Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 94

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2011

Der Kläger betreibt in X. eine Praxis für Physiotherapie

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 31.05.2011

Ob bestimmte Bildträger der Filmabgabe unterliegen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 5. Kammer Beschluss 31.05.2011 LS

Wohn- und Geschäftshaus für 5 Wohnungen und Fahrradgeschäft mit -verleih und -werkstatt in Allgemeinem …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Hamburg 11. Kammer Urteil 31.05.2011 LS zitiert von 1

Erkennungsdienstliche Behandlung: Wegfall der Beschuldigteneigenschaft vor Erlass des Widerspruchsbescheids

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Frankfurt (Oder) 2. Kammer Beschluss 31.05.2011

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung der streitgegenständlichen Ordnungsverfügung – Entziehung der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 31.05.2011 zitiert von 1

Der Antrag zu I. ist nach den in Rechtsprechung und Lehre entwickelten Grundsätzen zum …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 31.05.2011 zitiert von 12

Negativer Kompetenzkonflikt zwischen Verwaltungsgericht und einem anderen Gericht

Verwaltungsrecht

VG Münster Beschluss 31.05.2011

Der Antragsteller hat gemäß § 123 Abs. 3 VwGO i. V. m. § 920 ZPO glaubhaft gemacht, dass ihm – neben dem sich …

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 31.05.2011 LS zitiert von 70

Keine EEG-Stromkostenentlastung für das Jahr der Produktionsaufnahme

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 9. Kammer Beschluss 30.05.2011

Der Antrag, aus dem Kostenfestsetzungsbeschluss vom 17. Januar 2011 (9 K 45/09.F) gegen den Kläger und …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 1. Kammer Urteil 30.05.2011

Rechtmäßigkeit der erhobenen Verwaltungsgebühr für eine beantragte Sondernutzung am Gendarmenmarkt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 30.05.2011 LS zitiert von 5

Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für Ehegatten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 30.05.2011

Unerheblichkeit der allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen bei Nichtglaubhaftmachung der besonderen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 30.05.2011

Das Verwaltungsgericht, das bei der Würdigung des versagenden Bescheides vom 18. November 2010 einen Anspruch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2011 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.05.2011 zitiert von 15

Der am 30. März 1954 geborene Kläger steht als Berufssoldat im Rang eines Oberstleutnants (Besoldungsgruppe A …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 30.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger beantragte am 18.06.1997 die Erteilung einer Waffenhandelserlaubnis, die ihm vom Beklagten - nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 30.05.2011 zitiert von 26

Der am 9. März 1954 geborene Kläger steht als Stadtbauamtsrat (Besoldungsgruppe A 12) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Gerichtsbescheid 30.05.2011

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten, ihn außerhalb der festgesetzten Kapazität zum Studium der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg Fachsenat für Personalvertretungssachen Beschluss 30.05.2011 LS

Personalrat: Auswahl der freizustellenden Mitglieder

Ermessen

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 30.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist fraktions- und gruppenloses Mitglied des Rates der Stadt E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Gerichtsbescheid 30.05.2011

Zulassung zum Studium der Grundschulpädagogik (Bachelor) an der FU WS 2010/2011

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 30.05.2011 LS zitiert von 3

Berücksichtigung einer Rechtsänderung, die während des Berufungszulassungsverfahrens eingetreten ist, im …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.05.2011 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2011

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht den Streitwert gemäß § 52 Abs. 2 GKG auf 5.000,00 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Köln Urteil 30.05.2011 zitiert von 2

Der alleinige Geschäftsführer der Klägerin, dem vom Beklagten am 23.05.2001 persönlich eine …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 30.05.2011 zitiert von 1

T a t b e s t a n d : Die Klägerin wendet sich gegen die Feststellung des endgültigen Nichtbestehens der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 30.05.2011 LS

Entziehung der Fahrerlaubnis

Amphetamin · Anamnese

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Aachen Urteil 30.05.2011 zitiert von 2

T a t b e s t a n d : Die Klägerin wendet sich gegen die Bewertung der unterrichtspraktischen Prüfung im Fach …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Beschluss 30.05.2011

Die Antragstellerin begehrt die (vorläufige) Aufnahme in die 5. Klasse am G. -vom-T. -Gymnasium in N. -H. zum …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 30.05.2011

Der am 3. Februar 1963 geborene Kläger stammt aus dem Ort B. in der Türkei

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 30.05.2011 zitiert von 2

Die Kläger sind Eigentümer des Flurstücks 44, Flur 31 der Gemarkung E. , mit der postalischen Anschrift "S. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 30.05.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin S. I. , für den § 166 …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 30.05.2011

Die Klägerin ist fraktions- und gruppenloses Mitglied des Rates der Stadt E.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 30.05.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Erhebung einer Verwaltungsgebühr, die vom Beklagten für die Erteilung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2011 zitiert von 8

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO erforderliche Interessenabwägung zwischen dem Aufschubinteresse der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 27.05.2011 zitiert von 2

Die Beigeladene errichtet im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 0000/26 (S, Vstraße, S1 Straße) der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 27.05.2011 zitiert von 1

Soweit die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Gebührenfestsetzung in Ziffer 4 der …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 10. Kammer Beschluss 27.05.2011

Erledigung im Vollstreckungsverfahren

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 27.05.2011 zitiert von 2

Soweit die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Gebührenfestsetzung in Ziffer 4 der …

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 1. Kammer Urteil 27.05.2011 LS zitiert von 1

Beihilfe: photoablative therapeutische Keratektomie mit einem Excimer-Laser

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.05.2011

Der Kläger ist Bezirksvertrauensperson bei der Bezirksschwerbehindertenvertretung beim T. der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 27.05.2011 zitiert von 1

) Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist wegen Nichtvorliegens des …

Verwaltungsrecht

VG Saarland 3. Kammer Urteil 27.05.2011 LS zitiert von 1

Kostenerstattungsanspruch zwischen Jugendhilfeträgern - zum gewöhnlichen Aufenthalt - hier

eines Rockmusikers ohne festen Wohnsitz

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 27.05.2011 LS zitiert von 1

Zu den Voraussetzungen, unter denen die Errichtung einer Außenstelle eines Gymnasiums zu genehmigen ist.

Verwaltungsrecht

VG Trier 5. Kammer Beschluss 27.05.2011 LS

Abänderung eines ergangenen rechtskräftigen Beschlusses

Gutachten eines Amtsarztes

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 27.05.2011 zitiert von 5

Abweichungsrüge: gleichlautende Regelungen in Verwaltungskostengesetzen

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 27.05.2011

Erteilung einer Baugenehmigung im Rahmen einer einstweiligen Anordnung nur bei unzumutbaren und irreparablen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 27.05.2011 LS zitiert von 1

Die Aufnahme in den Schulkindergarten ist eine schulvorbereitende Maßnahme

Verwaltungsrecht