Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 104

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 10.05.2011 LS

Zur Gewährung einer Besoldungszulage an einen Facharzt für Oralchirurgie im Bundeswehrkrankenhaus

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 10.05.2011

Widerruf der Bestellung als vereidigter Buchprüfer wegen Geschäftsführertätigkeit

Wirtschaftsprüferordnung · Berufsverbot · Gewerbliche Tätigkeit · Interessenkollision · Vereinbarkeit von Ämtern

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 10.05.2011

Das vorliegende Verfahren betrifft die von der Klägerin beanspruchte Feststellung ihrer Berechtigung nach dem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 10.05.2011 LS

Die Bestimmungen des Ausbildungsförderungsgesetzes lassen einen Abzug von Schulden von dem Einkommen des …

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 26. Kammer Beschluss 10.05.2011 LS zitiert von 1

Mitbestimmung in Angelegenheiten der Berufsbildung

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 09.05.2011 LS

Die Einstellung der persönlichen Referentin des Klinikumvorstandsvorsitzenden unterliegt ungeachtet der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 09.05.2011

Schlechterstellung und Gleichheitssatz

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 7. Kammer Beschluss 09.05.2011 LS

Klagebefugnis des Mieters

baurechtlicher Nachbarschutz

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 09.05.2011 zitiert von 2

Der am 08.04.1957 geborene und in Kasachstan wohnende Kläger beantragte am 21.01.2004 seine Aufnahme nach dem …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 09.05.2011

Rehabilitierungsentscheidungen russischer Behörden

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 09.05.2011 LS zitiert von 4

Rückforderung überzahlter Bezüge

Billigkeitsentscheidung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 23. Kammer Beschluss 09.05.2011 LS

Ausschlusses aus dem Personalrat

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Friedhofsgebühren für die Bestattung des am 0.0.2005 geborenen und am …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 09.05.2011 zitiert von 18

Der im Jahre 1962 geborene Kläger stand bis zu der hier streitigen Versetzung in den Ruhestand als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2011 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 1. Kammer Urteil 09.05.2011

Kostentragung für den Rückbau einer Gehwegüberfahrt zum Grundstück

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2011

Die am 00. Juli 1946 geborene Klägerin befand sich in ihrem ganzen Berufsleben im Öffentlichen Dienst

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.05.2011

Die Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 VwGO liegen schon deshalb nicht vor …

Verwaltungsrecht

VG Bremen Beschluss 09.05.2011 zitiert von 2

Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen Az.: 5 V 1522/10 Beschluss In der Verwaltungsrechtssache hat …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 09.05.2011

Die Klägerin erstrebt eine Stellenzulage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Urteil 09.05.2011 LS

Anspruch des Anliegers eines verkehrsberuhigten Bereichs auf zusätzliche verkehrsrechtliche Maßnahmen

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.05.2011 zitiert von 1

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 1. Kammer Urteil 09.05.2011 LS

Anwendbarkeit der Beihilfevorschriften des Bundes auf thüringische Beamte

Beihilfefähigkeit zahnimplantologischer Leistungen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2011

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2011

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Antragstellerin habe einen Anordnungsanspruch im Sinne des § 123 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 09.05.2011

Die Beteiligten streiten um die teilweise Kostentragung für den Rückbau einer Gehwegüberfahrt zum Grundstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 09.05.2011 zitiert von 29

Der am 11. März 1950 geborene Kläger besuchte nach der Beendigung der Volksschule von April 1965 bis März …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.05.2011

Es ist auch unter Berücksichtigung des Beschwerdevorbringens nicht zu beanstanden, dass das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist Richter im Ruhestand

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.05.2011

Grundsätzliche Bedeutung im Sinne dieser Vorschrift hat eine Rechtssache nur, wenn sie eine bisher …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 09.05.2011

Die nach § 146 Abs. 3 VwGO statthafte und im Übrigen zulässige Beschwerde des Klägers, über die nach § 68 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Braunschweig Beschluss 09.05.2011 LS zitiert von 6

Es bestehen erhebliche Zweifel, ob nach einer Abschiebung im Dublin-Verfahren die Durchführung eines …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 06.05.2011 zitiert von 1

Die im Jahre 1935 geborene Klägerin ist Versorgungsempfängerin des beklagten Landes; ihr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 18

Nach der im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gebotenen summarischen Prüfung haben die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 4a. Senat Urteil 06.05.2011 LS

Die einigungsvertraglichen Sonderbestimmungen für Bewährungsbeamte unterfallen nicht dem Anwendungsbereich …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 06.05.2011 LS

Die Notwendigkeit einer Rehabilitationsmaßnahme im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 der Satzung der …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 06.05.2011 zitiert von 2

Ob die Klägerin ihre Mitgliedschaft in dem beklagten Zweckverband durch ihre Schreiben vom 10. Oktober 2009 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 06.05.2011

Nutzungsuntersagung für ein Einfamilienwohnhaus wegen nicht ausreichender Löschwasserversorgung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Beschluss 06.05.2011

Im Hinblick auf die überragende Bedeutung, die dem Versammlungsrecht beizumessen ist wie auch im Hinblick auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 4

Die Abwägung zwischen dem Interesse der Antragstellerin an der aufschiebenden Wirkung ihres Rechtsbehelfs und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.05.2011

Der Antragsteller wendet sich gegen die Vollziehbarkeit seiner Verteilung als Asylsuchender an die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 06.05.2011 zitiert von 10

Der Antragsteller wendet sich gegen eine Verfügung des Antragsgegners vom 18. Oktober 2010, mit der er als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 06.05.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht auf Antrag, auch schon vor …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 30. Kammer Beschluss 06.05.2011 zitiert von 3

Weiterleitung eines Asylbewerbers an eine Aufnahmeeinrichtung

Altersfeststellung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2011

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 06.05.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um Beihilfeansprüche der Klägerin zu ihren Aufwendungen für ihre vollstationäre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 29

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks "B. 20" (Gemarkung Q., Flur 37, Flurstück 104/3)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 06.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Gewerbesteuer- und Zinsbescheid der Beklagten vom 4. Oktober 2010

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.05.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 06.05.2011

Der 19XX geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit aus Aleppo

Verwaltungsrecht Aufgehoben