Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 150

VG Koblenz 4. Kammer Urteil 31.01.2011 LS

Eine Erschließungsbeitragssatzung, die einen grundstücksbezogenen Artzuschlag für den Fall vorsieht, dass ein …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.01.2011

Mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2011

Die mit der Antragsbegründung geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 3 VwGO …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 4. Senat Urteil 31.01.2011

Die beiden Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan "Adolfstraße", mit dem ein Teilbereich der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 31.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist die ledige Mutter des am 00. Juni 2007 geborenen Kindes M. E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 31.01.2011

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Umweltprämie

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.01.2011

Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Verbindung …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 31.01.2011 zitiert von 7

Über die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten der Antragstellerin gegen die Festsetzung des Streitwerts für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 10. Senat Beschluss 31.01.2011 zitiert von 10

Asylfolgeverfahren: Geltendmachung von Wiederaufgreifensgründen

Verwaltungsrecht

VG Gießen 4. Kammer Urteil 31.01.2011 LS

) Der Erstattungsanspruch nach § 15 StrGHe setzt eine Ermessensentscheidung auf 2 Ebenen voraus, nämlich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Magdeburg 5. Kammer Beschluss 31.01.2011 LS zitiert von 3

Vorläufiger Rechtsschutz bei Abschiebung eines Asylbewerbers nach Italien

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 30.01.2011 zitiert von 1

Aufgrund der übereinstimmenden Erledigungserklärungen des Antragstellers vom 7. November 2011 und der …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 30.01.2011 zitiert von 1

Die am .1937 geborene Klägerin begehrt vom Beklagten sozialhilferechtliche Leistungen in Form von Krankenhilfe

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 28.01.2011 LS

Unterhaltspflicht und Kostenbeitrag

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 1

Ergänzung (Berichtigung) einer Regelung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit eines Urteils gemäß § 120 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 28.01.2011 LS

Örtliche Zuständigkeit des Gerichts

Eilrechtsschutzantrag · Widerruf der Betrauung mit der Tätigkeit eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 3

Vorläufige Dienstenthebung eines Universitätsprofessors

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 28.01.2011

Frist für Tatbestandsberichtigungsantrag

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 28.01.2011

Die Klägerin ist Sponsor einer klinischen Studie mit der Kurzbezeichnung "H", an deren Durchführung das Ev

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2011

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 28.01.2011 zitiert von 5

Der Senat wertet die Ausführungen des Antragsgegners als selbstständigen Tatbestandsberichtigungsantrag …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 28. Kammer Beschluss 28.01.2011 LS

Antrag auf Aussetzung der Einbehaltung von Ruhegehalt

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 28.01.2011 LS

Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt in Deutschland

zwingende Gründe der öffentlichen Sicherheit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 28.01.2011

Dem Beklagten wurde im April 2009 durch eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft I. bekannt, dass der Kläger am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 11

Nach der Antragsbegründung bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht als Polizeiobermeister (Besoldungsgruppe A 8) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 4

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 28.01.2011 zitiert von 8

Der 1945 geborene Kläger begehrt, seinen Eintritt in den Ruhestand bis zum 30.11.2013 hinauszuschieben

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 15

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Wiesbaden 5. Kammer Beschluss 28.01.2011 LS

Der Gastwirt ist für Störungen verantwortlich, die mit dem Betrieb der Gaststätte verbunden sind.

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2011 zitiert von 2

Das Begehren scheitert allerdings nicht an einem "Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache" (vgl. hierzu …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 28.01.2011

Die zulässige Beschwerde des Klägers hat Erfolg, weil er die Kosten der Prozessführung nicht aufbringen kann …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Dabei mag dahinstehen, ob es nicht schon am Anordnungsgrund fehlt, weil der Aufenthalt der Antragstellerin in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Dabei mag dahinstehen, ob es nicht schon am Anordnungsgrund fehlt, weil der Aufenthalt der Antragsteller in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein Beschluss 28.01.2011

Die Verweisung beruht auf den §§ 83 S. 1 VwGO, 17 a Abs. 2 S. 1 GVG

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 4

Zweckmäßig ist das Ruhen des Verfahrens vor dem Hintergrund der Prozesswirtschaftlichkeit und der …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 28.01.2011 zitiert von 3

Die Beigeladene - Trägerin des St. W. -Hospitales in N3. - und die Kläger sind Vertragsparteien i.S.d

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin des Allgemeinkrankenhauses der Grundversorgung "N2

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Karlsruhe Beschluss 28.01.2011

Im übereinstimmenden Einverständnis konnte nach Maßgabe des § 87a Abs. 3 VwGO der Berichterstatter entscheiden

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 28.01.2011

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage (VG 16 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 28.01.2011 LS zitiert von 1

Voraussetzungen für die Annahme einer Schuld i.S.v. § 28 Abs. 3 BAföG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 28.01.2011

Anspruch auf Familiennachzug der Mutter zur im Inland lebenden erwachsenen Tochter bei Bestehen sozialer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 6. Senat Beschluss 28.01.2011 LS zitiert von 2

Grabmalgenehmigungsgebühr, verwaltungsgerichtlicher Prozess

Amtsermittlung · Beibringung von Kalkulationskopien für den Gegner · Richterablehnung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 28.01.2011

Revisionszulassung: kommunale Selbstverwaltungsangelegenheit

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.01.2011 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe durch das …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 27.01.2011

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks I. Str. 220 in S.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 27.01.2011 LS

Fehler und Versäumnisse bei der Führung des Bestandsregisters führten als solche im Antragsjahr 1995 nicht …

Verwaltungsrecht