Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 149

VG Düsseldorf Urteil 01.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger ist seit Mitte der 70-er Jahre mit einem Radio- und einem Fernsehgerät als Rundfunkteilnehmer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Hamburg 10. Kammer Urteil 01.02.2011 LS

Rundfunkgeräte fallen nur dann unter das Händlerprivileg, wenn sie ausschließlich zu Vorführ- oder …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2011 zitiert von 30

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.02.2011

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.02.2011 zitiert von 1

Der am 00. Juli 2010 verstorbene Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die ihm vom Beklagten aufgegebene …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 14

Zum Anspruch auf Rücknahme eines bestandskräftigen Abgabenbescheides

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 01.02.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 17. Oktober 2008, der die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.02.2011

Denn die Klage wird nach überschlägiger Prüfung voraussichtlich erfolglos bleiben

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 5. Kammer Urteil 01.02.2011 LS

Beteiligungsrechte des Fachbeirats Glücksspielsucht

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 01.02.2011 zitiert von 12

Die Klägerin hat den Sitz ihres gewerblichen Betriebs, der die Herstellung von Seifen sowie sonstigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gießen 5. Kammer Urteil 01.02.2011 LS

Familienzuschlag der Stufe 1 für in eingetragener Lebenspartnerschaft lebende Beamte

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 01.02.2011 zitiert von 30

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 01.02.2011 zitiert von 45

Planfeststellung für Verlängerung einer Straßenbahnlinie

Beachtlichkeit der Lärmsituation · Beurteilungspegel

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 01.02.2011

Der im Jahre 1969 geborene Antragsteller ist Berufskraftfahrer

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Bremen Beschluss 01.02.2011

Die Antragstellerin, eine Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven, begehrt die …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 01.02.2011

Der am 00.00.1965 geborene Kläger steht seit dem 00.00.2008 in einem unbefristeten Angestelltenverhältnis im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Wiesbaden 1. Kammer Urteil 01.02.2011 LS

Erfolgreiche Klage gegen die Erhebung von Feuerwehreinsatzkosten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Göttingen Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 1

Erfolgloser Antrag eines 1946 geborenen Universitätsprofessors auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 01.02.2011

Der Kläger wendet sich gegen einen Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 17. Oktober 2008, der die …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Beschluss 01.02.2011 LS zitiert von 3

Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer hinaus aus schwerwiegendem Grund

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2011 zitiert von 4

Der Einzelrichter ist gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 GKG zur Entscheidung berufen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 01.02.2011

Der Kläger betreibt eine Kleinkindertagesstätte

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Aachen Urteil 01.02.2011

Der Kläger wandte sich mit der vorliegenden Klage gegen die Heranziehung zu einem Kostenbeitrag; er erstrebt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.02.2011 zitiert von 1

Der am 00.00.1952 geborene Kläger steht – mit Unterbrechungen – seit 1979 als Studienrat im öffentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 10. Kammer Urteil 01.02.2011 LS

Rundfunkgeräte fallen nur dann unter das Händlerprivileg, wenn sie ausschließlich zu Vorführ- oder …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 01.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin meint, die Voraussetzungen der Zulassung der Überdachung nach § 6 Abs. 8 LBO 2009 lägen nicht …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 01.02.2011

Die Klägerin, Inhaberin eines Versicherungsmaklerbüros, erstrebt unter ihrem aus dem Rubrum ersichtlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.02.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren des Antragstellers/der …

Verwaltungsrecht

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 01.02.2011 zitiert von 8

Eigenständige Kostenentscheidung im in-camera-Verfahren

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.02.2011

Zunächst ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ausreichend begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 01.02.2011

Der im Dezember 0000 in T. geborene, verheiratete Kläger wurde mit Urteil des Bezirksgerichts E. vom 11. März …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 10. Kammer Urteil 01.02.2011 LS

Rundfunkgebühren und Händlerprivileg

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden 1. Kammer Urteil 01.02.2011

Die Beteiligten streiten sich über das Verbot der Vermittlung von Sportwetten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.02.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt I. aus E. ist - ungeachtet …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 01.02.2011 zitiert von 3

Der am 00.001956 geborene Kläger steht seit dem 00.00.2001 in einem unbefristeten Angestelltenverhältnis im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 1

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVWGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 31.01.2011 zitiert von 8

Prüfung einer Verfahrensverbindungsentscheidung im Revisionsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

Es stellt die entscheidungstragende Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Anspruch des Beklagten auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

OVG NRW – 12 E 539/10

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Halle 4. Kammer Urteil 31.01.2011 LS

Auf der Grundlage des § 35 Abs. 1 Satz 1 GewO darf eine Untersagung nur hinsichtlich eines bestimmten von dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 31.01.2011 LS zitiert von 2

Die Modifizierung eines Erschließungsvertrags durch eine Kostenabrede mit dem Ziel, einen umlagefähigen …

Verwaltungsrecht

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 31.01.2011 zitiert von 10

Beeinträchtigung der Aufgabenerfüllung durch Offenlegung der Zusammenarbeitsmodalitäten

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 31.01.2011

Der am 7. August 1963 geborene Kläger stammt aus T. und ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

Es stellt die entscheidungstragende Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Anspruch des Beklagten auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 31.01.2011 LS zitiert von 24

Lärmschutz in der Planfeststellung

Auflagen im Planfeststellungsbeschluss · wasserrechtliche Planfeststellung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 3

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen