Zivilrecht – Entscheidungen 1990 – Seite 4

AG Borken Amtsgericht Urteil 25.06.1990

Am 22.04.1989 gegen 2.00 Uhr kam es in einem Festzelt in H zu einer Auseinandersetzung der Parteien, durch …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.06.1990

Die Klägerin ist ein Spezialunternehmen für Abbrucharbeiten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 21.06.1990

Das Landgericht hat mit Recht die Klage auf Schadensersatz und Rückabwicklung des Kaufvertrages der Parteien …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Lemgo Urteil 21.06.1990

Der Beklagte ist Pächter der Jagd pp. in pp

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Braunschweig Beschluss 20.06.1990

Der Antragsteller beantragte mit notariell beurkundetem Erbscheinsantrag vom 16.01.1990 (UR-Nr. 11/1990 Notar …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Braunschweig Beschluss 20.06.1990

Die Antragstellerin beantragte mit notariell beurkundetem Erbscheinsantrag vom 20.02.1990 (UR-Nr.

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 19.06.1990 zitiert von 1

Die Klägerinnen haben in erster Instanz die Zustimmung der Beklagten zu der Exhumierung und Umbettung des im …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 15.06.1990 LS

Zur Höhe eines Schmerzensgeldes für eine Ehefrau und Mutter aus einer schweren Gesichts- und Knieverletzungen.

Zivilrecht

OLG Köln 20. Zivilsenat Urteil 15.06.1990

Von der Darstellung des TATBESTANDES wird gemäß ä 543 Abs 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

AG Neuss Urteil 13.06.1990

Die Beklagten haben von der Klägerin die Wohnung in O angemietet

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Wuppertal Urteil 13.06.1990

Die Antragsgegnerin ist im Rahmen des zwischen den Parteien abgeschlossenen Stromlieferungsvertrages für die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 12.06.1990

Der Kläger begehrt als Konkursverwalter über das Vermögen der X GmbH vom Beklagten als Konkursverwalter über …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 12.06.1990

Der Kläger begehrt als Konkursverwalter über das Vermögen der X GmbH & Co KG vom Beklagten als …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 12.06.1990

Die Klägerin begehrt Ersatz für immaterielle Schäden und Feststellung der Ersatzpflicht für Zukunftsschäden …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Beschluss 08.06.1990

Sachlich konnte sie jedoch keinen Erfolg haben, da die angefochtene Entscheidung zutreffend ist und auch das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 07.06.1990

Die formell unbedenkliche Berufung der Kläger hat sachlich keinen Erfolg, denn die Beklagte schuldet die im …

Zivilrecht Abgeändert

AG Iserlohn Zivilabteilung Urteil 07.06.1990

Mit seiner den Beklagten am 24.10.1989 zugestellten Klage begehrt der Kläger seitens der Beklagten die …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 06.06.1990

Zwischen den Parteien besteht ein Mietverhältnis über eine Wohnung im Erdgeschoß des Hauses X, Xstraße, die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.06.1990

Die Beklagte hat ihren Sitz unter der Anschrift A Straße x in L. Sie betreibt in dem Haus I xx in L die …

Zivilrecht Berufung verworfen

AG Dortmund Urteil 06.06.1990

Die Klägerin war Vermieterin der Beklagten

Zivilrecht

AG Neuss Urteil 30.05.1990

Die Beklagten sind Mieter einer Wohnung im Hause H-Straße in 4044 L2, welche den Klägern gehört

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 30.05.1990

Ein Anspruch auf einen höheren Miet- oder Pachtzins (künftig als "Pachtzins" bezeichnet) steht ihr für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.05.1990

Der am 24. November 1985 geborene Kläger wurde am Samstag, dem 25. April 1987, gegen 15.30 Uhr im Krankenhaus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Krefeld 6. Zivilkammer Beschluss 30.05.1990

Die Antragstellerin und der Antragsgegner sind je zu 1/2 Eigentümer des im Grundbuch G1 eingetragenen …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Oldenburg Urteil 29.05.1990

Die xxx geborene Klägerin verlangt Ersatz immaterieller Schäden und Feststellung der Ersatzpflicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.05.1990

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.05.1990

Der Angeschuldigte befindet sich seit dem 17. November 1989 aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Aachen …

Zivilrecht

OLG Braunschweig Urteil 25.05.1990

Die Klägerin macht gegen die Beklagte einen nach ihrer Meinung auf sie übergangenen Ausgleichsanspruch des . …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Solingen Urteil 23.05.1990

Der Kläger wurde am geboren

Zivilrecht

AG Gummersbach Landwirtschaftsgericht Urteil 18.05.1990

Die Parteien schlossen am 18.03.1973 einen „Normalpachtvertrag für Einzelgrundstücke“

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 18.05.1990

Die Beklagte ist zur Rückzahlung der restlichen Kaution in

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Lingen (Ems) Urteil 18.05.1990 LS

Die verletzte Person erhält 600 DM Schmerzensgeld wegen eines fahrlässig verursachten Verkehrsunfalls für ein …

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 15.05.1990 LS

Der Anästhesist ist in einem besonderen Maße zur Sorgfalt verpflichtet, wozu die Kontrolle der richtigen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Beschluss 15.05.1990

Durch Bescheid vom 16. Oktober 1989 hat der Vorstand der Steuerberaterkammer Düsseldorf der Antragstellerin …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 15.05.1990 LS zitiert von 2

Bleibt nach dem ergebnislosen Verlauf nichtinvasiver Untersuchungsmethoden die schwerwiegende klinische …

Zivilrecht

AG Wolfsburg Urteil 09.05.1990

Am Nachmittag des 15.9.89 fuhr der damals 14-jährige Beklagte in einem Linienbus der Klägerin von Detmerode …

Zivilrecht

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 08.05.1990 zitiert von 1

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 543 Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 08.05.1990 LS

Stürzt ein Tänzer bei einer (Silvester-)Tanzparty und fügt er dabei einem anderen Partygast eine Verletzung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 03.05.1990

Sie hat auch in der Sache Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 02.05.1990 zitiert von 2

) Die gemäß § 793 ZPO statthafte und auch ansonsten zulässige sofortige Beschwerde führt gemäß § 575 ZPO …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln 13. Zivilsenat Urteil 25.04.1990

Die Anschlußberufung des Klägers, über die allein noch zu befinden ist, ist zulässig und begründet

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 24.04.1990 zitiert von 1

Der Kläger, Konkursverwalter über den Nachlaß des verstorbenen Steuerberaters xxx nimmt die Beklagten als …

Zivilrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 20.04.1990

Der Kläger befuhr mit seinem Pkw Ford Eskort, amtliches Kennzeichen den Berliner Platz in westlicher …

Zivilrecht

AG Geilenkirchen Abteilung 5b C Urteil 20.04.1990

Der Kläger nimmt die Beklagten aus Anlass des Verkehrsunfalls, der sich am 4.9.1989 gegen 19.10 Uhr in C-Ort …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 19.04.1990 LS

Fährt ein Kraftfahrer ohne erkennbaren Grund auf ein vor ihm fahrendes Fahrzeug auf, so steht der Annahme …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.04.1990

Die Klägerin begehrt von der Beklagten als Haftpflichtversicherer des in der Klageschrift bezeichneten …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 11.04.1990

Das Landgericht hat ihre Zahlungsklage zu Unrecht abgewiesen

Zivilrecht Abgeändert

LG Duisburg Urteil 10.04.1990

Am 02. Juni 1989 gegen 20.00 Uhr befanden sich die Parteien in der Gaststätte, in X. Zwischen den Parteien …

Zivilrecht

AG Grevenbroich Richter Urteil 10.04.1990

AG Grevenbroich – 4 LwH 41/89

Zivilrecht

AG Düren 1 C 30/90 Urteil 06.04.1990

Die Klägerin macht restliche Schmerzensgeldansprüche anläßlich eines Verkehrsunfalles vom 7.10.1989 geltend

Zivilrecht