Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 21

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 22.11.2011 LS zitiert von 14

Bauordnungsrecht – Charakter eines Wochenendhausgebiets

zur Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans · zulässige Grundfläche von Wochenendhäusern

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Saarland 2. Kammer Beschluss 22.11.2011 LS zitiert von 1

Anordnungsgrund für einen Erlass einer einstweiligen Anordnung bei vorläufiger Besetzung eines höherwertigen …

Auswahlentscheidung unter Berücksichtigung von …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.11.2011

Nachdem der Drittschuldner den von der Antragsgegnerin geforderten Betrag von 105,61 EUR an diese unter dem …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 22.11.2011

Die Kläger wenden sich gegen eine dem Beigeladenen erteilte Baugenehmigung vom 21. Januar 2009 nebst …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2011

Der am 20. Mai 1970 geborene Kläger zu 1. und seine Ehefrau, die am 1. August 1974 geborene Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 22.11.2011 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung für Rundfunkgebühren für einen Personalcomputer (PC) mit …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 6. Kammer Beschluss 22.11.2011 LS

Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr

Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen

VG Halle 2. Kammer Urteil 22.11.2011 LS

Abstand der Straßenbeleuchtung muss Sicherheit für Fußgängerverkehr bieten

erstmalige Herstellung eines Gehweges erfordert … · Straßenrinnenentwässerung nur hinreichend, wenn …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.11.2011 zitiert von 8

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 21.11.2011 LS zitiert von 4

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach Verfahrensbeendigung infolge Rücknahme oder Erledigung ist nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Klageverfahren erster …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.11.2011 zitiert von 6

Der Kläger steht als Amtsinspektor bei der Bezirksregierung E. im Dienst des Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Halle 1. Kammer Beschluss 21.11.2011 LS

Aussetzung der Abschiebung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.11.2011

Die Klägerin betreibt in E. an drei Standorten Spielhallen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 21.11.2011

Der am 0. Juli 1945 geborene Kläger beantragte unter dem 5. September 2001, ihm Altersteilzeit im Blockmodell …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Meiningen 1. Kammer Beschluss 21.11.2011 LS

Entlassung eines Beamten auf Probe, mehrere Jahre nach Ablauf der Statusdienstzeit wegen schwerwiegendem …

Verwertung auf dem Computer gespeicherter Daten ohne …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 21.11.2011

Die Revision ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 21.11.2011

OVG Berlin-Brandenburg – 1 K 200.11

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.11.2011 zitiert von 10

Der am 31. Januar 1954 geborene Kläger steht als Regierungsdirektor (Besoldungsgruppe A 15) in den Diensten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Dem Hauptantrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 21.11.2011 zitiert von 2

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist seit Jahren niedergelassener Urologe mit einer Praxis in W.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Halle 4. Kammer Urteil 21.11.2011 LS

Erlöschen der Trinkwassergrundgebührenpflicht erst nach Rückbau des Anschlusses

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 8

Die Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Trier 1. Kammer Beschluss 21.11.2011 LS

Ergänzung des Urteils

Feststellung der Genehmigungsfreiheit

Verwaltungsrecht

VG Kassel 3. Kammer Beschluss 21.11.2011 LS

Kein Rügerecht für Gemeindevertretung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 21.11.2011 zitiert von 4

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 21.11.2011 LS zitiert von 9

Die Information des Kostenbeitragspflichtigen nach Maßgabe des § 92 Abs. 3 Satz 1 SGB VIII stellt eine …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 21.11.2011 LS zitiert von 1

Verfolgung von Angehörigen der Roma oder der Ashkali-Minderheit wegen gruppenbezogener Merkmale durch …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.11.2011

den Antragsgegnern wird untersagt, in der Zeit vom 21.11.2011 bis zum 25.11.2011 Wahlen für das …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Berlin 1. Kammer Urteil 21.11.2011

VG Berlin – 1 K 200.11

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Magdeburg 9. Kammer Urteil 21.11.2011 LS zitiert von 2

Rückschiebung nach Italien

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 2

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO)

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 21.11.2011 LS

Schlichte Willenserklärung als Verwaltungsakt

Haushaltebefragung verfassungsgemäß

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 21.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger erstrebt die Einbürgerung in den deutschen Staatsverband

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Beschluss 21.11.2011

Die Stadt C1 führt ihr Theater sowie ihr Philharmonisches Orchester als eigenbetriebsähnliche Einrichtung …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 21.11.2011 zitiert von 4

Der Kläger ist Halter zweier männlicher Hunde der Rasse Rhodesian Ridgeback, "D. " und "H. "

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.2011 zitiert von 12

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dar-gelegten Gründe beschränkte Überprüfung der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 21.11.2011

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks L.--------markt in B. (Gemarkung L1. )

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 5. Kammer Urteil 21.11.2011

Durchbrechung eines sowjetischen Enteignungsverbots durch Weisung im Einzelfall

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 21.11.2011

Planfeststellung: Schutz gegen Baulärm

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.11.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 21. Kammer Urteil 18.11.2011 LS

Nachtschicht i.S.d. Erschwerniszulagenverordnung

Früh- und Spätschichten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Gerichtsbescheid 18.11.2011 zitiert von 1

Der 1981 geborene Kläger war seit Juni 2006 bei der Firma V. Q. T. (V1. ) als Logistikleiter am Flughafen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Trier 5. Kammer Beschluss 18.11.2011 LS

Erfolglos gebliebener Asylbewerber

ausländerbehördliche Anordnung zur Mitwirkung bei … · asylrechtliche Streitigkeit

Verwaltungsrecht

VG Hannover Gerichtsbescheid 18.11.2011 LS

Kein Rechtsschutzinteresse für eine Verpflichtungsklage auf Durchführung der Schülerbeförderung, solange der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage, die Kosten des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 18.11.2011

§ 44 Abs. 6 BBG ist im Bereich der Bundespolizei zu beachten, soweit dort eine amtsärztliche Beurteilung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 2. Senat Beschluss 18.11.2011 LS zitiert von 1

Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen fehlender Angaben trotz gerichtlicher Aufforderung mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 18.11.2011 zitiert von 6

Die Kläger wenden sich gegen Vorbescheide bzw. Baugenehmigungen, die den Beigeladenen am 11. Januar 2002, 17. …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 18.11.2011

§ 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO zulässig

Verwaltungsrecht