Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 127

BVerwG 7. Senat Beschluss 17.03.2011 zitiert von 36

Verbringung von Abfallbehältnissen an grundstücksfernen Aufstellort

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.03.2011

Der Kläger meldete Anfang August 2010 beim Landrat des Kreises N als Kreispolizeibehörde für den 30. Oktober …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 60. Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 17.03.2011

Der Antragsteller bat den Beteiligten unter dem 12. August 2009 „im Rahmen seiner Allgemeinen Aufgaben“ um …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 3

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.03.2011

Die Klägerin begehrt im Wesentlichen die Zuteilung von Emissionsberechtigungen gemäß der besonderen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 17.03.2011 LS

Wird eine atypisch stille Beteiligung an einer GmbH als Mitunternehmer angesehen und zur Gewerbesteuer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 10. Kammer Urteil 17.03.2011

Zuteilung von Emissionsberechtigungen nach § 12 ZuG 2012 bei verbundenen Unternehmen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheids, mit dem der Beklagte den Kläger zu …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Freiburg Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten einer Maßnahme der Eingliederungshilfe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 17.03.2011 zitiert von 29

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu den Kosten einer polizeilichen Ingewahrsamnahme

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 4

Ausweisung eines geschützten Landschaftsbestandteils

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.03.2011

Der am 0.0.1955 geborene Beklagte trat nach erlangtem Hauptschulabschluss, – jeweils nicht abgeschlossener …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 3

Die Anhörungsrüge, die einen unanfechtbaren Beschluss (§ 152 Abs. 1 VwGO) im Rahmen eines Verfahrens des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 5

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 1

Verschmelzung von Wirtschaftprüfungsgesellschaften

kein Übergang der von der übertragenden Gesellschaft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 17.03.2011 LS zitiert von 3

Zustimmung für Grubengasprojekt

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 17.03.2011 zitiert von 20

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu einem Kostenbeitrag nach den §§ 91 ff. SGB VIII

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 10. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Zuteilung von Emissionsberechtigungen

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 17.03.2011 LS

Zum Begriff "inhabergeführte Einraumgaststätte"

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 23

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur kostenlosen Zuteilung weiterer …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 10. Kammer Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 1

Zuteilung von Emissionsberechtigungen

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 8. Senat Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 2

Anscheinswaffen bei politischem Straßentheater

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Urteil 17.03.2011

Mit Schreiben vom 30. Januar 2009 wandte sich der Kläger an die Beklagte und bat um Zahlung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 59

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 17.03.2011

Art und Umfang des Informationsanspruchs des Personalrats bei Verlangen einer früheren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 9. November 2009 für den Umbau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 17.03.2011

Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen

Freistellungserklärung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Miteigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks in F. (Gemarkung L. , Flur 2 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

BVerwG 3. Senat Beschluss 17.03.2011 zitiert von 3

Berufliche Rehabilitierung: repressive Ausgrenzung

systembedingte berufliche Benachteiligung

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 17.03.2011 zitiert von 4

Am 4. Oktober 2009 befand sich auf der C.------straße (L 527) in T. im Bereich der Ortsdurchfahrt ab dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hannover Beschluss 17.03.2011 LS zitiert von 3

Die Durchführung einer hochschulöffentlichen Vorstellung der Bewerber um das Präsidentenamt einer Hochschule …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 17.03.2011

Die Klägerinnen begehren die Verpflichtung der Beklagten zur kostenlosen Zuteilung weiterer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 17.03.2011

Zustimmung nach Projekt-Mechanismen-Gesetz für Grubengasprojekt abgelehnt

Projekt-Mechanismen-Gesetz · Vertrauensschutz · Rückwirkung · Erneuerbare-Energien-Gesetz · Emissionsminderung

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 1. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Untätigkeitsklage - Dreimonatsfrist

Erschließungsanspruch des Bauherrn

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Urteil 17.03.2011 LS

Regionalplan – Vorranggebiete für Windenergienutzung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.03.2011

Zulassung zum Zahnmedizinstudium und Zuständigkeit des Landesprüfungsamts

Beiladung · Zuständigkeit · VwGO § 65 · Approbationsordnung · Anrechnung von Studienleistungen

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 17.03.2011

Zustimmung nach Projekt-Mechanismen-Gesetz für Grubengasprojekt abgelehnt

Projekt-Mechanismen-Gesetz · Vertrauensschutz · Rückwirkung · Erneuerbare-Energien-Gesetz · Emissionsminderung

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 2. Kammer Urteil 17.03.2011 LS

Antragsberechtigung Privater im Zielabweichungsverfahren, Windenergie

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gießen 7. Kammer Beschluss 17.03.2011 LS

Vorläufiger Rechtsschutz bei Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 17.03.2011 LS zitiert von 1

Voraussetzungen und Zuständigkeitsregelungen für die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 16.03.2011

Am 18. Juni 1964 erteilte die damalige Senatsverwaltung für Bau- und Wohnungswesen den Eheleuten J die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 16.03.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren zutreffend in Höhe des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 2. Senat Beschluss 16.03.2011

Ankündigung einer kurzfristigen Abschiebung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 5. Kammer Beschluss 16.03.2011

Namentlich ist das Antrags- bzw. Klagerecht des Antragstellers nicht verwirkt

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.03.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Fahrtenbuchanordnung des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 16.03.2011 LS zitiert von 2

gewerberechtlich Abgrenzung von Reisegewerbe und stehendem Gewerbe bei Ankauf von Edelmetall durch …

Verwaltungsrecht

VG Bremen Beschluss 16.03.2011 zitiert von 4

Der Eilantrag vom 14.02.2011 hat sowohl hinsichtlich seines Haupt- als auch seiner Hilfsanträge keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 1. Senat Urteil 16.03.2011 LS zitiert von 6

Inhalt und Bindungswirkung der Entscheidung des Dienstherrn über das Vorliegen eines Dienstunfalls

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 16.03.2011

Mit Schreiben der Beklagten vom 1. Dezember 2008 wurde der Kläger wegen 7 Eintragungen im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen