Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2017 – Seite 106

Weisung des Bundesjustizministers an Generalbundesanwalt … · kein presserechtlicher Auskunftsanspruch eines Vereins zur … · Verletzung von MRK Art 10 Abs 1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2017

Er hat indes in der Sache keine Erfolg (2.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 5

Die Klägerin ist Trägerin einer Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik, die bislang nicht zur …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 16.05.2017

Dokumentationspflicht bei mündlicher Prüfungsleistung

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 16.05.2017

Die Kammer versteht den Antrag der Antragstellerin auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bei verständiger …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 4. Kammer Urteil 16.05.2017 LS

Gefahr der Verfolgung eines syrischen Staatsangehörigen im Fall der Rückkehr wegen Wehrdienstverweigerung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 16.05.2017

Die Antragstellerin wendet sich im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegen ihre Heranziehung zu einem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Bremen Urteil 16.05.2017 zitiert von 3

- 2 - Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen OVG: 1 D 87/15 Im Namen des Volkes!

Verwaltungsrecht

VG Schwerin 4. Kammer Urteil 16.05.2017 LS

(Kein)Wiederaufgreifen im kommunalen Abgabenverfahren

Anforderungen an die Aufhebung eines bestandskräftigen … · Rechtmäßigkeit von Beitragsbescheiden aus der Zeit bis Ende …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Saarland 3. Kammer Urteil 16.05.2017 zitiert von 3

Kostenerstattungsanspruch gemäß § 89c Abs. 1 Satz 2 SGB VIII für Jugendhilfeleistungen zu Gunsten eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Aachen Beschluss 16.05.2017

Maßgeblich für die im Rahmen des Aussetzungsverfahrens nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.05.2017

Der Antrag ist bereits unzulässig, soweit der Antragsteller die Verpflichtung des Antragsgegners im Wege der …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 16.05.2017

Funktionslosigkeit eines ein Allgemeines Wohngebiet ausweisenden Bebauungsplans

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 9

Für den Kläger wurde zum 1. Januar 2013 ein Rundfunkbeitragskonto für seine Wohnung unter der Anschrift 00029 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 5. Senat Beschluss 16.05.2017

Das auf den Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützte Vorbringen des Klägers, das den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 13

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 2. Senat Beschluss 15.05.2017 LS zitiert von 1

Rückführung nach Lettland (Dublinverfahren)

Umfang der Pflicht zur Gewährung rechtlichen Gehörs

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Lüneburg Urteil 15.05.2017 LS zitiert von 29

Aus der Gefahr einer Art. 3 EMRK widersprechenden Behandlung im Abschiebezielort folgt nicht zugleich, dass …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 15.05.2017

Die von der Beklagten gegen die Entstehung der beantragten Terminsgebühr vorgebrachten Einwendungen vermögen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 5

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 15.05.2017

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragstellers aus

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.05.2017 zitiert von 1

Das erforderliche Rechtsschutzinteresse ist nicht deshalb entfallen, weil die Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 62

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen