Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 35

OLG Saarbrücken Saarland Beschluss 23.08.2005

In dem Verfahren 1 O 270/99 hat der zuständige Einzelrichter, Vorsitzender Richter am Landgericht L., gemäß …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 23.08.2005 zitiert von 1

Die klagenden Eheleute unterhalten bei der beklagten Sparkasse ein Girokonto mit der Nummer 1, das in der …

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Beschluss 23.08.2005 zitiert von 4

Der mit Verfügung des Vorsitzenden des Landgerichts - Schwurgericht - Karlsruhe vom 17.12.2004 zum …

Zivilrecht

AG Essen Urteil 23.08.2005

Der Kläger begehrt Schadenersatz und Schmerzensgeld nach einem Verkehrsunfall vom 24.07.2004, der gegen 13.45 …

Zivilrecht

LG Arnsberg Beschluss 23.08.2005

Die Beteiligte zu 2.) ist Eigentümerin der im Wohnungsgrundbuch von X, Blatt 9999, eingetragenen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Altenkirchen (Westerwald) Beschluss 23.08.2005

Mit Beschluss des Amtsgerichts Altenkirchen/Ww. vom 27.06.2005 (5 M 950/2005) waren unter anderem die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.08.2005

Der Kläger ist Bauingenieur

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.08.2005

Der Kläger hatte bei der Beklagten für seinen PKW Opel Vectra (amtliches Kennzeichen xxx - xx xxx) eine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.08.2005

Die Beklagte ist Eigentümerin der H-Kirche in N, E-Weg

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 23.08.2005

Die Parteien streiten um Forderungen aus Darlehensverträgen

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 23.08.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.08.2005

Der Kläger war in der Zeit vom 10.06.1999 bis zum 28.06.2002 Aufsichtsratsvorsitzender der C. AG aus U. Diese …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 23.08.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.08.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten nach § 906 II 2 BGB den Ausgleich für den Wertverlust seines Hofes …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.08.2005

Der Antragsteller begehrt mit näherer Begründung, auf die Bezug genommen wird, für seine Tätigkeit im …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 23.08.2005

Insoweit wird auf den Beschluss des Senats vom 19. Juli 2005 Bezug genommen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.08.2005

Die Kläger machen gegenüber der Beklagten Kaskoansprüche aus einer Fahrzeugversicherung geltend, die von dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hamm Urteil 23.08.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Verden (Aller) Beschluss 22.08.2005

LG Verden (Aller) – 6 T 51/05 A

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 22.08.2005 zitiert von 2

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Zustimmung zur Herausgabe zweier Zuckerrübenmaschinen, die sich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005

Der Notar a. D. Dr. X in F beurkundete am 5. März 1979 (UR-Nr. xxx/79) eine Teilungserklärung des Architekten …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 22.08.2005

Die Parteien betrieben gemeinsam bis Ende des Jahres 2003 eine Anwaltssozietät

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Beschluss 22.08.2005

Der Eröffnungsantrag ist unzulässig, weil das Rechtsschutzinteresse für die beantragte Eröffnung des …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.08.2005

Die Rechtspflegerin hat in der angefochtenen Entscheidung zu Recht die durch die Prozessbevollmächtigten der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Detmold Urteil 22.08.2005

Der Beklagte bestellte bei der Klägerin Heizöl für seine Heizungsanlage

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.08.2005

Die Beteiligte zu 1) ist mit einer Einlage von 102.258,38 Euro Kommanditistin der Beteiligten zu 2), einem …

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

AG Bad Iburg Urteil 22.08.2005

Der Kläger betreibt ein Optikgeschäft

Zivilrecht

LG Dortmund Urteil 19.08.2005 zitiert von 3

Die Beklagten sind Mieter einer 59,67 qm großen Wohnung in einem vier-

Zivilrecht

LG Mannheim Urteil 19.08.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

LG Wuppertal Beschluss 19.08.2005

Durch die angefochtene Entscheidung, auf die verwiesen wird, hat die Rechtspflegerin des Amtsgerichts die …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Wuppertal Urteil 19.08.2005

Das Amtsgericht hat die Beklagten als Gesamtschuldner verurteilt, für eine beim Auszug aus der Mietwohnung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 19.08.2005 LS

Ein Beschluss der Eigentümerversammlung, der regelt, dass die anfallenden Instandsetzungskosten in Bezug auf …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 19.08.2005 LS

Wohnungseigentum: Nichtigkeit eines Beschlusses

Nichteinladung von Wohnungseigentümern zur … · Zurückbehaltungsrecht aufgrund fehlerhafter Jahresabrechnung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 19.08.2005

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss, auf dessen Inhalt Bezug genommen wird, dem Antrag nach …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 19.08.2005

Die Wiedergabe des Tatbestandes entfällt nach § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, weil gegen das Urteil ein Rechtsmittel …

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 18.08.2005

Die Klägerin, früher Aktionärin der M.-AG, begehrt von den Beklagten in erster Linie Schadensersatz gem. § …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.08.2005

Die Beteiligten zu 2.) bilden die eingangs näher bezeichnete Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 18.08.2005 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagte, ein Logistik- und Einlagerungsunternehmen, auf Erstattung der während einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Braunschweig Urteil 18.08.2005

Die klagende Gemeinde nimmt die beklagte Stadt auf Rückzahlung eines Geldbetrages in Höhe von 2.760.976,10 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 18.08.2005 LS

Wohnungseigentum: Wirksamkeit der Bestellung einer GbR als Verwalter

Zivilrecht

LG Münster Urteil 18.08.2005

Der Kläger, geboren am 01.01.1947, nimmt den Beklagten, niedergelassener Internist, wegen eines ärztlichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 18.08.2005

Gegen die Verfolgte bestand in Ungarn ein Europäischer Haftbefehl des Städtischen Gerichts in S./Ungarn vom …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.08.2005 zitiert von 3

Zum einen wird auf die Feststellungen im angegriffenen Urteil Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

AG Düsseldorf Urteil 18.08.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten, seiner privaten Krankenversicherung, die restliche Erstattung von …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 18.08.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentumsverfahren: Anwendbarkeit der ZPO, Rechtsnachfolge

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 18.08.2005 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt im Rettungsdienstbereich R. ein privates Krankentransportunternehmen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.08.2005

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in deutscher Sprache abgefassten europäischen Patents 0 415 154 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.08.2005

Der Kläger ist eingetragener Inhaber des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Schleswig Urteil 18.08.2005 zitiert von 2

Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückgewähr des Kaufpreises aus einem am 14.3.2002 mit der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert