Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 69

OVG NRW Beschluss 02.08.2011 zitiert von 7

Bei Würdigung des im Beschwerdeverfahren allein zu prüfenden fristgerechten Vorbringens des Antragstellers …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 9. Kammer Beschluss 02.08.2011

Aufnahmekriterien für Schulanfänger in einer bestimmten Grundschule besonderer pädagogischer Prägung (hier …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 02.08.2011

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung L1. , Flur 4, Flurstück 172, das an der L2.-----straße in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 02.08.2011 zitiert von 3

Der Kläger zu 1. ist Zahnarzt mit kieferorthopädischem Schwerpunkt

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Beschluss 01.08.2011 LS

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge – Vorlagebeschluss

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 01.08.2011

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Visums zum Ehegattennachzug

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 01.08.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.08.2011 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.08.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.08.2011

Zulassungsantrag zur Berufung wegen fehlender Beteiligung und Normklarheit

Zulassungsantrag · Berufungszulassung · VwGO § 124 · Normklarheit · Beteiligung der Spitzenverbände

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 01.08.2011 zitiert von 2

Aufschiebende Wirkung von Kostenbescheiden bei Tierwegnahme und Auslagenersatz

aufschiebende Wirkung · Kostenbescheid · Gesamtschuld · Verwaltungsgebühren · VwGO § 80

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 01.08.2011 LS zitiert von 2

Die Behörde hat vor Erteilung einer Genehmigung für ein in der Bundesrepublik Deutschland geplantes Vorhaben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.08.2011 zitiert von 1

Zulassungsantrag zur Berufung gegen Qualifizierung öffentlicher Parkflächen

öffentliche Verkehrsfläche · stillschweigende Widmung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Sondernutzung · StrWG NRW

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 01.08.2011

Mit Bescheid vom 06.08.1996 erteilte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011

Anhörungsrüge gegen Entscheidung zur Filmförderung

Anhörungsrüge · Filmförderungsgesetz · Verfassungsrecht · Gewährung rechtlichen Gehörs · Sonderabgabe

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011

Anhörungsrüge gegen Entscheidung zur Filmförderung

Anhörungsrüge · Filmförderungsgesetz · Verfassungsrecht · Gewährung rechtlichen Gehörs · Sonderabgabe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.08.2011 zitiert von 3

Zulassungsantrag der Berufung wegen Verfahrensfehler abgelehnt

Verfahrensfehler · Gleichstellungsbeauftragte · § 46 VwVfG NRW · Zulassungsgründe der Berufung · VwGO

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011

Anhörungsrüge gegen Entscheidung zur Filmförderung

Anhörungsrüge · Filmförderungsgesetz · Verfassungsrecht · Gewährung rechtlichen Gehörs · Sonderabgabe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.08.2011 zitiert von 87

Ausschreibung von Justizamtsratsstellen ohne Verletzung des Bewerbungsanspruchs

Bewerbungsverfahren · Gleichstellung von Bewerbern · Dienstliche Beurteilung · Einstweilige Anordnung · Verwaltungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 01.08.2011 zitiert von 11

- vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14. Juni 2006 – 2 BvR 626/06 u.a. –; Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 01.08.2011 zitiert von 11

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 22. Kammer Urteil 01.08.2011 LS

Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung und Spracherfordernis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.08.2011 zitiert von 5

Anspruch auf Entschädigung für Wehrübungen nach § 13a USG

Wehrdienst · Entschädigungsanspruch · § 13a USG · Zulassungsverfahren · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

BVerwG Fachsenat für Entscheidungen nach § 99 Abs 2 VwGO Beschluss 01.08.2011 zitiert von 5

Einsicht in polizeiärztliche Notiz mit Persönlichkeitsrechten

Auskunftsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Verwaltungsverfahrensrecht · Sperrerklärung · Entscheidungserheblichkeit

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 01.08.2011 LS zitiert von 6

Baugenehmigung für Biogasanlage neben einer Tankstelle

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 01.08.2011 zitiert von 9

Anhörungsrüge: Filmförderung

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 01.08.2011 zitiert von 1

Beförderungsanspruch von Beamten und einstweilige Anordnung

Beförderungsrecht · Ermessen des Dienstherrn · Bestenauslese · einsteilige Anordnung · Beamtenrecht

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 01.08.2011 LS

Zuwendung zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelfiltersystemen bei PKw mit Dieselmotor

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.08.2011

Zulassungsantrag zur Berufung abgelehnt wegen fehlender ernstlicher Zweifel

Zulassungsverfahren · ernstliche Zweifel · VwGO § 124 Abs. 2 · Einstellungsaltersgrenze · Richtlinie 2000/78/EG

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 01.08.2011 LS

Das Kriterium der Gutgläubigkeit i.S.d.

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 01.08.2011

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Entlassung eines Beamten im Vorbereitungsdienst

Beamtenrecht · Entlassungsbescheid · aufschiebende Wirkung · Ermessensbindung · Vorbereitungsdienst

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2011 zitiert von 16

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der Antrag auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 5. Kammer Urteil 29.07.2011 LS

Bestimmung des Hauptwohnsitzes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 29.07.2011

Die Klägerin ist H. Staatsangehörige; ihr Geburtsjahr (1991/1993?) ist unbekannt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 29.07.2011 LS zitiert von 1

Zum Anspruch eines Schulwechslers auf Aufnahme in eine 8. Klasse einer Stadtteilschule in Hamburg

Kapazitätsvorgaben im Schuljahr 2011/2012

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 29.07.2011

Der im Jahre 1972 geborene Kläger ist Beamter im feuerwehrtechnischen Dienst der Beklagten; sein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 29.07.2011

Das Gericht entscheidet im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gemäß § 76 Abs. 4 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 1. Kammer Beschluss 29.07.2011

Einstweiliger Rechtsschutz im Schulrecht

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.07.2011 zitiert von 5

Zulassungsverweigerung der Berufung bei Zuwendungsprüfung

Zuwendungsbescheid · Verwendungsnachweis · Förderrichtlinien · Zulassungsgründe · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2011

Dem Begehren des Klägers um Prozesskostenhilfe ist aus den formell-rechtlichen Gründen des den Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 29.07.2011 LS zitiert von 2

Zur (hier bejahten) Rechtmäßigkeit der für sofort vollziehbar erklärten Streichung aus der Architektenliste …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 29.07.2011

Die Klägerin erstrebt die Feststellung, dass ihr bis zum 21.02.2005 bzw. bis zum 06.04.2005 eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 29.07.2011 zitiert von 1

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 29.07.2011 LS zitiert von 3

Bei der Bildung eines Eigenjagdbezirks nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BJagdG kommt es allein auf die land-, forst …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.07.2011

Das Rechtsschutzbegehren ist sowohl mit dem Haupt als auch mit dem Hilfsantrag als Begehren gerichtet auf den …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 2. Kammer Beschluss 28.07.2011

Asylrechts (§18a AsylVfG)

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Thüringen 3. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 12

Verjährung des Erstattungsanspruchs

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 28.07.2011

Das Gericht macht von dem ihm durch § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eingeräumten …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 28.07.2011

Der Kläger meldete zum 01. September 2005 das Gewerbe "Schankwirtschaft (Bistro)" bei der Beklagten an und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 28.07.2011 LS zitiert von 9

Beamter als ehrenamtlicher Richter

Richtertätigkeit innerhalb der Gleitzeit

Verwaltungsrecht