Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 95

OVG NRW Urteil 27.05.2011 zitiert von 4

Die am 1954 in Kasachstan geborene Klägerin ist die Tochter des 1931 geborenen deutschen Volkszugehörigen B. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2011 zitiert von 35

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 27.05.2011

Aus den von der Antragstellerin innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO dargelegten Gründen, die das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 27.05.2011

Die Parteien streiten um Säumniszuschläge für in der Vergangenheit rückständige Gewerbesteuern der Klägerin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 27.05.2011 LS

Rechtmäßigkeit der im konkreten Fall gewährten Eingliederungshilfe - hier

seelische Behinderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Urteil 27.05.2011 zitiert von 1

Verpflichtung des Beklagten zur Gewährung von Schadensersatz wegen unterlassener Beförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.05.2011

Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 1815/11 gegen den Beitragsbescheid …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.05.2011

Die klagende Universität wendet sich gegen die Rückübertragung der noch vorhandenen näher bezeichneten 163 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 1

Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke

Befreiung von der Dienstbereitschaft · Ermessensentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Meiningen 8. Kammer Urteil 26.05.2011 LS

Beitragspflichtigkeit für Abwasserbeseitigungsbeitrag

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 2

Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz – Wechsel zwischen Raucher- und Nichtrauchergaststätte

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011 zitiert von 5

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. , Flur °°, Flurstück °°° (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. Flur °°, Flurstück °°° (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 5. Kammer Urteil 26.05.2011

Die Klägerin ist Beamtin des beklagten Landes im Amte einer Kriminaloberrätin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 26.05.2011

Im Bereich der Dienststelle der Beteiligten gilt die Dienstvereinbarung über Beginn und Ende der Arbeitszeit …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 26.05.2011 LS zitiert von 2

Bezieht ein Rundfunkteilnehmer während des Maßregelvollzugs ein monatliches Taschengeld nach § 11 Satz 1 Nds.

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 3

Nichtraucherschutz in der Gastronomie

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 5. Senat Beschluss 26.05.2011 LS zitiert von 5

Einsatz von Schmerzensgeld im Rahmen der Prozesskostenhilfe

Wohngeld

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. , Flur °°, Flurstück °°° (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Hessen 2. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 3

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nicht-Vorlage eines geforderten ärztlichen Gutachtens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 26.05.2011

Akteneinsichtsrecht nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz bei Wechsel der aktenführenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 19

Die Antragstellerin ist Verbindungsnetzbetreiberin, in deren Netz Diensteanbieter, die wie die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 1

Amtstierärztlich angeordnete Sicherungsmaßnahmen bei BSE-Verdacht

kein Entschädigungsanspruch nach Tierseuchenrecht

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. , Flur 19, Flurstück 312 (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Halle 3. Kammer Urteil 26.05.2011

Feststellung der Rechtswidrigkeit einer sogenannten Gefährderansprache.

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 7

Verlagerung des Apothekennotdienstes auf Hauptapotheke

Befreiung von der Dienstbereitschaftspflicht · Ermessensentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die sog. Negativanrechnung von Prüfungsleistungen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 26.05.2011 zitiert von 3

Die Klägerin ist ein im IT-Bereich tätiges Unternehmen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 26.05.2011 LS

Eröffnung eines Girokontos

Verwaltungsrecht

BVerwG 2. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 32

Beamtenversorgung: Hinterbliebenenversorgung und Erwerbseinkommen

Umlagezahlungen an Versorgungskasse

Verwaltungsrecht

VG Münster Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Der 1985 geborene Kläger ist serbischer Staatsangehöriger und reiste am 3. 9. 1989 zusammen mit seinen Eltern …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zutreffend in Anwendung des § 52 Abs. 2 GKG auf 5.000 Euro …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 29. Kammer Urteil 26.05.2011 LS

Rückübertragung der noch vorhandenen Stücke einer altägyptischen Sammlung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 26.05.2011 zitiert von 14

Planfeststellungsbeschluss für den dreigleisigen Ausbau der Eisenbahnstrecke im Abschnitt Stelle-Lüneburg

Verkehrsgeräusche · Einwendungsschreiben · Verkehrsprognose

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 3

Die gegen den angefochtenen Beschluss mit Schriftsatz vom 8. Februar 2011 fristgerecht vorgebrachten bzw. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 6. Kammer Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Reistekostenvergütung: Wegstreckenentschädigung - dienstlich veranlasste Mehraufwendungen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 26.05.2011

Der am 0.0.1992 geborene Kläger ist nach eigenen Angaben syrischer Staatsangehöriger kurdischer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Der 1949 geborene Kläger steht als Leitender Regierungsdirektor im Dienst des beklagten Landes und ist …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Urteil 26.05.2011 LS zitiert von 24

Wegsetzung eines Residenten

Pflicht zur Sicherheitsanfrage für Angehörige des BND im …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011

Der Beigeladene ist Eigentümer des Grundstücks X. . °°° in F. -T.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 5. Kammer Urteil 26.05.2011 LS

Kinderbezogener Familienzuschlag bei eingetragener Lebenspartnerschaft

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 26.05.2011

Unter Zugrundelegung des allein maßgeblichen Zulassungsvorbringens bestehen keine ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt (Oder) 6. Kammer Urteil 25.05.2011 LS

Bemessungsgrundlage im Sinne von § 16 Abs. 2 Satz 3 des KitaG Bbg sind allein die in § 15 Abs. 2 KitaG Bbg …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 7. Senat Beschluss 25.05.2011 LS

Verkürzung des gymnasialen Bildungsgangs und nächstgelegene Schule

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 25.05.2011

Die mit Bescheid vom 03. Februar 2010 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18. Mai 2010 vorgenommene und …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.05.2011 zitiert von 2

Die Kammer macht von dem ihr durch § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eingeräumten …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 25.05.2011

Der 1987 geborene Kläger, serbischer Staatsangehöriger, der dem Volk der Roma angehört, meldete sich …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 25.05.2011 LS zitiert von 10

Anforderungen an den Begriff der Verfolgungshandlung iSv EGRL 93/2004 Art 3

Rückkehr von staatenlosen Kurden in die Arabische Republik …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde ist lediglich in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang be-gründet

Verwaltungsrecht Abgeändert