Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 88

VG Berlin 29. Kammer Urteil 16.06.2011

Bruchteilsrestitution nach wesentlicher Änderung durch Kapitalerhöhung

Berechnungsweise

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 216

Berücksichtigung von Betroffenheiten bei konzeptionellem Zusammenhang zwischen Planungsbereichen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.06.2011

Die angefochtene Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann aus einem von der Antragstellerin fristgerecht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 16.06.2011 zitiert von 2

Der Kläger unterzog sich im Jahr 2008 der zweiten juristischen Staatsprüfung im Verbesserungsversuch

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 16.06.2011

Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Schwerin 4. Kammer Urteil 16.06.2011 LS

Öffentliche Bekanntmachung öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen zur Übertragung öffentlicher Aufgaben und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2011

Befreiung von der Abgabe für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser aus dem Kanalisationsnetz …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 33

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Hamburg 8. Kammer Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 1

Neuorganisation der Bundespolizei

"Setzung" auf Dienstposten ohne Bestenauslese

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 16.06.2011

Der Kläger wendet sich gegen den sofort vollziehbaren Widerruf einer Waffenbesitzkarte mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.06.2011

Die im Verfahren des § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene, regelmäßig an den Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 16.06.2011

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben chinesische Staatsangehörige und gehört zur Volksgruppe der I1.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 2

In Bezug auf die gerügte Versagung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011

In Bezug auf die Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) ist …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.06.2011

Die Vollzugsanordnung ist hinreichend und einzelfallbezogen begründet worden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 6

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 1

Erstattung des Betriebskostendefizits von Kindertageseinrichtungen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.06.2011

Der Rechtsstreit betrifft die Rundfunkgebührenpflicht für ein Autoradio in einem als Sonderfahrzeug für …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 2

Beitrags- und Nachschusspflicht der Mitglieder im Reservefonds eines Sparkassenverbundes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 15.06.2011 zitiert von 10

Rückforderung von Anwärterbezügen

vorzeitiges Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis wegen … · Vertretenmüssen

Verwaltungsrecht

VG Berlin 34. Kammer Urteil 15.06.2011

Asyl für einen als Stipendiat in die DDR ausgereisten Ausländer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 15

Erstattung von Maut für eine nicht durchgeführte Fahrt

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 3

Heilpädagogisches Reiten als Leistung der Eingliederungshilfe im Rahmen der Jugendhilfe nach Einschulung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 15.06.2011 LS

Zum Verhältnis von Asylanerkennung und Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 15.06.2011 zitiert von 55

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter die Erteilung steuerlicher Auskünfte durch das Finanzamt

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Beschluss 15.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag ist nach den in Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätzen zum …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 35. Kammer Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 1

Voraussetzungen der Reiserechte drittstaatsangehöriger Familienangehöriger in der Europäischen Union

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 9. Senat Beschluss 15.06.2011 zitiert von 28

Vergnügungsteuer: Spielautomatenbesteuerung nach Maßgabe des Spieleinsatzes

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 5. Senat Beschluss 15.06.2011 LS

Aufschiebende Wirkung einer Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.06.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 15.06.2011 zitiert von 10

Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts

Streitigkeiten, die Planfeststellungsverfahren und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil sie das Vorliegen des geltend …

Verwaltungsrecht

VG Minden Beschluss 15.06.2011

Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers vom 28.4.2011 in dem …

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 7. Kammer Beschluss 15.06.2011 LS

Immissionsschutz: unbefristete Unterbindung des nächtlichen Betriebs einer Spielplatzseilbahn

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.06.2011 zitiert von 2

Wer die Kosten für die Signalplanung einer Lichtzeichenanlage zu tragen hat

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Mecklenburg-Vorpommern 1. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 1

Prozesszinsen bei Kostenerstattung zwischen Sozialleistungsträgern

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 9. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 57

Schadensersatzanspruch der Gemeinde wegen fehlerhafter Festsetzung des Steuermessbetrags durch das Finanzamt

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 1

Überleitungsvorschriften zur relativen Bestehensgrenze bei der ärztlichen Vorprüfung

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 15.06.2011

Die begehrte Zulassung der Berufung ist nicht möglich, denn die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der Bescheid des beklagten Landes vom 12. November 2007 sei rechtmäßig

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.06.2011

Rechtmäßigkeit einer Einreiseverweigerung eines drittstaatsangehörigen Ehegatten einer EU-Bürgerin

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.06.2011

Der Kläger wendet sich mit seinem Hauptantrag gegen den Widerruf seiner Anerkennung als Asylberechtigter …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 15.06.2011 LS zitiert von 2

Förderung der Auslandsausbildung im Masterstudium

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 15.06.2011 zitiert von 4

Berechnung der Ausbildungskapazität

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 14.06.2011

Frage der behördlichen Verlängerung von gesetzlichen Übergangsfristen

Verwaltungsrecht

VG Saarland 1. Kammer Urteil 14.06.2011

Erweiterte Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen