Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 94

VG München Beschluss 18.06.2019

Der Antragsteller begehrt im Wege einstweiligen Rechtsschutzes, ihm einstweilen die Erlaubnis zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.06.2019 zitiert von 5

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

VG Köln 13. Kammer Beschluss 18.06.2019

Dies folgt bereits aus der Aufzählung im Antrag, die „sämtliche dem Verfahren dienenden [...] Aufzeichnungen“ …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 18.06.2019 zitiert von 1

Dies folgt bereits aus der Aufzählung im Antrag, die „sämtliche dem Verfahren dienenden [...] Aufzeichnungen“ …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 18.06.2019 zitiert von 1

Die Klägerin war Studierende im Bachelorstudiengang Polizeivollzugsdienst an der Fachhochschule für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 18.06.2019 LS zitiert von 3

Fehlt es an einer nachvollziehbaren Krankenhauszielplanung und/oder der erforderlichen Bedarfsprognose durch …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 18.06.2019 LS zitiert von 8

1) Sieht ein Bebauungsplan eine Kombination von Dauerwohnen und Ferienwohnen vor, ist das Baugebiet als ein …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 18.06.2019

Die am 00.00.1961 in der Siedlung N. (Altairegion, Russische Föderation) geborene Klägerin begehrt die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.06.2019 zitiert von 4

Erstattung von Bevollmächtigtenkosten im Verwaltungsverfahren

Kostenerstattung · § 162 VwGO · Bevollmächtigte · Rechtsverteidigung · fiktive Anwaltsvergütung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.06.2019

Die Kläger sind nach eigenen Angaben afghanische Staatsangehörige hazarischer Volks- und schiitischer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 18.06.2019

Dies folgt bereits aus der Aufzählung im Antrag, die „sämtliche dem Verfahren dienenden [...] Aufzeichnungen“ …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 2. Senat Beschluss 18.06.2019 LS

Streitwert bei Klagen auf Erteilung eines Bauvorbescheides, deren Gegenstand die Frage ist, ob ein Grundstück …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.06.2019 zitiert von 24

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.06.2019 zitiert von 30

Die aus dem Irak stammenden Kläger zu 2. und 3. begehren ein Visum zum Familiennachzug gemäß § 36a Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Beschluss 18.06.2019 LS zitiert von 1

Zur potentiell drittschützenden Wirkung der immissionsschutzrechtlichen Konzentrationswirkung nach § 13 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 18.06.2019 zitiert von 1

(Az. ) – bereinigt um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und innerbehördliche Kommunikation – bezieht

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 18.06.2019 LS zitiert von 7

Der Senat hält an seiner ständigen Rechtsprechung fest, wonach die Beschwerde gegen eine Entscheidung über …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 18.06.2019

(Az. ) – bereinigt um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und innerbehördliche Kommunikation – bezieht

Verwaltungsrecht

VG Stade Beschluss 18.06.2019 zitiert von 2

Im Übrigen ist er unzulässig oder unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 18.06.2019 zitiert von 13

Vorläufiger Rechtsschutz im Rahmen eines baurechtlichen Normenkontrollverfahrens

städtebauliche Erforderlichkeit für den Umbau einer …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Beschluss 18.06.2019

Grundsätzliche Bedeutung der Frage nach dem Erlöschen des Nachzugsanspruchs der Eltern eines subsidiär …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 2. Senat Urteil 18.06.2019

Der Antragsteller wendet sich gegen die 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Ferien- und Freizeitzentrum C. …

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Beschluss 18.06.2019 zitiert von 2

Restriktive Anwendung von § 52 Abs. 3 S. 2 GKG

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 18.06.2019 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks „B. der T. X“ (Gemarkung C. , Flur X, Flurstück XX) im Süden von C.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Würzburg Beschluss 18.06.2019

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage gegen den Bescheid der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.06.2019

Der 19.. im Iran geborene und aufgewachsene Kläger ist nach eigenen Angaben afghanischer Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 18.06.2019 zitiert von 1

Mit Bescheid vom 5. August 2016 (Ziff. 1) gab der Antragsgegner den Antragstellern auf, die auf dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.06.2019 zitiert von 1

Dem Kläger ist für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen und die von ihm gewählte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Magdeburg 4. Kammer Urteil 18.06.2019 LS zitiert von 1

Familienasyl (hier: unverzügliche Antragstellung)

Verwaltungsrecht

VG Halle 8. Kammer Urteil 18.06.2019 LS zitiert von 2

Umweltrecht: Anerkennung als Naturschutzvereinigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 18.06.2019

Die am 00.00.1974 in B. , Gebiet Karaganda (ehemalige UdSSR, jetzt: Republik Kasachstan) geborene Klägerin …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 17. Kammer Urteil 17.06.2019 zitiert von 4

Der am 14.08.1995 geborene Kläger wurde unter der Beitragsnummer 000 000 000 seit dem 01.11.2013 als Inhaber …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Schleswig-Holstein 2. Senat Beschluss 17.06.2019

Durchsetzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs bei konstitutiven Anforderungsmerkmalen; hier

Forderung von "umfassenden Kenntnissen"

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Urteil 17.06.2019 LS zitiert von 23

Erfolgreiche Klage eines Akademischen Oberrats, der sich mit seiner Klage gegen die Beförderung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Münster 5. Kammer Urteil 17.06.2019 LS zitiert von 6

Die sich aus § 59 Abs. 3 Satz 3 SG ergebende Ermächtigung des Dienstherrn zur Heranziehung zu …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 17.06.2019 zitiert von 2

Vorläufige Befreiung von der Schulbesuchspflicht

Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 7. Senat Beschluss 17.06.2019 LS zitiert von 4

Nachweis zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit im Taxen- und Mietwagenverkehr

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.06.2019

Zum Gegenstand und Sachverhalt des Ausgangsverfahrens

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 23. Kammer Beschluss 17.06.2019 LS zitiert von 4

Tierschutz-/Tierseuchenrechts (Verbringen von Hunden in das Inland)

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 17.06.2019

Die Entscheidung ergeht durch die Kammer, da die Einzelrichterin ihr den Rechtsstreit mit Beschluss vom …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Thüringen 3. Senat Beschluss 17.06.2019 LS

Anforderungsprofil für die Stelle des Ersten Beigeordneten

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 17.06.2019

Der am 00.00.1989 geborene Kläger ist, wie vom Amtsgericht Q. mit Urteil vom 00.06.2003 festgestellt, das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 5. Kammer Urteil 17.06.2019 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung E..., Flur 6..., Flurstück 3...unter postalischer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Weimar 4. Kammer Urteil 17.06.2019

Die Klägerin wendet sich als Erbin gegen die Rückforderung von ihrem verstorbenen Vater gezahlten Zulagen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 2. Senat Beschluss 17.06.2019 zitiert von 24

Disziplinare Ahndung des außerdienstlichen Besitzes kinder- und jugendpornografischer Bild- und Videodateien …

Verwaltungsrecht

VG Sigmaringen 3. Kammer Beschluss 17.06.2019 LS zitiert von 6

Bauplatzvergaberichtlinie: nichtöffentliche Sachdiskussion

Mitwirkung eines Bauplatzbewerbers · Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss 17.06.2019 zitiert von 1

Der Beklagte erhob von der Klägerin mit Bescheid vom 24. Januar 2013 Straßenreinigungsgebühren in Höhe von …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 17.06.2019 LS

Zulässigkeit der Beschränkung des Bewerberkreises bei Umwandlung von Richterverhältnissen auf Probe bzw. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss 17.06.2019 LS zitiert von 2

Bei der Umwandlung von Richterverhältnissen auf Probe bzw. kraft Auftrags in solche auf Lebenszeit darf der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln Urteil 17.06.2019 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Aufhebung eines Bescheides, mit der Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen