Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 11

VG Stuttgart Beschluss 08.12.2011 zitiert von 1

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 08.12.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme seiner Einbürgerung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 08.12.2011 zitiert von 1

Vom Kläger geltend gemachten Anspruch auf Zulassung zum Masterstudiengang der Betriebswirtschaftslehre als …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 08.12.2011 zitiert von 1

Die von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommene Absetzung der geltend gemachten Terminsgebühr ist …

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 08.12.2011

Untersagung der Herstellung und des Inverkehrbringens von unsterilem Oxaliplatin

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.12.2011 zitiert von 10

Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem dieses eine Änderung …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 07.12.2011 LS zitiert von 7

Nachbarklage gegen Windkraftanlage

Notwendigkeit der exakten Festlegung des Standortes der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 07.12.2011 zitiert von 1

Der Beigeladene und seine Ehefrau betreiben seit 2007 auf dem Grundstück F. -S. -Str. 000 in I. (Gemarkung H. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.12.2011

Die Kläger sind Eltern eines Kindes, welches die Grundschule mit Abschluss des Schuljahres 2010/2011 mit …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 18. Kammer Urteil 07.12.2011

Voraussetzung für die Erhebung eines Kostenbeitrags bei vollstationärer Unterbringung des Kindes

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 07.12.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 4. Kammer Urteil 07.12.2011

Die Klägerin begehrt von der Beklagten den Erlass der Gewerbesteuer für das Jahr 2007

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 5. Kammer Beschluss 07.12.2011 zitiert von 2

Beamtenrechtliche Auswahlentscheidung (bei der Besetzung der Stelle des Berliner Polizeipräsidenten)

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 07.12.2011

Die am 8. Juni 1993 geborene Klägerin besuchte von 1999 bis 2003 die Gemeinschaftsgrundschule E1. und von …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.12.2011

Höhe des Kostenbeitrages für die zeitweise Unterbringung der Kinder der Klägerin, J… und F…, in einem Heim

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 07.12.2011 LS zitiert von 3

Normenkontrollverfahren – zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer künftigen Planung bei Erlass einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.12.2011 zitiert von 2

Die beteiligten Städte streiten im Berufungsverfahren nur noch um die Frage der Rechtswirksamkeit einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Urteil 07.12.2011 LS zitiert von 2

Freiwillige Grippeschutzimpfung eines Polizeibeamten durch Polizeiarzt

kein Dienstunfall

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 07.12.2011 zitiert von 33

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung sowie gegen eine ihm auferlegte räumliche …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 07.12.2011 zitiert von 2

Der am 00. November 1972 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2011

Die Klägerin ist (Mit-)Eigentümer des Grundstückes mit der postalischen Bezeichnung "B Str. 126 in E

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Potsdam 2. Kammer Urteil 07.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von überzahlten Familienzuschlägen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 5. Kammer Urteil 07.12.2011 LS

Anordnung der Beseitigung eines Bauwerks wegen Unvereinbarkeit mit dem Bebauungsplan für ein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 18. Kammer Urteil 07.12.2011 zitiert von 5

Kostenbeitrag der Eltern bei Hilfe zur Erziehung in Form von Heimunterbringung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 8. Senat Beschluss 07.12.2011

Revisionszulassung: zur Genehmigung des gewerblichen Inkassos durch eine Steuerberatungsgesellschaft

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 5. Kammer Urteil 07.12.2011 LS

Ermittlung des Stellplatzbedarfs

Verpflichtung der Ausgangsbehörde durch …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 07.12.2011 LS

Zur Wirkung einer Eintragung einer Steuerforderung in die Insolvenztabelle

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.12.2011

Zunächst ist die Vollzugsanordnung hinreichend und einzelfallbezogen begründet worden, auch wenn diese …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 07.12.2011

Die 1960 geborene Klägerin erhielt mit Datum vom 1. Oktober 1994 die Erlaubnis zur Führung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 07.12.2011

Der 1950 geborene Antragsteller steht seit 1977 als Beamter auf Lebenszeit im Polizeivollzugsdienst des …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 07.12.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in Baden-Württemberg Breitbandkabelnetze, über die sie Free- und Pay-TV- Angebote sowie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Kassel 1. Kammer Beschluss 07.12.2011

Altersgrenze nach § 46 HLbGDV nichtig

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2011 zitiert von 3

Vor dem Werkstor 6 der Beigeladenen an der T1straße in P befindet sich ein dreieckiges Grundstück (Gemarkung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.12.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung aus den Gründen …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 07.12.2011

Der in der an der Grenze zu Syrien gelegenen und zur Provinz T. gehörenden Stadt D. geborene Kläger ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 6. Kammer Urteil 07.12.2011

Der Kläger begehrt die Rechtswidrigkeitsfeststellung eines Platzverweises

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Urteil 07.12.2011 LS zitiert von 58

Anlasslose Auskunftserhebung der Eisenbahnaufsichtsbehörde

Ermächtigungsgrundlage

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 07.12.2011 zitiert von 5

In formeller Hinsicht begegnet die Anordnung der sofortigen Vollziehung keinen rechtlichen Bedenken

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 07.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger betreibt eine Autovermietung unter dem Firmennamen Y. Autovermietung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 07.12.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt Rundfunkverteil- und Breitbandzugangsnetze (sog. Breitbandkabelnetze)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.12.2011

Die Beteiligten streiten um ein Visum zum Kindernachzug

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.12.2011 zitiert von 1

Zunächst ist die Vollzugsanordnung hinreichend und einzelfallbezogen begründet worden, auch wenn diese …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 07.12.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung eines Kostenbeitrages für die zeitweise vollstationäre …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 07.12.2011 LS zitiert von 3

Normenkontrolle bezüglich einer geplanten Bebauung mit höchstens 6 Wohneinheiten

Lärmbelastung

Verwaltungsrecht

VG Berlin 35. Kammer Urteil 07.12.2011

Anhörung im gerichtlichen Sorgerechtsverfahren

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 16. Kammer Urteil 07.12.2011 LS

Gebühren für die Überwachung nach dem Medizinproduktegesetz

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Frankfurt (Oder) 6. Kammer Urteil 07.12.2011 zitiert von 3

Ob der Klägerin Leistungen zur Teilhabe in Form eines Persönlichen Budgets zu gewähren sind

Verwaltungsrecht

VG Darmstadt 7. Kammer Urteil 06.12.2011 LS

SchornsteinfegerrechtsAdressierung eines Feuerstättenbescheides

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 06.12.2011

Der am 00.00.0000 in Herat geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger tadschikischer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 06.12.2011

Vorläufige Zulassung zum Hochschulstudium

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen