Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 73

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 21.07.2011

Zulassung der Berufung bei Wohnungsfürsorge abgelehnt

Wohnungsfürsorge · Familienheimförderung · VwGO § 124 · Zulassungsantrag · Dienstortwechsel

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 3. Senat Urteil 21.07.2011 LS zitiert von 1

Bauvorbescheid und Zurückstellung eines Baugesuchs

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 21.07.2011

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO, mit dem der Antragsteller die …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 21.07.2011 LS

Der bestandskräftig ausgewiesene Vater eines noch nicht geborenen deutschen Kindes, der mit der Kindesmutter …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 21.07.2011

Der am 0.0.1966 geborene Kläger zu 1. (nachfolgend: Kläger) und die am 0.0.1971 geborene Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 8. Kammer Beschluss 21.07.2011 LS

Widerruf einer Pressemitteilung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 21.07.2011

Voraussetzungen einer Familienheimförderung für Bundesbedienstete nach den Sonderregelungen für Umzüge nach …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.07.2011

Die Klägerin studierte bei der Beklagten im Diplomstudiengang Medienwissenschaften/Medienmanagement mit den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.07.2011 zitiert von 7

Öffentliche Schule: Privatschule

Akzessorietät

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.07.2011

Der Antrag ist bereits unzulässig, soweit die Antragsgegnerin die Pfändungsverfügung vom 18. Januar 2011 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO - Verfahrensfehler - liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 20.07.2011 zitiert von 58

Nachbarsinteressen als Abwägungsmaterial bei Nutzungsänderung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 20.07.2011 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen zu 1. erteilte Baugenehmigung zur Aufstockung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 1

Es stellt die Einschätzung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, die Klägerin habe für die Zeit zwischen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.07.2011

Der 1979 geborene Kläger war nach Aktenlage seit 1998 Inhaber einer Fahrerlaubnis der alten Klasse 3 und ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 20.07.2011 zitiert von 1

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

VG Köln Urteil 20.07.2011 zitiert von 1

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ein der Beigeladenen erteilter Genehmigungsbescheid der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 5. Kammer Beschluss 20.07.2011

Der Antragsteller kann seinen auf Art. 33 Abs. 2 GG, Art. 134 HV beruhenden so genannten …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.07.2011 zitiert von 1

Im Übrigen ist der Antrag unzulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 19

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Urteil 20.07.2011 LS

Die Gemeinde hat auch im Anwendungsbereich des § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO (juris: AO 1977) zu prüfen, ob …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 2. Senat Beschluss 20.07.2011 LS zitiert von 1

Obliegenheiten bei der Beantragung einer Flächenbeihilfe

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 20.07.2011

Das Passivrubrum war in der ersichtlichen Weise von Amts wegen zu ändern, da seit dem Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 1. Kammer Urteil 20.07.2011 LS

Zum Ausschluss wissenschaftlich nicht anerkannter Behandlungsmethoden von der Beihilfefähigkeit

hier: hyperbare Sauerstofftherapie bei der Diagnose "Morbus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Die Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, er habe keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 5

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Klage sei bereits unzulässig, weil der vom Kläger mit …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.07.2011 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Der Beklagte wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Der hier sinngemäß geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.07.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 10

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 20.07.2011 LS

Mitgliederbezogenen Anteil des Landeszuschusses für jüdische Gemeinden

Prüfungspflicht des Generalsekretärs des Zentralrats der …

Verwaltungsrecht

VG Lüneburg Urteil 20.07.2011 LS

Das staatliche Gewerbeaufsichtsamt ist befugt, die Bestellung eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 20.07.2011

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Medizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 20.07.2011

Der 1978 geborene Kläger beantragte im April 2009 die (Wieder-) Erteilung der Fahrerlaubnis der Klassen B …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 20.07.2011

Die Beschwerde ist unbegründet, denn das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 20.07.2011 zitiert von 14

Verfahrensmangel: Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs

Trennungsgeld für Rechtsreferendare

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 20.07.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin eines Kleinkraftrades Roller 50 vom Typ Yamaha/Booster mit dem - für das Jahr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 20.07.2011 LS

Beihilfeberechnung mittels mathematischer Rundungsregeln

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2011 zitiert von 16

Mit der Beschwerde verfolgt die Antragstellerin ihr erstinstanzliches Begehren auf Regelung der Vollziehung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Bremen Beschluss 19.07.2011 zitiert von 5

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks A-Straße 53 in C. Er begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.07.2011

Ausweisung eines Intensivstraftäters

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.07.2011 zitiert von 3

Die im Jahr 1949 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Dienst des beklagten Landes und unterrichtet an …

Verwaltungsrecht

VG Trier 5. Kammer Beschluss 19.07.2011 LS

Dublin II-Verfahren: inlandsbezogenes Abschiebungsverbot

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 19.07.2011

Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel an der Beweiswürdigung

Verwertung fremdsprachiger Urkunden

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.07.2011 zitiert von 2

Die am 00. August 1976 geborene Klägerin steht seit September 2004 als Studienrätin im öffentlichen …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 19.07.2011 LS zitiert von 2

Das Angebot eines bilingualen Unterrichts, der im Rahmen der curricularen Vorgaben des Landes Niedersachsen …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.07.2011

Der von dem Antragsteller, einem eingetragenen Verein, der die „F…“ (eine Grundschule) mit einer ihm vom …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 19.07.2011 zitiert von 3

Der am 00. April 1984 geborene Antragsteller montenegrinischer Staatsangehörigkeit arbeitet am Flughafen E …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2011 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen