Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 12

VG Münster Urteil 06.12.2011

Der - nach eigenen Angaben – am 00.00.0000 in P. (damals UdSSR, heute: Kirgisische Republik) geborene Kläger …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Beschluss 06.12.2011 zitiert von 12

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 06.12.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Eintragung zweier Krananlagen in die Denkmalliste der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 06.12.2011

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Bauordnungsverfügung des Beklagten, mit der er der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 18. Senat Urteil 06.12.2011

Der am 6. März 1966 in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und streitet mit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Urteil 06.12.2011

Nichtgenehmigung des Schiedsspruchs der Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Darmstadt 7. Kammer Urteil 06.12.2011 LS

Bei Erlass eines Feuerstättenbescheids wird der Bezirksschornsteinfegermeister als Beliehener hoheitlich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 06.12.2011 zitiert von 5

Die Entscheidung über die Anhörungsrüge ist durch den Berichterstatter zu treffen, der im Einverständnis der …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.12.2011 zitiert von 13

Ob die Klägerin ihre Mitgliedschaft in dem beklagten Zweckverband durch ihre Schreiben vom 10. Oktober und 2. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Urteil 06.12.2011 zitiert von 4

Die Klägerin zeigte am 21.06.1978 beim Bundesgesundheitsamt gemäß Art. 3 § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 2. Kammer Urteil 06.12.2011 zitiert von 2

Zur Rechtmäßigkeit der Kürzung des der "nachgeheirateten" Beamtenwitwe zustehenden Unterhaltsbeitrages bei …

hier verneint, weil die Versorgungsabsicht bei …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 06.12.2011 zitiert von 1

In seiner Sitzung vom 20. August 2009 beschloss der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt T …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart Urteil 06.12.2011

Die Beigeladenen sind Landwirte

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen 18. Kammer Urteil 06.12.2011

Baumgart, Verwaltungsgerichtsbeschäftigte

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 06.12.2011

Der Kläger ist Eigentümer eines Wiesengrundstücks in T. -H. , Gemarkung H. , Flur XX, Flurstück XX

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 06.12.2011 zitiert von 2

Vorläufige Aufnahme zum Hochschulstudium

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2011

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kann nicht entsprochen werden, denn der Antrag auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.12.2011

Der am 6. März 1966 in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger und streitet mit der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 06.12.2011

Die Klägerin begehrt ein ordnungsbehördliches Einschreiten des Beklagten gegen ein auf dem Grundstück der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.12.2011

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 06.12.2011 zitiert von 35

Zusammentreffen psychisch kranker und geistig behinderter Menschen in einem kleinen, dörflichen Ortsteil als …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.12.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 123 Abs. 1 VwGO), mit dem der Antragsteller/die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 06.12.2011 LS zitiert von 12

Eintritt in den Ruhestand

allgemeine Altersgrenze · Diskriminierung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.12.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 123 Abs. 1 VwGO), mit dem die Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 06.12.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 123 Abs. 1 VwGO), mit dem der Antragsteller/die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Stuttgart Urteil 06.12.2011 zitiert von 13

Der Kläger wendet sich gegen eine Gebührenerhebung durch den Beklagten wegen einer verdachtsunabhängigen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 06.12.2011

Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes auf Zulassung zum Studium

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 06.12.2011

Im Hinblick auf die weiterhin fortbestehende Dienstunfähigkeit des Antragstellers, die im Schriftsatz vom …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 06.12.2011 zitiert von 1

Die 1977 ehelich in Bytom (Beuthen)/Polen geborene Klägerin beantragte unter dem 10.09.2006 die Ausstellung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Urteil 06.12.2011

Nichtgenehmigung des Schiedsspruchs der Schiedsstelle für die Festsetzung der Krankenhauspflegesätze in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 2. Senat Beschluss 06.12.2011 LS

Baugebühren für die Genehmigung eines eingeschossigen Bau- und Gartenmarktes

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 06.12.2011

Nachbarklage auf ordnungsbehördliches Einschreiten wegen Erfüllung brandschutzrechtlicher Anforderungen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.12.2011 zitiert von 5

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2011 zitiert von 24

Das Verwaltungsgericht hat den Klageantrag zu 1., den Bescheid der Bezirksregierung L. vom 25. Juli 2005 in …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Minden Urteil 06.12.2011

Der Kläger ist Eigentümer des als Grünlandfläche genutzten, ca. 5.700 m² großen Grundstücks Gemarkung T. , G. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 05.12.2011

Die Beklagte verfolgt seit dem Jahr 2002 ein Bau- und Restaurierungsvorhaben auf Grundstücken nordöstlich des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 05.12.2011 zitiert von 3

Der Kläger stand seit dem Jahr 1990 zuletzt mit dem Dienstgrad Oberstabsarzt als Soldat auf Zeit im Dienst …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Urteil 05.12.2011

Der Kläger ist als Polizeikommissar bei der Kreispolizeibehörde C. eingesetzt und begehrt von seinem …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 05.12.2011 zitiert von 1

Nach § 35 Abs. 5 Satz 2 Halbs. 1 Telekommunikationsgesetz - TKG - kann das Gericht im Verfahren nach § 123 …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 8. Senat Beschluss 05.12.2011 LS

Anwaltsgebühren nach Verbindung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 05.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist ein Zweckverband im Sinne des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG), der seinen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Freiburg Beschluss 05.12.2011

Nach § 152a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.12.2011 zitiert von 7

Die Klägerin wandte sich ursprünglich gegen insgesamt sieben Bescheide des Beklagten, mit denen von ihr bzw. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Senat Beschluss 05.12.2011 zitiert von 56

Ruhegehaltfähigkeit: vordienstliche Tätigkeit, die zur Ernennung geführt hat

vorgeschriebene Ausbildung

Verwaltungsrecht

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 05.12.2011

Gegenstandswert in Beschwerdeverfahren nach § 99 Abs. 2 Satz 12 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 05.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist ein Zweckverband im Sinne des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG), der seinen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 8. Senat Urteil 05.12.2011 LS zitiert von 1

Einreichung der Berufungsbegründung beim Berufungsgericht

Unterschlagung im Dienst durch Polizisten sowie …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stade Urteil 05.12.2011

Die Klägerin wendet sich gegen einen Gebührenbescheid, den die Beklagte für den Einsatz der Freiwilligen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss 05.12.2011 LS

Im Land Brandenburg entfällt gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO in Verbindung mit § 39 Satz 1 VwVGBbg die …

Verwaltungsrecht

VG Berlin Disziplinarkammer Urteil 05.12.2011

Gehaltskürzung: erste außerdienstliche Trunkenheitsfahrt eines dienstlich mit der Führung von Kraftfahrzeugen …

Verwaltungsrecht