Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2016 – Seite 105

VG Saarland 2. Kammer Urteil 30.05.2016

Krankenhausrecht (VR 040)

Krankenhausplan 2011 · 2015Zum Rechtsschutzbedürfnis für eine sog. flankierende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schleswig-Holstein 6. Kammer Beschluss 30.05.2016

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Rücknahme einer vom Bürgermeister der …

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Urteil 27.05.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung des Rücktrittsantrages für den mündlich-praktischen Teil des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Thüringen 4. Senat Beschluss 27.05.2016 LS zitiert von 3

Anwendungsbereiche der Übergangsregelungen des KAG TH 2005 § 21a Abs 12 S 1 und des KAG TH 2005 § 21a Abs 12 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 27.05.2016 zitiert von 9

Die am 19. Februar 1964 geborene Klägerin ist als Lehrerin im Tarifbeschäftigtenverhältnis im öffentlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 27.05.2016 zitiert von 3

Haupt- und Hilfsantrag bleiben ohne Erfolg

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Beschluss 27.05.2016

Die Entscheidung ergeht gemäß § 76 Abs. 4 AsylG durch den Berichterstatter als Einzelrichter

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 1. Kammer Beschluss 27.05.2016

Die Entscheidung erfolgt gemäß § 87 a Abs. 2 und 3 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) durch die …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 27.05.2016

Der zulässige, insbesondere gemäß § 34a Abs. 2 des Asylgesetzes – AsylG – in Verbindung mit § 80 Abs. 5 der …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 27.05.2016

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2016

Der am geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Schleswig-Holstein 7. Kammer Urteil 27.05.2016

Die Klägerin wendet sich gegen das Ergebnis der im Jahre 2014 abgelegten Prüfung im Fach „Zahnersatzkunde“ …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.05.2016

Die am 00. Februar 0000 geborene Klägerin ist pakistanische Staatsangehörige und Ehefrau des Klägers im …

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 27.05.2016

Die am 0. 0. 1951 geborene Klägerin ist ukrainische Staatsangehörige und reiste mit einem multiplen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 27.05.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Zustimmung zur ordentlichen betriebsbedingten Kündigung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 27.05.2016

Asylgewährung wegen Änderung der religiösen Überzeugung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 27.05.2016 LS zitiert von 14

Gegenvorstellung: Unstatthaftigkeit

ungeschriebener außerordentlicher Rechtsbehelf · Unzulässigkeit · Nichtzulassungsbeschwerde · Zurückweisung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 27.05.2016

Die Kläger begehren die Rückzahlung von Verwaltungskostenbeiträgen, die sie im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 27.05.2016

Der Kläger steht als Beamter im Dienst des beklagten Landschaftsverbandes

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.05.2016 zitiert von 1

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 8. Kammer Urteil 27.05.2016

Erhebung von Verwaltungskostenbeiträgen im Rahmen der zweistufig ausgestalteten Wohnungsbauförderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 27.05.2016 zitiert von 2

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 6. Kammer Beschluss 27.05.2016

Systemische Mängel in Ungarn

Verwaltungsrecht

VG Freiburg (Breisgau) 4. Kammer Beschluss 27.05.2016 LS

Absehen von der Anhörung eines Asylbewerbers

Verwaltungsrecht

VG Gera 1. Kammer Urteil 27.05.2016

Der Kläger, der als Polizeibeamter im Dienste des Beklagten steht, begehrt vom Beklagten die Bewilligung von …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 27.05.2016

Der im Jahre 1987 geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 26.05.2016

Anforderungen an einen Ausweisungsbescheid für einen möglicherweise assoziationsberechtigten türkischen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Magdeburg 15. Kammer Beschluss 26.05.2016 LS zitiert von 10

Disziplinarrecht: Vorläufige Dienstenthebung eines Bürgermeisters

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 14. Senat Urteil 26.05.2016 zitiert von 8

Disziplinarmaß für ein innerdienstliches Dienstvergehen des Diebstahls in 42 Fällen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.05.2016

Der heute 21 Jahre alte Kläger wendet sich gegen ihm am Ende des Schuljahres 2012/2013 erteilte Noten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 26.05.2016

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Schülerbeförderungskosten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 26. Kammer Urteil 26.05.2016

Einstellung in den Vorbereitungsdienst des mittleren Dienstes der Schutzpolizei

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Potsdam 6. Kammer Beschluss 26.05.2016

Der gem. § 80 Abs. 5 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.05.2016

Der Kläger wendet sich gegen seine Ausweisung und weitere in diesem Zusammenhang ergangene …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Berlin 13. Kammer Urteil 26.05.2016

Abschiebung eines Intensivtäters (Anwendbarkeit des neuen Rechts)

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 26.05.2016 LS

Einordnung von Wohngebäuden in die Gebäudeklasse 1 im Bauordnungsrecht

Verwaltungsrecht

BVerwG 1. Senat Urteil 26.05.2016 LS zitiert von 287

Unterbrechung der Dublin-Überstellungsfrist bei erfolglosem Antrag auf Eilrechtsschutz gegen …

Verwaltungsrecht

VG Cottbus 1. Kammer Urteil 26.05.2016

Die Kläger begehren die Erstattung von Schülerbeförderungskosten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 26.05.2016

Der heute 21 Jahre alte Kläger wendet sich gegen ihm am Ende des Schuljahres 2012/2013 erteilte Noten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 26.05.2016

Einstellung in den Polizeivollzugsdienst wegen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung abgelehnt

Polizeidiensttauglichkeit · Gesundheitsprüfung · PDV 300 · Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung · Einstellungsverfahren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 26.05.2016

Durch Bescheid vom 4. August 2015 verfügte der Antragsgegner unter anderem die Ausweisung des türkischen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Magdeburg 3. Kammer Urteil 25.05.2016 LS

Tilgungsbestimmungsrecht bei Zahlung auf eine Beitragsschuld

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 25.05.2016 LS

Partei: staatliche Teilfinanzierung

Abschlagszahlung · Nebenbestimmung · Sicherheitsleistung · isolierte Anfechtbarkeit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 25.05.2016 LS zitiert von 24

Einwendung eines privaten Eisenbahnunternehmens gegen Planfeststellungsbeschluss

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 25.05.2016 zitiert von 1

Der 1965 geborene Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis durch die Beklagte

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.05.2016

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Maklererlaubnis nach § 34c Gewerbeordnung ‑ GewO ‑

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Beschluss 25.05.2016 zitiert von 2

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht

VG Saarland 5. Kammer Urteil 25.05.2016 LS zitiert von 1

Drittanfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windenergieanlage durch Kurklinik

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.05.2016

Die auf der Grundlage von § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 VwGO ausgesprochene Anordnung der sofortigen Vollziehung in …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.05.2016

Die sofortige Vollziehung der angefochtenen Verfügung ist im überwiegenden öffentlichen Interesse geboten

Verwaltungsrecht