Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 89

VG Köln Beschluss 14.06.2011 zitiert von 1

Die Antragstellerin betreibt in ihrer Betriebsstätte C. Straße 00, 00000 L1. seit 2005 einen Einzelhandel mit …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.06.2011

Eine Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder zumindest die Aufhebung der Vollziehungsanordnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 14

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 5 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 14.06.2011 zitiert von 4

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Ordnungsmaßnahme

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.06.2011

Der Antrag des 44jährigen Klägers, ihm Prozesskostenhilfe für seine Klage zu bewilligen, mit der er nach …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 14.06.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die Vollstreckung der Gewerbesteuern für die Jahre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 14.06.2011 LS

Namensänderung nach Adoption und Regelungen des Namensänderungsrechts

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 2

Hiergegen hat der Antragsteller mit der Beschwerde keine Einwände erhoben

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 8. Kammer Beschluss 14.06.2011 LS

Zwangsgeld gegen die Behörde gemäß § 172 VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 14.06.2011 LS

Einkommensprognose bei Bewilligung von Wohngeld

Realisierbarkeit der Gehaltsansprüche

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.06.2011

Der knapp 13jährige Antragsteller, der die 7. Klassenstufe des Gymnasiums besucht, begehrt vorläufigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 14.06.2011 LS zitiert von 44

Mitbestimmung bei technischer Überwachung

Hebung der Arbeitsleistung und Änderung der Arbeitsmethoden · Informations- und Kommunikationstechnik · Verhältnis von Mitbestimmung und Mitwirkung

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 14.06.2011

Bei der im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung überwiegt das öffentliche Interesse …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 14.06.2011

Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Beschluss 14.06.2011 LS

Die bei Anwendung des § 15 Abs. 1 Satz 1 WoGG 2009 bei der Ermittlung des Jahreseinkommens, das im Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 14.06.2011 LS

Namensänderung nach Adoption und Regelungen des Namensänderungsrechts

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 14.06.2011 zitiert von 9

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung sich der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 14.06.2011 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis, Zweifel an der Eignung des Fahrerlaubnisinhabers, Einnahme von …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.06.2011

Die Klägerin begehrt die Änderung ihres Familiennamens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 14.06.2011 LS

Wenn im Falle dauerhaft getrennt lebender oder geschiedener Eltern die Freibeträge nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 14.06.2011 LS

Ausbildungsförderung – Einkommen

Freibeträge bei getrennt lebenden oder geschiedenen Eltern

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 4. Senat Beschluss 14.06.2011 zitiert von 40

Zum Verhältnis von Baugenehmigung und fachaufsichtlichem Genehmigungsverfahren

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 3. Senat Urteil 14.06.2011 LS zitiert von 3

Nicht deckungsgleicher Anbau an eine Grenzwand

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Beschluss 14.06.2011 LS

Hausverbot im Gerichtsgebäude

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 14.06.2011 zitiert von 1

Die Antragstellerin betreibt in ihrer Betriebsstätte C. Straße ..,

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.06.2011

Die Klägerin begehrt die Änderung ihres Familiennamens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Meiningen 2. Kammer Beschluss 14.06.2011 LS

Unmöglichkeit der Abschiebung wegen Suizidgefahr sowie der dadurch erfolgenden Trennung von minderjährigen …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 14.06.2011

Einstweiliger Rechtsschutz gegen schulische Ordnungsmaßnahme

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 14.06.2011

Der 13jährige Antragsteller, der die 7. Klassenstufe des Gymnasiums besucht, begehrt vorläufigen Rechtsschutz …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 14.06.2011 LS zitiert von 48

Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes

Rechtschutzinteresse bei Angebot der Herausgabe des …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 1. Kammer Urteil 14.06.2011

Widerruf der Gaststättenerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 14.06.2011 zitiert von 5

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung V. , Flur °°, Flurstück °°°° in V.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 5

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 4

Zulassung der Berufung wegen fehlender ernsthafter Zweifel an Entscheidung abgelehnt

VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Eignungsbeurteilung · Stellenausschreibung · Rechtsprechungsbindung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 6

Anrechnung von vermögensübertragung bei Ausbildungsförderung

Vermögensübertragung · Rechtsmissbrauch · Ausbildungsförderung · Bedarfsanrechnung · Fiktive Zurechnung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 6

Überwälzung von Spielgerätesteuer auf Spieler

Steuerüberwälzung · Örtliche Aufwandsteuer · Kalkulatorische Überwälzung · Wirtschaftlichkeit des Unternehmens · Spielverordnung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der auf die Aufhebung der Schulleiterbeurteilung vom 5. August 2003 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 30. Kammer Beschluss 10.06.2011 zitiert von 2

Voraussetzungen für die Zulassung an eine Hochschule im höheren Fachsemster

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Wiesbaden 28. Kammer Beschluss 10.06.2011 LS

Antrag auf Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 9

Rechtmäßigkeit der Anschlussverfügung der Beklagten vom 2. September 2010

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.06.2011

Der am … März 1966 geborene Antragsteller studierte seit dem Wintersemester 1998/99 Humanmedizin und war seit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Oldenburg (Oldenburg) Beschluss 10.06.2011 zitiert von 2

Die Antragstellerin wendet sich mit ihrem Aussetzungsantrag (§ 80 Abs. 5 VwGO) gegen den Bescheid des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 4. Kammer Urteil 10.06.2011 zitiert von 1

Gewährung von Ausgleichsleistungen und Vorschubleisten im Sinne von § 1 Abs. 4 AusglLeistG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 10.06.2011 LS zitiert von 5

Nach niedersächsischem Landesrecht sind neben den Übernachtungsgästen auch die Tagesgäste …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 10.06.2011 LS

Verletzung des Willkürverbots durch Nichtförderung einer Solarkollektoranlage von mehr als 40 qm …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 10.06.2011

Der Kläger begehrt die Gewährung einer Ausgleichsleistung für die auf besatzungshoheitlicher Grundlage …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.06.2011

Die am 00.00.1959 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen