Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 158

VG Minden Urteil 17.01.2011

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Einfamilienwohnhaus bebauten Grundstücks S.------weg 1 in M.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Der 1987 geborene türkische Antragsteller beantragte nach eigenen Angaben im März 2008 in Frankreich Asyl

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 17.01.2011

Die Kläger haben keinen Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.01.2011 zitiert von 3

Der 1951 geborene Kläger – beamteter Lehrer im Landesdienst – ist der Ehemann der verstorbenen Frau L. Sie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 8

Mit dem Hochschulwechsel der Klägerin im Oktober 2010 an die Kunsthochschule L. ist die örtliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Meiningen 6. Kammer Beschluss 17.01.2011 LS

Beamter: Gesunderhaltungspflicht

Verpflichtung zur Aufnahme einer stationären …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Verlängerung des Jagdscheines

Erlöschen des Jagdpachtvertrages durch nicht fristgerechte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 23

Dabei bedarf keiner Vertiefung, ob eine Antragsänderung analog § 91 Abs. 1 VwGO anzunehmen ist oder ob …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 17.01.2011

Der 1978 geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit und Sunnit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 17.01.2011 LS zitiert von 2

Ein gelegentlicher Cannabiskonsum liegt auch vor, wenn ein Wiederholungskonsum nach viereinhalb Jahren …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 6

Die Kläger haben keinen Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 4

Der Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.01.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 28. Oktober 2010

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 17.01.2011

Mit bestandskräftigem Bescheid vom 15. Juli 2010 ordnete das Polizeipräsidium Aachen gegenüber dem …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 17.01.2011

Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis ohne vorherige Durchführung eines Visumsverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.01.2011

Er ist nach Auffassung der Kammer bereits unzulässig

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Gerichtsbescheid 17.01.2011 LS

Jugendhilferechtlicher Kostenbeitrag – Einkommensberechnung

Abzugsfähigkeit von Werbungskosten und Steuernachforderungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 17.01.2011

Der 1977 geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und Sunnit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Gerichtsbescheid 17.01.2011

Die 1963 geborene Klägerin hat sich - jedenfalls ursprünglich - gegen ihre Versetzung in den Ruhestand gewandt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Kassel 4. Kammer Beschluss 14.01.2011 LS

Antragsbefugnis einer Hegegemeinschaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2011

Das Antragsvorbringen weckt zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Festsetzung einer erhöhten Hundesteuer für einen Hund der Klägerin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 14.01.2011

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt dem Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, weil …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 60. Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 14.01.2011

Im Streit ist die Frage, ob der Beteiligte das Mitbestimmungsrecht des Antragstellers aus § 87 Nr. 1 PersVG …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Festsetzung einer erhöhten Hundesteuer für einen Hund der Klägerin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 14.01.2011

Hochschulrecht, Personalvertretungsrecht: Mitbestimmung des Personalrats nach dem Berliner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 14.01.2011

Nichtzulassungsbeschwerde: Rundfunkgebühr

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2011

Der im Jahre 1956 geborene Kläger steht seit dem 01. August 1972 im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 10. Senat Beschluss 14.01.2011 LS

Einwilligung in Weitergabe geheimhaltungsbedürftiger Verschlusssachen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 14.01.2011 zitiert von 2

Mit Bescheid vom 8.5.2008 verpflichtete die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Klägerin, für die von ihr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.01.2011 zitiert von 14

Zutreffend hat das Verwaltungsgericht den vorliegenden Aussetzungsantrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.01.2011

Die Zahnärztekammer Berlin hat für ihre Mitglieder 1965 ein Versorgungswerk errichtet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.01.2011

Die im Jahre 1976 geborene Klägerin schloss im September 2003 ein Studium der "Verwaltungswissenschaft" an …

Verwaltungsrecht

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Fleischproduzentin mit Sitz im örtlichen Zuständigkeitsbereich des Landkreises … und betrieb …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 14.01.2011 LS

Sportwetten eines Internetveranstalters in Berlin

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Saarland 3. Senat Beschluss 14.01.2011 LS

Elektronische Einzeltierkennzeichnung bei Schafen und Ziegen; hier

Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 14.01.2011 zitiert von 7

Der am 00.00.1945 geborene Kläger stand als Städtischer Vermessungsrat (BesG A 13 BBesO h.D.) in den Diensten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 14.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung von Vergnügungssteuer für von ihr gehaltene Spielapparate mit …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 14.01.2011

Die Klägerin errichtet den Neubau eines Berufskollegs auf dem Grundstück Dstraße 10 in E-O, welches im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.01.2011

Die ursprünglich mit Hauptsitz in Essen tätige Klägerin meldete am 15. April 2005 bei der Beklagten das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 14.01.2011 LS

Das Anbieten und Vermitteln von Sportwetten eines Internetveranstalters ohne behördliche Erlaubnis ist im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Der im Jahre 1928 geborene Kläger ist Versorgungsempfänger des beklagten Landes; der für ihn maßgebende …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.01.2011 zitiert von 6

Der Kläger betreibt in dem Objekt N Straße 267, E-I seit dem 5. Februar 2010 laut seiner Gewerbeanmeldung ein …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 14.01.2011 zitiert von 10

Im Dezember 2008 kam es wegen des Verdachtes auf Geflügelpest im Putenbestand der Klägerin auf Anordnung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Berlin 9. Kammer Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Höhe des Altersrentenanspruchs eines Mitglieds des Versorgungswerks der Zahnärztekammer Berlin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 4. Kammer Beschluss 14.01.2011 LS zitiert von 1

Anfechtung Vaterschaft: Vorwirkung Art 6 GG

örtliche Zuständigkeit

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2011

Der am 00.00.1953 geborene Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand mit Ablauf des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 11. Kammer Urteil 13.01.2011 LS

Zur Reinigungspflicht bei Schnee- und Eisglätte - hier

zum Anspruch eines auf einen Rollstuhl angewiesenen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.01.2011

Die Geschäftsführerin der Geschäftsstelle C. der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) überprüfte im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen