Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 104

VG Gelsenkirchen Urteil 31.05.2016

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 20. Januar 1994 in H. , Afghanistan, geboren, afghanischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 31.05.2016 zitiert von 4

September 1990 in C. als Sohn türkischer Staatsangehöriger geboren

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Beschluss 31.05.2016

Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten eines Standorts an Disziplinarverfahren, die gegen Bedienstete …

Begriff der Dienststelle im GstG (juris: GleichstG SH

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Beschluss 31.05.2016

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist stattzugeben, weil der Antragsteller nach seinen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2016 zitiert von 30

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die vorzunehmende Interessenabwägung gehe zu Lasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 31.05.2016

Die Klägerin ist Inhaberin der Zulassung des Arzneimittels „F. “ zur Behandlung des hormonabhängigen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 31.05.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Herausgabe eines von ihm der Beklagten größtenteils im Dezember 2002 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 7. Kammer Beschluss 31.05.2016

Der nach § 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Verbindung mit § 34a Abs. 2 Satz 1 des …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 31.05.2016 LS zitiert von 5

Informationsanspruch hinsichtlich der Höhe eines nach SGB 5 § 130a Abs 8 vereinbarten Rabatts

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 31.05.2016 LS

Amtsträger sind in der Vorwahlzeit gehalten, amtliche Stellungnahmen, die geeignet sind, den Meinungs- und …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Hamburg 4. Senat Urteil 31.05.2016 LS

Kostenerstattung für Kinderbetreuung

unentgeltlich mithelfender Familienangehöriger · Berufs- und Erwerbstätigkeit

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Stade Beschluss 31.05.2016 zitiert von 2

Der Antragsteller ist ein Kreisverband der A., einer Partei, die in mehreren Landtagen vertreten ist und auch …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 31.05.2016

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Ermächtigung des Klägers zum Zugang zu Verschlusssachen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Greifswald 3. Kammer Gerichtsbescheid 31.05.2016 LS

Auswirkungen von Kirchenasyl auf Flüchtlinge im Dublin-Verfahrens

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 31.05.2016 zitiert von 37

Die Antragstellerin hat keinen Anordnungsanspruch auf Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2016 zitiert von 5

Der Kläger war Studierender an der Fachhochschule für p. W. des Landes Nordrhein-Westfalen - im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 31.05.2016 zitiert von 7

Der am 00. K. 0000 geborene Kläger steht als W. S. am M. (Besoldungsgruppe R 2 ÜBesG NRW) im Dienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 8. Senat Beschluss 31.05.2016 zitiert von 2

Sonderzahlung an Entschädigungseinrichtung für Wertpapierhandelsunternehmen

Verwaltungsrecht

VG Mainz 1. Kammer Urteil 31.05.2016 LS

Zur Abgrenzung von wiederholender Verfügung und Zweitbescheid

Vertretbarkeit einer Lösung im Rahmen der ärztlichen Prüfung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 31.05.2016

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Gewährung von Sonderurlaub

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 31.05.2016 zitiert von 9

Anordnung von Sanierungsmaßnahmen auf dem im Eigentum der Kläger stehenden Grundstück F. str. in G

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2016

Die Klägerin war Studierende an der Fachhochschule für p. W. des Landes Nordrhein-Westfalen - im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss 31.05.2016 LS

Zur satzungsmäßigen Festlegung der täglichen Betreuungszeit in einem Hort durch kommunalen Einrichtungsträger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2016 zitiert von 3

Der Kläger kann nach den dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Berlin 4. Kammer Urteil 31.05.2016 LS zitiert von 4

(Kein) Anspruch auf Zugang zu Verschlusssachen

fehlende Zuverlässigkeit bei Teilnahme an einem Auditing …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 31.05.2016

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Beförderung der Klägerin im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 30.05.2016

Der am 00. 00. 0000 geborene Kläger steht als Kriminalhauptkommissar (A11) im Dienst des beklagten Landes und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Urteil 30.05.2016

Recht der freien Berufe

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 30.05.2016

Der am 00.00.0000 geborene Kläger zu 1., die am 00.00.0000 geborene Klägerin zu 2., der am 00.00.0000 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 30.05.2016 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 30.05.2016

Die von den Antragstellern innerhalb der Begründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO dargelegten Gründe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 30.05.2016 LS zitiert von 10

Die aus der Eintragung als Halter im Fahrzeugregister folgende Indizwirkung kann durch plausibles und …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 30.05.2016

Anspruch auf Gebietserhaltung bei Beeinträchtigung durch ein Außenbereichsgrundstück

Berücksichtigung neuer Tatsachen oder einer veränderten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Gerichtsbescheid 30.05.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Aufhebung einer von dem Beklagten angeordneten Verpflichtung zur Führung eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.05.2016

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Sinne von § 123 Abs. 1, 3 der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 30.05.2016

Vorläufige Zulassung zum Masterstudiengang Architektur

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss 30.05.2016 LS zitiert von 3

Besoldungseinbuße bei freiwilligem Wechsel des Lehrers in ein anderes Bundesland

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 30.05.2016 LS zitiert von 3

Eine aus Sperrwiderhakendraht (Stacheldraht) gebildete Sperranlage auf einer Gefängnismauer ist hinsichtlich …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 12. Kammer Beschluss 30.05.2016

Vorläufige Zulassung zum Bachelorstudiengang Architektur

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 30.05.2016 LS zitiert von 1

Zum Ausschluss der Anfechtbarkeit einer ergänzten Kostenentscheidung

Verwaltungsrecht

VG Stade Urteil 30.05.2016

Die Klägerin möchte den Beklagten dazu verpflichten, die Speicherung ihrer persönlichen Daten im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 30.05.2016 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien im Stadtgebiet der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 30.05.2016 LS

Die dauerhafte Nutzung einer Wohnung, für die eine Genehmigung als Wohngebäude vorliegt als Ferienwohnung für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Saarland 6. Kammer Urteil 30.05.2016 LS

Asylantrag eines konvertierten kurdischen Christen aus dem Irak

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.05.2016

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Sinne von § 123 Abs. 1, 3 der …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2016

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss 30.05.2016 LS

Zur Nutzungsuntersagung einer Eigentumswohnung als Ferienwohnung für wechselnden Personenkreis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 30.05.2016 zitiert von 6

Dem Antragsteller wird gemäß § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in Verbindung mit §§ 114 ff. der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.05.2016

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Urteil 30.05.2016 LS zitiert von 3

Anwendung des SGB 2 § 17 Abs 2 bei Kostenbewilligung für einen Gebärdensprachdolmetscher im Rahmen einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert