Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2018 – Seite 115

OVG Rheinland-Pfalz 1. Senat Urteil 15.05.2018 LS zitiert von 1

Versagung des Einvernehmens als empfangsbedürftige Willenserklärung

Voraussetzungen eines ordnungsgemäßen Ersuchens im Sinne … · Änderung der Sach- oder Rechtslage nach Eintritt der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 15.05.2018 zitiert von 1

Der am 00.00.1958 in Gremjatschinsk (ehemalige Sowjetunion) geborene Kläger begehrt mit der Klage die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 15.05.2018

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zu einer Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2018 LS

Das Ablehnungsrecht des § 23 Abs. 1 Nr. 1 VwGO kann auch einer in Aussicht genommenen Pfarrverwalterin in …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.05.2018

Die Beschwerde hat aus den Gründen des erstinstanzlichen Beschlusses, denen der Senat unter Aufgabe seiner …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 15.05.2018 LS

Rückforderung überzahlter Dienstbezüge

Wegfall der Bereicherung · Offensichtlichkeit des Mangels · besoldungsrechtliches Grundwissen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2018

Für eine Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage ist kein Raum, weil die Klage gemäß § 75 Abs. 1 AsylG …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2018

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die Rechtsverfolgung des Klägers aus …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 15.05.2018

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstückes mit der postalischen Bezeichnung von-der-X. -Straße 0 und 0 in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 4. Kammer Urteil 15.05.2018 LS

Beihilfe bei Sachleistungen einer gesetzlichen Krankenkasse

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 15.05.2018

Der Kläger ist nach eigenen Angaben am 00.00. 1981 in H. , Pakistan geboren, pakistanischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss 15.05.2018 LS

Beschwerde: Abschiebungsandrohung

Einreiseverbot · Befristung · Fehlen einer Befristungsentscheidung · kein Abschiebungshindernis

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2018 LS

Die isolierte Aufhebung einer Nebenbestimmung richtet sich nach §§ 48, 49 VwVfG.

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Urteil 15.05.2018

Verfolgung im Iran wegen Zugehörigkeit zur Religionsgemeinschaft der Ahl-e Haqq

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil 15.05.2018 LS

Beschränkung der Heilpraktikererlaubnis auf das Gebiet der Chiropraktik

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VGH Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 15.05.2018 LS

"Sprachauflage" zur Ausnahmegenehmigung für Großraumtransporte

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 4. Senat Urteil 15.05.2018 LS zitiert von 7

Arbeitszeit für Lehrkräfte im Schuldienst

Ausgleich für Bugwellenstunden

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.05.2018

Der sinngemäße Antrag der Antragstellerin

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Freiburg Urteil 15.05.2018 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Heilpraktikererlaubnis

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Aachen Beschluss 15.05.2018

Gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO sowie § 36 Abs. 4 Satz 1 AsylG setzt die sinngemäß beantragte Anordnung der …

Verwaltungsrecht

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 15.05.2018 LS

Anfechtung der Ablehnung der Durchführung eines Folgeverfahrens, Verpflichtung des Bundesamtes zur …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 15.05.2018 LS zitiert von 4

Für die Tätigkeit eines geduldeten Ausländers im Rahmen einer betrieblichen Einstiegsqualifizierung ist eine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.05.2018

Der im Jahre 1983 geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 15.05.2018 zitiert von 1

Die am 00.00.1949 im Gremjatschinsk (ehemalige Sowjetunion) geborene Klägerin begehrt die Ausstellung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2018 zitiert von 14

Die zulässige Beschwerde, welche sich ausweislich des in der Beschwerdebegründung vom 8. März 2018 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 15.05.2018

Der Kläger zu 1. (nachfolgend: Kläger), geboren am 00. Mai 1990, und seine Tochter, die Klägerin zu 2. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 15.05.2018 zitiert von 5

Errichtung eines Lebensmittel-Discounts in Erhaltungssatzungsgebiet

Vorbescheid · Erhaltungssatzung · Bebauungsplan unwirksam · Wohngebiet · Planungsrecht

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 5. Senat Beschluss 15.05.2018 LS

Ausnahme von dem Verbot der Kopfbedeckung auf Personalausweis-Lichtbildern -hier verneint-

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 15.05.2018

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks mit der postalischen Adresse T2. . 0, 00000 X.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 6. Senat Urteil 15.05.2018 LS

Verfassungsmäßigkeit einer Kita-Gebührensatzung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Hessen 3. Senat Beschluss 15.05.2018 LS zitiert von 3

Baurechtliche Beseitigungsanordnung/Folgenutzungen auf dem Gelände eines ehemaligen Braunkohlebergwerks

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.05.2018 zitiert von 26

Die Klägerin ist Journalistin

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Kassel 1. Kammer Beschluss 15.05.2018 LS

Kommt die Klägerin der Betreibensaufforderung nicht vollständig und fristgerecht nach, gilt die Klage nach § …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 15.05.2018 zitiert von 6

Die am 00.00.1993 geborene Klägerin bewarb sich für die Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2018

Unzulässigkeit der Berufung im Asylverfahren

Berufungszulassung · Asylverfahren · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Formfehler Rechtsmittel · VwGO § 125

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

VG Köln Urteil 15.05.2018

Anspruch auf ausreichenden Wasserdruck bei öffentlicher Wasserversorgung

Wasserversorgungspflicht · DVGW W 400-1 · Mindestdruck · öffentliche Versorgung · Anschlussverpflichtung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2018 zitiert von 46

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 2. Kammer Beschluss 15.05.2018

Akteneinsichtnahme in behördliche Akten im Eilverfahren

Eilbedürftigkeit wegen drohender Präklusion in einem …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Potsdam 1. Kammer Urteil 15.05.2018

Zahlung von Behandlungskosten für einen im A... behandelten Häftling

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 15.05.2018

Inhaber des Hausrechts in den Gerichten des Landes

Vertretungserfordernis für das Beschwerdeverfahren

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Minden Urteil 15.05.2018

Anbau eines Aufzugs in einem denkmalgeschützten Wohn- und Geschäftshaus

Denkmalschutz · Bauaufsichtliche Genehmigung · Sinnvolle Nutzung · Förderung von Modernisierungsmaßnahmen · Bescheinigung nach § 40 DSchG NRW

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2018 zitiert von 3

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.05.2018

Der am 00. 00. 1985 geborene Kläger ist ghanaischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2018 zitiert von 6

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

VG Trier 6. Kammer Urteil 14.05.2018

Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Beschluss 14.05.2018 LS

Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Bundesamtsentscheidung, mit dem ein Asylantrag nach AsylVfG 1992 § 29 Abs …

Reichweite und Bedeutung der Hinweise in … · Wiedereinsetzung in die Versäumung der Klagefrist bei …

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Beschluss 14.05.2018 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich mit der vom Senat mit Beschluss vom 18. Juli 2017 - 5 A 538/17. Z - zugelassenen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Stuttgart 2. Kammer Beschluss 14.05.2018 LS zitiert von 1

Aufhebung einer Stundungsentscheidung nur durch Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.05.2018

Die Beteiligten streiten um die Eintragung des ehemaligen Speisehauses S. der C. in L. in die Denkmalliste …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 14.05.2018

Die aufschiebende Wirkung der Klage 17 K 2823/18.A gegen die in Ziffer 5 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht