Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 87

OVG NRW Urteil 17.06.2011

Der Antragsteller ist Landwirt und unter anderem Eigentümer der unbebauten, landwirtschaftlich genutzten …

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 17.06.2011

Die Klägerin betreibt auf dem Grundstück F. Straße 8 in T. einen Schlacht- und Zerlegebetrieb

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 16.06.2011

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 16.06.2011 LS

Heranziehung zu einem jugendhilferechtlichen Kostenbeitrag

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 16.06.2011 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu Kostenbeiträgen in Höhe von monatlich 190,00 EUR für ihre …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.06.2011

Die angefochtene Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann aus einem vom Antragsteller fristgerecht …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 29. Kammer Urteil 16.06.2011

Restitutionsklage wegen des Auffindens neuer Urkunden

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 16.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag der anwaltlich vertretenen Antragstellerin

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 16.06.2011 zitiert von 6

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks E. Str. 1a in S.

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.06.2011

BauO BB 2008 § 73 Abs 3 S 1 erlaubt kein generelles Nutzungsverbot

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Aus den mit der Beschwerde innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO dargelegten Gründen, die der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.06.2011 LS

Zuständigkeit bei Geltendmachung eines zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.06.2011

Die angefochtene Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht aus den von den Antragstellern dargelegten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 44

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

VG Hamburg 15. Kammer Beschluss 16.06.2011 LS

Länderübergreifende Umverteilung eines türkischen Staatsangehörigen

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Ausweisung eines Ausländers

Verfassungsmäßigkeit der Berufungsbegründungsfrist · Rechtsschutzgarantie · Familienschutz · rechtliches Gehör

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 12

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 3. Senat Beschluss 16.06.2011 LS

Vereinbarung der Abgeltung von Schulsachkosten

Schulträger und Schüler · Wohnsitz in Frankreich

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2011

Die in der Republik Malta ansässige Klägerin veranstaltet im Internet Sportwetten

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.06.2011

Wirkungen des Eintritts der Rechtskraft eines den Bebauungsplan aufhebenden Normenkontrollurteils

identischer Prüfungsmaßstab bei fehlendem Nachbarschutz in … · kein Rücksichtnahmegebot bei Beachtung spezieller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 16.06.2011 LS

Es begegnet keinen Bedenken, wenn die Wohngeldbehörde im Rahmen der nach § 16 Abs. 1 Satz 1 WoGG zu …

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.06.2011 LS zitiert von 6

Schulungskosten des Personalrats

behördeninterne und gewerkschaftliche Schulung

Verwaltungsrecht

VG Saarland 2. Kammer Beschluss 16.06.2011

Kostenentscheidung nach Erledigung

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 4

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für einen im Bundesgebiet aufgewachsenen Ausländer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 9

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 5

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sind nicht dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 60. Senat Beschluss 16.06.2011

Einstellung der Schreibdienstzulage und Mitbestimmung nach PersVG Berlin

Mitbestimmungsrecht · Schreibdienstzulage · PersVG Berlin · Arbeitsvertragsnebenabrede · Tarifrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Arnsberg Urteil 16.06.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Approbation als Arzt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 6. Senat Beschluss 16.06.2011 LS zitiert von 9

Schulische Baumaßnahme der Bezirksverwaltung

für das Schulwesen zuständiger Senator · personalvertretungsrechtliche Zurechnung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 16.06.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist kubanische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 10. Kammer Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 1

Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für einen im Bundesgebiet aufgewachsenen Ausländer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren sowie die Anwaltsbeiordnung beruhen auf § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 16.06.2011 zitiert von 1

Die in Polen ansässige Klägerin Klägerin betreibt eine Firma für Sicherheitstechnik

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 16.06.2011 LS zitiert von 17

Vorteil im Straßenbaubeitragsrecht

Vorteils- und Nutzenzurechnung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.06.2011

behördliche Maßnahmen vor Erlass einer Nutzungsuntersagung

inhaltliche Anforderungen an eine Nutzungsuntersagung

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Beschluss 16.06.2011 zitiert von 2

Für den unter Ziffer 1. gestellten Antrag, der auf eine Anordnung nach § 80 Abs. 5 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.06.2011

Der Kläger begehrt im Wege der Restitutionsklage die Wiederaufnahme des rechtskräftig abgeschlossenen …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 16.06.2011 LS

Straßenrecht: Anspruch auf Neugestaltung einer Grundstückszufahrt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 2. Senat Beschluss 16.06.2011 LS zitiert von 3

Fernsehrecht – Wahl des Intendanten des ZDF

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.06.2011 zitiert von 1

Wiederholte Festsetzung von Abwasseranschlussbeiträgen

Abwasserbeitrag · Beitragspflicht · Tiefenbegrenzung · Wiederholte Veranlagung · Bestandskraft

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Schleswig-Holstein Urteil 16.06.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Zweitwohnungssteuer für das Jahr 2008

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 16.06.2011

Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 60. Senat Beschluss 16.06.2011

Mitbestimmung bei einer Funktionszulage

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Schwerin 8. Kammer Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 2

Frage des Straßenbaubeitrags für durch Grünstreifen getrenntes Anliegergrundstück

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 16.06.2011

Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht die Feststellung ihrer Berechtigung an einem früher im Eigentum …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 16.06.2011

Vermögenszuordnung: Notwendigkeit des Zuordnungsantrags bei schon gegebener Grundbucheintragung

Revisionszulassung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2011 zitiert von 3

Die Klägerin verfügt über eine österreichische Buchmacherlizenz und betrieb jedenfalls bis in das Jahr 2009 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen