Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 103

VG Köln Urteil 11.05.2011

Der geschiedene Kläger ist Berufssoldat und wurde mit Versetzungsverfügung vom 18. April 2008 unter Zusage …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.05.2011

Die Klägerin beabsichtigt die Errichtung eines Wasserwanderrastplatzes ("H") im Yer Stadtteil X zwischen dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 11.05.2011 LS zitiert von 39

Rechtsanspruch des Personalrats · Übertragung der Zuständigkeit in Personalangelegenheiten … · allgemeine Regelung · Herstellung des Benehmens mit dem Personalrat

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 11.05.2011 zitiert von 2

Es ruft mit Blick auf das Zulassungsvorbringen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 17

Wird die Straßenreinigung in einer Gemeinde nicht nur in Anliegerstraßen, sondern auch in Straßen mit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 5. Kammer Urteil 11.05.2011 LS

Keine Inanspruchnahme eines nur theoretischen möglichen Verhaltensstörers zu orientierenden Untersuchungen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Heranziehung des klagenden Staates (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 5. Kammer Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 6

Erfolglose Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 3 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 11.05.2011

Die 1971 (Ehemann) und 1973 (Ehefrau) geborenen Kläger sind nach eigenen Angaben Roma aus Mazedonien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 5. Kammer Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 2

Erfolglose Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für eine rückwärtige Erweiterung eines Wohngebäudes mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.05.2011 zitiert von 16

Der Vortrag der Beschwerde, "entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts" habe die Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 11.05.2011

Er ist zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 11.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen das endgültige Nichtbestehen der Abschlussprüfung für Immobilienkaufleute, die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 5. Kammer Urteil 11.05.2011

Folgenbeseitigungsanspruch auf Vornahme wasserrechtlicher Unterhaltspflichten aufgrund eines …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 10.05.2011

Einzelfall der Zumutbarkeit der Aufbringung der Prozesskosten durch Gläubiger der Gemeinschuldnerin bei einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 3

Macht der Prüfingenieur für Statik Kosten geltend, welche deutlich über denjenigen liegen, die sich aus einer …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 10.05.2011 zitiert von 12

Auskunftspflicht über Kinderzeitschriften mit verbotenen Farbstoffen in Kosmetikproben

Auskunftsanspruch · einstweilige Anordnung · Verbraucherinformationsgesetz · öffentliches Interesse · Rechtsschutzinteresse

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Trier 1. Kammer Urteil 10.05.2011 LS

Rückforderungsanspruch von Unterhaltsbeihilfe gegen Rechtsreferendar

kein Ausgleich für nicht in Anspruch genommenen Jahresurlaub

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 10.05.2011

Widerruf der Bestellung als vereidigter Buchprüfer wegen unvereinbarer gewerblicher Tätigkeit als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 10.05.2011

Maßstab für das Vorliegen eines Abschiebungshindernisses im Prozesskostenhilfeverfahren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Beschluss 10.05.2011 LS zitiert von 8

Zurückstellungsbescheid bei wesentlicher Änderung der Planung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 10.05.2011 zitiert von 3

Der gegen den Gerichtsbescheid vom 20. Dezember 2010 gerichtete sinngemäße Antrag auf Durchführung einer …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VG Aachen Beschluss 10.05.2011 zitiert von 1

Er erweist sich zwar als zulässig

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.05.2011

Der Kläger ernannte die 19... geborene Beklagte im November 19... zur Justizsekretärin z.A. und 19... in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Münster Urteil 10.05.2011

Der am 00.00.1962 geborene Kläger ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Beklagten (Fachbereich D. …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 10.05.2011 zitiert von 1

Der gegen den Gerichtsbescheid vom 20. Dezember 2010 gerichtete sinngemäße Antrag auf Durchführung einer …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

VG Aachen Urteil 10.05.2011 zitiert von 1

Der klagende Grundstücksnachbar wendet sich gegen Baugenehmigungsbescheide, welche der Beigeladenen zur …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 10.05.2011 LS

Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 28 Abs. 2 Satz 2 WPO setzt tatbestandlich eine besondere Art …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 10.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt eine Entschädigung gemäß § 15 Abs. 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 6

Das vorliegende Verfahren betrifft die in der Gemarkung S. gelegenen Grundstücke Flur ..., Flurstücke ... …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung „Ustraße 2a“ in E

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 10.05.2011 zitiert von 4

Die Klägerin ist ein öffentliches Nahverkehrsunternehmen, das den öffentlichen Personennahverkehr in der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2011

Der am 00.00.1966 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 10.05.2011

Weisungsbefugnis zur Feststellung der Dienstfähigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 10.05.2011

Anerkennung der Fachhochschulreife in Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 10.05.2011

Prozesskostenhilfe für Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG

Prozesskostenhilfe · Aufenthaltserlaubnis · Art. 6 GG · Art. 8 EMRK · Verpflichtungsklage

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Koblenz 7. Kammer Urteil 10.05.2011 LS

Baunachbarrechts, Genehmigung eines Pferdeunterstandes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 10.05.2011

Das vorliegende Verfahren betrifft das in den Gemarkungen R. und L. gelegene Forstrevier L., für das die …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 10.05.2011

Die Klägerin zu 1), die am 00.00.0000 geborene M. S. , stellte für sich und ihren minderjährigen, ledigen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 10.05.2011 LS

Es verstößt nicht gegen den Gleichheitssatz des Artikels 3 Abs. 1 GG, dass Sanitätsoffiziere mit Approbation …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 1

Zustimmung der Parteien bei Urkundenbeweis

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 10.05.2011 zitiert von 10

Das vorliegende Verfahren betrifft das im Freistaat Sachsen in den Gemarkungen Sch., O., T., C. und P. …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 10.05.2011

Der Kläger, Insolvenzverwalter eines insolventen Erschließungsträgers, begehrt Prozesskostenhilfe für eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Münster Urteil 10.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine tierschutzrechtliche Untersagungsverfügung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2011 zitiert von 2

Über das Ablehnungsgesuch des Antragstellers kann der Senat ohne vorherige Einholung dienstlicher Äußerungen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 10.05.2011 LS

Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 28 Abs 2 S 2 WiPrO

gesetzlicher Vertreter und Gesellschafter einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Bremen Urteil 10.05.2011 zitiert von 23

Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG.: 1 A 306/10 und 1 A 307/10 (VG: 4 K 3347/07) …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 10.05.2011

Das vorliegende Verfahren betrifft die in G. gelegenen Grundstücke Flur ..., Flurstücke ... und

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.05.2011

Dahinstehen kann, ob dem Antragsteller für ein lediglich auf eine vorläufige Zuerkennung der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 10.05.2011 zitiert von 1

Nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO ist der Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts bei Beschwerden gegen Beschlüsse …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen