interesse des Beigeladenen, von der angegriffenen Baugenehmigung Gebrauch machen zu können, überwiegt das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Urteil 06.05.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer kommunal-aufsichtlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 06.05.2011 LS

Die Exmatrikulation eines Studenten kraft Gesetzes gem. § 19 Abs. 6 Satz 3 NHG wegen des fehlenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 06.05.2011 zitiert von 7

Gültigkeit des Bebauungsplans „Häugern Süd - 1. Änderung“ der Antragsgegnerin vom 30.06.2009 in der Fassung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 06.05.2011

Nutzungsuntersagung wegen fehlender Löschwasserversorgung

Nutzungsuntersagung · Baugenehmigung · formelle Illegalität · Löschwasserversorgung · BbgBO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4a. Senat Urteil 06.05.2011 LS

Zuschuss zur Ergänzung der Dienstbezüge

Bewährungsbeamte

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

VG Saarland Disziplinarkammer Urteil 06.05.2011 LS zitiert von 2

Disziplinarklage gegen einen abgewählten Bürgermeister wegen Besitzverschaffung von kinderpornographischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 06.05.2011 LS zitiert von 1

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Wertberechnung einer Klage

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.05.2011

Die zugehörige Klage 7 K 1409/11 richtet sich gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 21. Februar 2011 …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Urteil 06.05.2011 LS

Eine vorhandene ungenehmigte Bebauung bzw. deren illegale Nutzungsänderung (hier: Nebengebäude in Wohnen) ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin einer unter dem Namen „B…Schule“ betriebenen privaten Ausbildungseinrichtung für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 2. Kammer Urteil 05.05.2011 zitiert von 1

Informationszugang: Akteneinsicht in Dienstaufsichtsbeschwerdevorgang eines Polizeipräsidenten

Geheimhaltungspflicht · Personalakten

Verwaltungsrecht

VG Gera 6. Kammer Urteil 05.05.2011 LS

Höhe der Nutzungsgebühr für ein Übergangswohnheim

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 05.05.2011 zitiert von 9

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO vom Verwaltungsgericht getroffene Interessenabwägung beruht auf der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger erstrebt den Zugang zu Informationen aus einem Dienstaufsichtsbeschwerdevorgang des …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rückzahlung gewährter Landesblindenhilfe

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.05.2011

Mit Erlass vom 30. Dezember 1987 teilte der Beteiligte zu 3. die damalige Dienststelle "Deutscher …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 05.05.2011 LS

Zum Mitbestimmungsrecht des Personalrats aus § 88 Nr 7 PersVG BE bei einer nicht nur vorübergehenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.05.2011 zitiert von 3

Das Gericht weist zur Klarstellung darauf hin, dass eine Beiladung der Antragsgegnerin oder ihrer Behörde …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 05.05.2011 LS zitiert von 8

Zuordnung beihilfefähiger Fläche iSd Art. 44 Abs. 2 EGV 1782/2003 zu einem landwirtschaftlichen Betrieb

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.05.2011 zitiert von 7

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan „Unter dem Birkenkopf - Westbahnhof III (Stgt 176)“ …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.05.2011

Die sofortige Vollziehung der angefochtenen Verfügung, mit der die dem Antragsteller erteilten Genehmigungen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 05.05.2011

Die Klägerin zu 1) verlegt u. a. die BILD-Zeitung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Beschluss 05.05.2011

Das Rechtsschutzbegehren des Antragstellers ist zwar zulässig, aber in der Sache unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil 05.05.2011 LS zitiert von 9

Herstellungsbeitrag für eine zentrale öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung

Beitragsmaßstab · Geringfügigkeitsgrenze

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 05.05.2011 LS zitiert von 1

Die Anordnung einer Ergänzungspflegschaft nach den §§ 1697, 1909 BGB bedarf gemäß § 40 Abs. 1 FamFG für ihre …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 05.05.2011

Die Antragstellerin ist nicht notwendig beizuladen

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.05.2011 zitiert von 1

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 05.05.2011

Mit an den Richter- und den Personalrat in der Zusammensetzung nach § 20 des Richtergesetzes für das Land …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 05.05.2011 LS

Zuordnung einer beihilfefähigen Fläche iSd Art. 44 Abs. 2 EGV 1782/2003 zu einem landwirtschaftlichen Betrieb

Überbeantragung · Sanktion

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 05.05.2011 zitiert von 3

Die Kläger wenden sich gegen ihre Heranziehung zu Erschließungsbeiträgen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 05.05.2011 zitiert von 9

Entsprechende Anwendung von § 17 Abs. 1 Satz 2 BauGB

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 05.05.2011 zitiert von 1

Nichtgenehmigung einer privaten PTA-Lehranstalt als Ersatzschule in Berlin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 05.05.2011 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten , die der Beklagte aus Anlass einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Minden Beschluss 05.05.2011

Der am 1967 geborene Antragsteller ist Beamter im Dienst der Antragsgegnerin im statusrechtlichen Amt eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.05.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 05.05.2011 LS zitiert von 1

Zur Auslegung des § 10 Abs. 4 AbwAG

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.05.2011 zitiert von 1

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe keinen Anspruch auf den begehrten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.05.2011

Die Sache ist an das Verwaltungsgericht zurückzuverweisen, da das Oberverwaltungsgericht derzeit instanziell …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 05.05.2011 zitiert von 4

Über die Beschwerde entscheidet im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter anstelle des Senats (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Weimar 1. Kammer Urteil 05.05.2011 LS

Bauplanungsrecht: Genehmigungsmöglichkeit bei Bauwerken mit Vertrauensschutz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 05.05.2011 zitiert von 8

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO ist zum 1. Januar 2011 Kraft Gesetzes ein Beklagtenwechsel …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 05.05.2011 LS

Die dienstliche Verwendung einer/es Beamtin/en auf einem höherwertigen Dienstposten zum Zwecke der Vertretung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2011

Der am 0.0.1969 in U geborene Kläger ist nepalesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 05.05.2011

Die Kläger sind zu gleichen Teilen Erben des am 21. August 2010 verstorbenen Herrn X. L.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen