Verwaltungsrecht – Entscheidungen 2021 – Seite 187

BVerwG 5. Senat Beschluss 15.01.2021

Zulassung der Rechtsbeschwerde

Eingruppierung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 15.01.2021

Er ist insbesondere statthaft, weil der in der Hauptsache erhobenen Anfechtungsklage abweichend von § 80 Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Kassel 1. Kammer Beschluss 15.01.2021

Der Antragsteller wendet sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit seiner Entlassung aus dem Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2021 zitiert von 5

Das Ablehnungsgesuch des Klägers ist unzulässig, weil es offensichtlich rechtsmissbräuchlich ist

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 15.01.2021

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Maklererlaubnis

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2021

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

VG Münster Anerkenntnisurteil 15.01.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das vorläufige Rechtsschutzverfahren unter Beiordnung …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 6. Kammer Beschluss 15.01.2021

Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine auf das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz gestützte Duldungsanordnung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 15.01.2021

Der Antragsteller begehrt die Durchführung zusätzlicher mündlicher Prüfungen im Rahmen der Deutschen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss 15.01.2021 LS zitiert von 28

Corona-Krise: Absonderung von Erkrankten

Quarantäne · Baden-Württemberg · CoronaVAbsondV BW 2 i.d.F. v. 10.01.2021

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 15.01.2021 LS zitiert von 8

Maskenpflicht an Schulen

Unterrichtsausschluss auf unbestimmte Zeit bei Weigerung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Berlin 4. Kammer Beschluss 15.01.2021 zitiert von 2

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2021 zitiert von 22

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2021

Die vom Kläger geltend gemachte Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Zulassungsgrund nach § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 14.01.2021 LS zitiert von 1

Ausreichend im Sinne des § 20 Abs. 5 Satz 3 NStrG ist eine anderweitige Zufahrt dann, wenn sie vorhanden und …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Urteil 14.01.2021 zitiert von 2

Die Klägerin ist die Mutter ihrer am ... 2006 (L.) sowie am

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.01.2021

Der 36-jährige Kläger ist Palästinenser

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 14.01.2021

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins (WBS)

Verwaltungsrecht

VG Köln 6. Kammer Beschluss 14.01.2021

Der isolierte Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird – ungeachtet der Frage der Bedürftigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021 zitiert von 6

Das Verfahren ist nach § 87a Abs. 1 und 3, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO durch den Berichterstatter einzustellen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 14.01.2021 LS

Streitwert für eine Klage auf Ausstellung eines Bewohnerparkausweises

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Köln 23. Kammer Gerichtsbescheid 14.01.2021 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Bergheim, Gemarkung R. -F. ,

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 14.01.2021 LS zitiert von 2

Umkehr der Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Beförderungsvoraussetzungen im maßgeblichen …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 14.01.2021 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich als Eigentümerin eines benachbarten Grundstücks gegen die dem Beigeladenen erteilte …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen Beschluss 14.01.2021

Seine fristwahrenden Darlegungen im Schriftsatz vom 28. Februar 2020, die den Prüfungsumfang des Senats …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 8. Kammer Urteil 14.01.2021 zitiert von 4

Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021 zitiert von 28

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Stuttgart 4. Kammer Urteil 14.01.2021 LS zitiert von 4

Unterhaltsfähigkeit eines Einbürgerungsbewerbers

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 2. Senat Beschluss 14.01.2021 zitiert von 13

Disziplinarverfügung gegenüber einem Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.01.2021 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 2. Kammer Urteil 14.01.2021

Der zur Person nicht ausgewiesene Kläger meldete sich am 18. Dezember 2015 in Eisenhüttenstadt als 1997 in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Stuttgart 4. Kammer Urteil 14.01.2021 LS zitiert von 3

Berufsunfähigkeit im Sinne der berufsständischen Pflichtversorgung

Verwertung von im Verwaltungsverfahren eingeholten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Berlin 34. Kammer Urteil 14.01.2021 LS

Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2021

Die Kläger besitzen die türkische Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021

Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers gegen seine Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit …

Verwaltungsrecht

VG Köln 20. Kammer Beschluss 14.01.2021

Zunächst bestehen Bedenken, ob die Begründung für die Anordnung der sofortigen Vollziehung den Anforderungen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021 zitiert von 3

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 14.01.2021

Untersagung des Aufenthalts im öffentlichen Raum zur Ausübung von Sport sowie zur Bewegung an der frischen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss 14.01.2021

Untersagung des Aufenthalts im öffentlichen Raum zur Ausübung von Sport sowie zur Bewegung an der frischen …

Untersagung von Individualsport in Sportanlagen

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG München Beschluss 14.01.2021

Der Antragsteller ist Eigentümer und Vermieter einer Wohneinheit F. str. 12, 1. Obergeschoß rechts, die …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 8. Kammer Beschluss 14.01.2021 LS zitiert von 4

Unerlaubte Ausübung einer Beschäftigung

Recht zum Kurzaufenthalt · Erfüllung der Ausreisepflicht durch eine Ausreise in einen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 14.01.2021

Die Einzelrichterin ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes für die Entscheidung zuständig (§ 76 Abs. …

Verwaltungsrecht

VG Stuttgart 4. Kammer Urteil 14.01.2021 LS

Anfechtung einer Klagerücknahme

Verwaltungsrecht

VG Schleswig-Holstein 4. Kammer Urteil 14.01.2021 zitiert von 1

Klage gegen die Festsetzung und Forderung von Straßenreinigungsgebühren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Beschluss 14.01.2021 LS

Die in erster Linie der artgerechten Behandlung und dem Schutz der Gesundheit der Tiere im Zusammenhang mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.01.2021

Es kann offen bleiben, ob das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen hat, dass sich die Antragsteller mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VGH Hessen 9. Senat Beschluss 14.01.2021 LS zitiert von 12

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung von Windenergieanlagen

Mindestabstand zu einem Rotmilanhorst

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Beschluss 14.01.2021 LS zitiert von 2

Antrag auf Zuständigkeitsbestimmung für konsularische Hilfe wegen angeblicher Vorgänge im Geschäftsbereich …

Verwaltungsrecht

VGH Bayern Beschluss 14.01.2021 zitiert von 3

Zutreffend ist das Verwaltungsgericht in seinem Beschluss davon ausgegangen, dass der Antrag auf einstweilige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen