Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 102

VG Stuttgart Urteil 12.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen eine Zustimmung des Beklagten zu der ihm gegenüber von der Beigeladenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 12.05.2011

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen Bescheid des Antragsgegners vom 8. Juli 2010, mit dem ihr im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 1

Ausweisung: Ausweisungsschutz, schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 20. Kammer Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Erteilung einer Bescheinigung zur Befreiung von der Umsatzsteuer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stade Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Die Privilegierung einer Biogasanlage nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 BauGB setzt voraus, dass die Biogasanlage einem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS

Versagung einer Niederlassungs- und Aufenthaltserlaubnis wegen Unterstützung einer den Terrorismus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 1

Es ist nicht entsprechend dem Erfordernis gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt, dass ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 5

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2011

Es kann auf sich beruhen, ob bereits den Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht genügt …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Die sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Jugendhilfeträgers nach § 85 Abs. 2 Nr. 9 SGB VIII in dem Falle …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 12.05.2011 zitiert von 1

Zugang zu Umweltinformationen

Informationsrechte im Planfeststellungsverfahren · zuständiges Gericht

Verwaltungsrecht

BVerwG 5. Senat Urteil 12.05.2011 LS

Ausgleichsleistung für auf besatzungshoheitlicher Grundlage entschädigungslos enteignetes Rittergut

Bemessungsgrundlage der Entschädigung · Auslegung von § 3 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 EntschG · Erlöschen der Verbindlichkeit

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS

Fahrtenbuch: erheblicher Verkehrsverstoß

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 12.05.2011 LS

Ausbildungsförderung – Vermögensanrechnung bei Treuhandabrede

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.05.2011

Die Klägerin begehrt eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Aufstellen zweier Werbetafeln

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 12.05.2011 LS

In einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine Windfarm kann auch ein Beurteilungspegel für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 12.05.2011 LS zitiert von 7

Vollziehbare Ausreisepflicht: Asylverfahren

Passverfügung

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.05.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, durch den die aufschiebende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 3

Der Antrag ist unbegründet, denn das Zulassungsvorbringen der Kläger rechtfertigt nicht die geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 2

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis eines nicht ausgewiesenen Asylberechtigten

allgemeiner Versagungsgrund nach § 5 Abs 4 S 1 AufenthG 2004 · Verhältnis des § 5 Abs 4 S 1 AufenthG 2004 zu § 25 Abs 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 12.05.2011 LS zitiert von 10

Die in einem Luftreinhalte- und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone kann …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 12.05.2011 zitiert von 3

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 12.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Erteilung eines Besuchsvisums

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 12.05.2011

Erhebung von Gebühren für die Ablehnung einer beantragten Transportgenehmigung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 12.05.2011 LS

Genehmigung von Windkraftanlagen

Festsetzung eines immissionsbezogenen Kontrollwerts

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 12.05.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks N-Straße 4 in E

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 20. Kammer Urteil 12.05.2011

Mit Schreiben vom 17.07.2006 beantragte der Kläger unter Hinweis auf seine Tätigkeit als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 12.05.2011 LS

Straßenverkehrsbehördliche Festsetzung einer Bushaltestelle

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 16. Kammer Urteil 12.05.2011 zitiert von 2

Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Aufstellen zweier Werbetafeln

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 12.05.2011

Der Kläger ist Eigentümer eines sog. Fixie-Rades der Marke Cannondale (Rahmennr.: EKBE198/4VON55)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 12.05.2011 zitiert von 1

Die nach Zustellung des vollständigen Gerichtsbeschlusses am 21.03.2011 eingereichten, die Beschwerdeschrift …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 12.05.2011 LS zitiert von 3

Ausweisung bei einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten

Vorliegen einer familiären Lebensgemeinschaft

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.05.2011 zitiert von 5

Der Kläger ist Erbbauberechtigter des Grundstücks Gemarkung L. , Flur 1, Flurstück 1000 (Zum I. C. 34) in E. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Saarland 2. Kammer Urteil 11.05.2011 LS

Rückzahlung überzahlter Bezüge

Ausschluss der Berufung auf den Wegfall der Bereicherung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 11.05.2011 zitiert von 12

Der Antragsteller ist Eigentümer eines Grundstücks, das im Geltungsbereich der Ortsbausatzung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 11.05.2011

Die Klägerin stellte mit – förmlichen - Schreiben vom 28. Mai 2008 bei der Beklagten einen Antrag auf Erlass …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 2. Kammer Urteil 11.05.2011 LS

Anspruch auf Gewährung der besonderen Zulage gemäß § 3 c SBesG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 11.05.2011

Abschlußprüfung für Immobilienkaufleute

Nichtbestehen nach 3.Prüfungsversuch

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.05.2011

Mit für sofort vollziehbar erklärtem Bescheid vom 3. Mai 2011 stellte der Polizeipräsident in Berlin fest …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.05.2011 zitiert von 4

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, für das klägerische Begehren …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 21. Kammer Beschluss 11.05.2011

VG Düsseldorf – 21 L 489/11

Verwaltungsrecht

VG Bremen Beschluss 11.05.2011 zitiert von 6

Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen Az.: 6 V 2019/10 Beschluss In der Verwaltungsrechtssache hat …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 11.05.2011 LS zitiert von 3

Erfolglose Klage auf bauaufsichtsbehördliches Einschreiten gegen Tierhaltung auf dem Nachbargrundstück

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg Beschluss 11.05.2011 zitiert von 1

Nach der neueren Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg (Beschl. v. 27.04.2010 - 1 S …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 11.05.2011 LS

Informationsanspruch bei Polizeieinsätzen gegen Straftäter

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 11.05.2011

Ausschluss vom Unterricht für 5 Tage wegen Disziplinlosigkeit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 11.05.2011 zitiert von 1

Mit Runderlass vom 31. Mai 2007 übertrug der Beteiligte eine Reihe von dienstrechtlichen Befugnissen auf die …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 1. Kammer Beschluss 11.05.2011 zitiert von 6

Versammlungsrecht: Charakter einer Veranstaltung - gemischte Veranstaltung mit dem Gesamtgepräge einer …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.05.2011

Gegenstand des Verfahrens kann, da eine rückwirkende Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Beschluss 11.05.2011

Der am 11. August 2010 gestellte Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen