Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 6

VG Köln Urteil 15.12.2011 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die Aberkennung der ihm von der Beklagten verliehenen Bezeichnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.12.2011 LS zitiert von 2

Die Regelung der Gebührenfreiheit für Zweitgeräte in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RGebStV ist in dem Fall, dass …

Verwaltungsrecht

VG Halle 1. Kammer Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 1

Löschung eines Vereins als Klägerin während des Klageverfahrens

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 15.12.2011 zitiert von 1

Umfang des Bundesrechts

zur Aufhebung von als Bundesrecht fortgeltenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.12.2011 zitiert von 25

Die Beklagte wendet sich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen vom 2. März 2011, mit dem der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 8. Kammer Urteil 15.12.2011 LS

Asylantrag von Roma aus Serbien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 15.12.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines abgrabungsrechtlichen Vorbescheides für eine Trockenabgrabung von …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 15.12.2011 zitiert von 8

Die Klägerin ist ein Telekommunikationsunternehmen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 15.12.2011

Im Fall der sofortigen Vollziehung des Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 6. Senat Beschluss 15.12.2011 LS zitiert von 8

Rechtswegzuständigkeit bei Informationsbegehren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Magdeburg 3. Kammer Beschluss 15.12.2011 LS

Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz im Asylfolgeverfahren

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 11

Altarzneimittel: Nachzulassungsverfahren

Abweichungen vom Referenzarzneimittel

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.12.2011

Der im Dezember 1989 geborene Kläger ist der jüngste Sohn der 1961 geborenen Klägerin

Verwaltungsrecht

VG Berlin 35. Kammer Urteil 15.12.2011

Annahme einer außergewöhnlichen Härte und Erteilung der Aufenthaltsgenehmigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 36

Konkurrentenklage gegen Erlaubnis zum Versand apothekenpflichtiger Arzneimittel

fehlende Klagebefugnis

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 15.12.2011 LS

Gartenpavillon innerhalb der Abstandsfläche

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Beschluss 15.12.2011 zitiert von 3

Der Rechtsstreit betrifft die in § 5 Abs. 5 der Verordnung des Kultusministeriums über die Jahrgangsstufen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 15.12.2011

Die Klägerin studierte ab dem Wintersemester 2004/2005 an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 28

Denkmalrechtliche Genehmigung zur Beseitigung eines Gebäudes

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 15.12.2011 zitiert von 17

Durch Beschlüsse vom 5. Mai 2011, auf die wegen der Einzelheiten des Sachverhalts und der Begründung Bezug …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 15.12.2011 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten als Bauaufsichtsbehörde ordnungsbehördliches Einschreiten gegen zwei …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 15.12.2011 zitiert von 3

Der am 00.00.0000 geborene in I. lebende Kläger begehrt Gewährung von Eingliederungshilfe für Behinderte …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 15.12.2011 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 1

Der konkrete Zweck einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme muss sich nicht bereits aus dem Text der …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 15.12.2011 zitiert von 9

Der Kläger, ein anerkannter Naturschutzverein, wendet sich gegen die 5. Änderung des …

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 5. Kammer Beschluss 15.12.2011 LS zitiert von 3

Rechtsschutz gegen ein Hausverbot des Jobcenters

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 22

Soldaten: Freistellung vom Dienst als Ausgleich für Dienstleistung an einem Feiertag (Karfreitag, Ostermontag …

nationale und unionsrechtliche Vorschriften

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 15.12.2011 zitiert von 1

Der Kläger stand bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand am 1. Februar 2009 als Berufssoldat im Dienst der …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 15.12.2011 LS zitiert von 23

Verhältnismäßigkeit der Anordnung eines Durchfahrverbots

erhebliche Auswirkungen durch Mautausweichverkehr

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 15.12.2011

Der nach eigenen Angaben im Jahre 1991 geborene Kläger ist ledig und afghanischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Magdeburg 5. Kammer Urteil 14.12.2011 LS zitiert von 2

Abschiebung nach Malta

Verwaltungsrecht

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 14.12.2011 LS

Einkommensermittlung nach § 21 BAföG, Berücksichtigungsfähigkeit von Leistungen auf ein Altenteil

Verwaltungsrecht

VG Greifswald 3. Kammer Urteil 14.12.2011 LS

Heranziehung zum Straßenausbaubeitrag

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Sigmaringen Urteil 14.12.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Ausbildungsförderung für den Monat September 2010 und den Zeitraum …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 5. Senat Beschluss 14.12.2011 zitiert von 4

Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung

Abschlussprüfung

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen Urteil 14.12.2011

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Veranlagung zur Vergnügungssteuer

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 6. Kammer Urteil 14.12.2011 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Kostenersatz für die Herstellung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.12.2011

Der Kläger wurde am 00.00.0000 in Orasac, Bosnien-Herzegowina geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 14.12.2011 zitiert von 7

Der Kläger rügt ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.12.2011

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks H Allee 277 in E, bestehend aus den Flurstücken G1 und G2

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Urteil 14.12.2011 LS

Rückforderung überzahlter Versorgungsbezüge

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 14.12.2011 zitiert von 13

Der am 13. Januar 1970 geborene Kläger ist seit Juli 1998 als Rechtsanwalt zugelassen und seitdem Mitglied …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 14.12.2011 LS

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis im Rahmen des Familiennachzuges und Vorliegen von Abschiebungsverboten

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 14.12.2011 zitiert von 1

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen eine Satzung der Antragsgegnerin über die Höhe der zulässigen Mieten …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Urteil 14.12.2011 LS

Zur Funktion normkonkretisierender Verwaltungsvorschriften im Beihilferecht

zur Beihilfefähigkeit der extracorporalen Stoßwellentherapie

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 3. Senat Beschluss 14.12.2011 LS zitiert von 1

Anwendbarkeit des § 7 Abs 1 der 32. BImSchV (juris

BImSchV 32) beim Betrieb von Geräten und Maschinen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 7. Kammer Urteil 14.12.2011 LS

KommunalrechtsUngültigkeit der Kommunalwahl

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart Urteil 14.12.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Herabsetzung von Vergnügungssteuern im August und September 2010 wegen Minderung der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.12.2011

Die Antragstellerin, ein im Land Berlin ansässiger pharmazeutischer Betrieb, wendet sich gegen die sofortige …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 14.12.2011 LS zitiert von 2

Förderungsfähige Fortbildungsmaßnahmen sind nur Lehrveranstaltungen, die in Form von Unterricht stattfinden.

Verwaltungsrecht