Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 74

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 19.07.2011

Der sinngemäß geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 19.07.2011

Teilnahme am Studenten-Austauschprogramm HU Berlin -University of Sidney

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 19.07.2011

Anforderungen an die Aufhebung einer Ersatzschulgenehmigung wegen fehlender Eignung der Vertreter

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.07.2011

Der Antragsteller wendet sich als Eigentümer des im Plangebiet liegenden Grundstücks X1. -C. -Straße 6 in F. …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 19.07.2011

Die Klägerin ist als Kassiererin in einem Selbstbedienungs-Supermarkt (XX) tätig

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 19.07.2011

Erstmaliger Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Beschwerdeverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

VG Düsseldorf Beschluss 19.07.2011

Das Gericht war im vorliegenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes zur Entscheidung durch die …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 24. Kammer Gerichtsbescheid 19.07.2011 LS

Zulässigkeit der Untätigkeitsklage

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 19.07.2011

Aufenthaltserlaubnis nach Art. 6 ARB 1/80 bei beendeter Studienlaufbahn und geringfügiger Beschäftigung

Aufenthaltserlaubnis · Arbeitsabkommen Türkei · Geringfügige Beschäftigung · Studienbeendigung · Täuschung

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

VG Arnsberg Urteil 19.07.2011 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt in I. ein Dolomitwerk mit dem Steinbruch Donnerkuhle in I.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hamburg 8. Kammer Urteil 19.07.2011 LS

Nachgewährung von Erholungsurlaub nach langer Krankheit des Beamten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 19.07.2011

Zulassung der Berufung gegen Ausweisungsbescheid abgelehnt

Aufenthaltsgesetz · Richtlinie 2003/109/EG · Daueraufenthaltsrecht · Zulassungsgründe der Berufung · Verwaltungsgerichtsbarkeit

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.07.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Erstattung für den Förderzeitraum 2008 gezahlter Fördermittel zur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 19.07.2011

Der sinngemäß dahin gehende Antrag der 26jährigen Antragstellerin, die seit dem Wintersemester 2008/2009 an …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2011 zitiert von 8

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 19.07.2011

Die Klägerin wurde im Juni 2008 bei Landsleuten in Berlin aufgegriffen und gab sich zunächst als die im Jahre …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Gerichtsbescheid 18.07.2011

Gebühren für die Ausstellung von zwei Geburtsurkunden

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 18.07.2011 LS zitiert von 81

Informationszugang: Vertraulichkeit der Beratungen von Behörden über das laufende Verfahren hinaus

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 15

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 18.07.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des im Rubrum genannten, ca. 750 Quadratmeter großen Grundstücks (G1) das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2011

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 18.07.2011

Der Auffassung der Beschwerde, dass die erstinstanzliche Rechtsverfolgung wegen der im Zeitpunkt der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 18.07.2011

Der 1981 geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und Yezide

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt H. aus S. für das …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 18.07.2011

Die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 des Gerichtskostengesetzes - GKG - zulässige Streitwertbeschwerde ist unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 18.07.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des im Rubrum genannten, ca. 750 Quadratmeter großen Grundstücks (G1), das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 18.07.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von zwei Geburtsurkunden

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 18.07.2011

Der Kläger erwarb am 21. Juni 2010 in Baden-Württemberg die Hochschulzugangsberechtigung mit einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.07.2011 zitiert von 3

Der Hauptantrag ist zulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 4

Zunächst sind die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils im …

Verwaltungsrecht

VG Halle 4. Kammer Urteil 18.07.2011 LS

Schmutzwasserbeitrag für Wohngebäude mit versetztem Gebäudeteilen

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 18.07.2011

Der 1970 geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger arabischer Volkszugehörigkeit und Yezide

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 18.07.2011

Die Beigeladene ist Eigentümerin des Grundstücks N.------ in F. (Gemarkung S. , Flur , Flurstücke , u.a. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 18.07.2011 LS zitiert von 3

Einzelfall einer Dorfgebietsfestsetzung, welche den Anforderungen von BVerwGE 133, 377 [BVerwG 23.04.2009 …

Verwaltungsrecht

VG Koblenz 7. Kammer Beschluss 18.07.2011 LS

Die Kapazität der Schule übersteigende Anmeldezahlen an kooperativer Gesamtschule

Auswahlermessen des Schulleiters bezüglich der Platzvergabe · Auswahlkriterien · Schulalternativen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 18.07.2011

Streitwert in Akteneinsichtsverfahren und Gerichtskostenfreiheit gemäß VwGO § 188 S 2

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 18.07.2011

Einstweiliger Rechtsschutz im Hochschulzulassungsverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt am Main 8. Kammer Beschluss 18.07.2011 LS

Nutzungsverbot für ein Sportwettbüro

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 18.07.2011 LS

Heranziehung eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens zur Mitgliedschaft in einem Wasser- und Bodenverband …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Beschluss 18.07.2011

Die Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 1

Der zulässige Antrag, mit dem der Kläger eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt sowie …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.07.2011

Die Beteiligten streiten um einen Beitragsbescheid, mit dem die Beklagte nach vorangegangenen Bescheiden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.07.2011

Er ist jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 7

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.07.2011

Erteilung eines Visums zum Zwecke der Teilnahme an einem Sprachkurs

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 7

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 35. Kammer Urteil 15.07.2011 LS

Visum zum Zwecke der Teilnahme an einem Sprachkurs

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 15.07.2011

Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin vom 20.6.2011 in dem …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 4. Kammer Urteil 15.07.2011 zitiert von 1

Nacherhebung von Beiträgen zur Handwerkskammer

Verjährung des Zahlungsanspruchs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen