Zivilrecht – Entscheidungen 2005 – Seite 41

OLG Köln 16. Zivilsenat Beschluss 25.07.2005

OLG Köln – 16 U 12/03

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 25.07.2005

A. Die zulässige Klage ist begründet

Zivilrecht

LG Siegen Urteil 25.07.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen des amtsgerichtlichen Urteils wird gemäß § 540 Abs.1 S.1 Nr.1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 22.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 22.07.2005 LS

Eheschließung: Rücknahme der Anmeldung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 22.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 22.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 22.07.2005

Hinsichtlich der - zusammen zu bewertenden - Anträge auf Feststellung, dass der Versicherungsvertrag nicht …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 22.07.2005

Die am 27.05.1948 geborene Beteiligte Nr. 1 ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Duisburg Urteil 22.07.2005 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass ein durch den Beklagten ausgesprochenes bundesweites Stadionverbot …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

LG Kiel Beschluss 22.07.2005

Durch den angefochtenen Beschluss, auf den Bezug genommen wird, hat das Amtsgericht die von der Betroffenen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 22.07.2005

Die Beklagte ist die Rechtsnachfolgerin der W-bank F

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 24. Zivilsenat Urteil 22.07.2005 zitiert von 1

Die Klägerin beansprucht aus abgetretenem Recht ihres Versicherungsnehmers (A) Schadensersatz wegen eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Urteil 22.07.2005

Von der Darstellung eine Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kleve Urteil 22.07.2005

Am 04.06.2002 erwarb der Kläger bei der Beklagten einen 8 Jahre alten PKW mit einer Laufleistung von 38.400 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 21.07.2005 zitiert von 4

Wirksamkeit eines Prozessvergleichs

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.07.2005 LS zitiert von 1

Wohnungseigentum: Zustimmung zu der Nutzung eines Teiles einer Eigentumswohnung als Praxis

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Oldenburg Urteil 21.07.2005 LS

Zur Auslegung einer Erklärung, mit der der Schuldner dem Zessionar, einem Factoringunternehmen, die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 21.07.2005

Der Kläger hatte im Jahre 1991 für die Beklagten Bauhandwerkerleistungen erbracht

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.07.2005

Beim Kläger kam es seit Mitte der 90iger Jahre zu einer progredienten Gangstörung, Paraspastik und …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Pkw Nissan Terrano II

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 21.07.2005 LS

Wer für Produkte in der Weise wirbt, dass beim Kauf Punkte erworben werden, die in ein "Klassensparbuch" …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Teilurteil 21.07.2005

Die Klägerin macht von der X an sie abgetretene Ansprüche als deren "Rechtsnachfolgerin" geltend

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Wettbewerbsrecht: Telefonwerbung bei privaten Versicherungsnehmern

Zivilrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 21.07.2005

Die Kläger sind die Kinder aus der geschiedenen Ehe ihrer Mutter S... N.. mit Herrn J...-M... N... Herr N.. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Beschluss 21.07.2005

Der Antragsteller beabsichtigt, Klage auf Verurteilung zur Rückzahlung von Beträgen zu erheben, die die …

Zivilrecht

OLG Schleswig Beschluss 21.07.2005 zitiert von 1

Die Antragstellerin, eine Yachtwerft, hat gegen den Antragsgegner, einen Malermeister, die Durchführung des …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Dortmund 9. Zivilkammer Beschluss 21.07.2005

Der Schuldner betreibt in E eine Arztpraxis

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 21.07.2005 zitiert von 1

Irreführende Schlankheitswerbung: Ermittlung von Nahrungsmittelunverträglichkeiten durch einen Bluttest

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 21.07.2005 LS

Private Krankenversicherung: Beratungsfehler eines Versicherungsmaklers

konkrete und abstrakte Schadensberechnung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 21.07.2005 LS zitiert von 1

Wird mit einer Stufenklage in der letzten Stufe lediglich ein Pflichtteilsanspruch und nicht zugleich ein …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Osnabrück Urteil 21.07.2005

Der Kläger ist von der Rechtsanwaltskammer zum Abwickler der ehemaligen Rechtsanwaltskanzlei W... bestellt …

Zivilrecht

LG Osnabrück Beschluss 21.07.2005

Der Beschluss des Amtsgerichts Osnabrück war zunächst dahingehend zu berichtigen, dass beklagte Partei die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 21.07.2005

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung von 174.325,22 € nebst sich aus dem Tenor ergebender …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 21.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 21.07.2005 LS

Berechtigte Weigerung des Standesbeamten an der Mitwirkung an der Schließung einer offenkundigen Scheinehe

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Beschluss 21.07.2005 zitiert von 1

Der in L. wohnhafte Kläger hat Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung der Rechtsanwälte W. und Koll. in H. …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Entscheidung 21.07.2005

Am 19. Juli 2004 hat die Klägerin eine Räumungsklage gegen die Beklagten beim Amtsgericht Hannover eingereicht

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 20.07.2005

Die Parteien streiten um Auslegung und Wirksamkeit einer handschriftlichen Verfügung, welche die am …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 20.07.2005

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 20.07.2005

Die Klägerin verfolgt einen Rückkaufanspruch aus einem Vertragshändlervertrag

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 20.07.2005

Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Bezahlung rückständiger Darlehensraten sowie Zinsen im Zusammenhang …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.07.2005

Die Klägerin und die Beklagte zu 1. stehen auf dem Gebiet der Erbringung fernmündlicher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 20.07.2005 LS

Leistungsfreiheit der Unfallversicherung

Beweisfälligkeit des Versicherungsnehmers für die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.07.2005

Der Beklagte führte bei der Klägerin am 29. April 1998 und am 12. Mai 1998 Krebsvorsorgeabstriche durch, die …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Menden Urteil 20.07.2005 zitiert von 1

Die Kläger machen Schadensersatzansprüche auf der Grundlage eines Verkehrsunfalles geltend, der sich am …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 20.07.2005 zitiert von 2

Der Kläger beauftragte den Beklagten im Jahre 2000 mit der Durchführung von Parkett- und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.07.2005

Die Parteien sind zwei bekannte, voneinander unabhängige Bekleidungsfilialisten mit identischer …

Zivilrecht

LG Aachen Beschluss 20.07.2005 zitiert von 1

Die Erblasserin und der Beteiligte zu 1) waren Ehegatten

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen