Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 18

OLG Düsseldorf Beschluss 23.09.2011

Die E GmbH macht in allen o.g

Zivilrecht

LG Bielefeld Urteil 23.09.2011

Der Antragsteller hat vorprozessual beanstandet, dass die Antragsgegnerin mit einem Werbeprospekt „TC N C …

Zivilrecht

AG Essen Urteil 23.09.2011

Verschiedene Rückzahlungsansprüche aus einem abgelösten Darlehensvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 23.09.2011

Die Anschlussbeschwerde ist zulässig, sie hat der Sache nach auch Erfolg

Zivilrecht

LG Köln Urteil 23.09.2011 zitiert von 1

Der Kläger war in der Zeit vom 1.6.1996 bis 30.6.1997 als Angestellter für die ALBINGIA Versicherungs AG im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 23.09.2011 zitiert von 1

Die Parteien haben den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt

Zivilrecht

AG Bonn Urteil 22.09.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen

Zivilrecht

OLG 6. Zivilsenat Urteil 22.09.2011

Frachtgeschäft: Aufwendungsersatzanspruch eines mit dem Transport und der Verzollung des Frachtguts …

Hinausschiebung des Verjährungsbeginns bei Geltendmachung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hamburg 33. Zivilkammer Urteil 22.09.2011

Ansprüche auf Mietzahlungen sowie Rückzahlungsansprüche aus einem Darlehensvertrag, Erfüllung der Ansprüche …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 22.09.2011

Haftung des Steuerberaters

Hinweispflicht auf Berücksichtigung niedriger …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 22.09.2011

Der Kläger begehrt Ersatz des Schadens, der ihm daraus entstanden sein soll, dass er sich am 20.01.2000 mit …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 22.09.2011 LS

Gemeinschaftliches Testament: Auslegung der Erbeinsetzung für den Fall gleichzeitigen Versterbens

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 22.09.2011

Der am … 1960 geborene Kläger unterhält bei der Beklagten eine private Krankenversicherung, die er bereits am …

Zivilrecht

LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Beschluss 22.09.2011 LS

Einstellung eines Verkaufsangebots in Ebay

Bindungswirkung des Angebots und Möglichkeiten der …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Mannheim Urteil 21.09.2011

Die Klägerin fordert von der Beklagten die Zahlung zahnärztlicher Behandlungskosten

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 21.09.2011

Die Kläger machen gegen die Beklagte Ausgleichs- bzw. Schadensersatzansprüche wegen eines verspäteten Flugs …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Beschluss 21.09.2011 zitiert von 1

Streitwert bei einseitiger Erledigungserklärung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 21.09.2011

Verurteilung wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 21.09.2011 zitiert von 5

Die Klägerin, ein Versorgungsunternehmen, nimmt den Beklagten auf die Zahlung von 246,35 € nebst Zinsen für …

Zivilrecht

LG Bielefeld 6. Zivilkammer Urteil 21.09.2011

Der Kläger verfolgt Schadenersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Fahrradunfallereignis vom 02.05.2009 …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Urteil 21.09.2011 LS

Unabtretbarkeit eines Nachverhandlungsanspruchs in Unternehmenskaufvertrag

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.09.2011

Die Klägerin ist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 21.09.2011

Die Parteien streiten um restliche Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall, der sich am ##.08.2010 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 21.09.2011

Gegen den Verfolgten besteht ein Europäischer Haftbefehl der Staatsanwaltschaft M. /Belgien vom 19.07.2011 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Beschluss 21.09.2011

Vollstreckbarerklärung des Titels eines finnischen Berufungsgerichts

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Jena 2. Zivilsenat Urteil 21.09.2011 LS

Markenzeichenrecht: Verwechslungsgefahr bei Werktiteln von lokalen Anzeigenblättern

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 20.09.2011

Vertrag über den Bezug von Audiodateien im Download-Verfahren

Inhaltkontrolle für eine AGB-Klausel über die Einräumung …

Zivilrecht

KG 19. Zivilsenat Beschluss 20.09.2011 LS zitiert von 4

Anhörungsrüge: Rügefähige Gehörsverletzung bei Zurückweisung der Berufung durch Beschluss

Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen

OLG Zweibrücken 3. Zivilsenat Beschluss 20.09.2011 LS

Grundbuchverfahren: Verspätete Einzahlung des Kostenvorschusses als eine im Beschwerdeverfahren zu beachtende …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 6. Vergabesenat Beschluss 20.09.2011

Die Auftraggeberin ist Betreiberin eines Krankenhauses in der Rechtsform einer GmbH

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

AG Aachen Urteil 20.09.2011

Der Kläger nimmt die beklagte Versicherung auf verzinsliche Rückzahlung von Beiträgen zu einem …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Beschluss 20.09.2011

Die Berufung der Klägerin wird gemäß § 522 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 ZPO zurückgewiesen, weil sie keine Aussicht …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kassel Beschluss 20.09.2011

Durch vorgenannten Beschluss vom 07.07.2011 werden gepfändet die angeblichen Ansprüche des Schuldners auf …

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.09.2011

Die Parteien betreiben Versandhandel über das Internet, jeweils auch über das Verkaufsportal X. Die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Münster Urteil 20.09.2011

Die Klägerin vertreibt im Wege des Direktvertriebs u.a

Zivilrecht

LG Magdeburg 2. Zivilkammer Urteil 20.09.2011

Verpflichtung des Pflegeheims zur Verwaltung der Barbeträge des Bewohners

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.09.2011

Die Beschwerde, die sich ausschließlich gegen die Streitwertfestsetzung im Beschluss des Landgerichts vom 10. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Stuttgart Beschluss 20.09.2011

Der Kostengläubiger fertigte im Dezember 2009 für die Kostenschuldnerin Entwürfe einer General- und …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken 3. Zivilsenat Beschluss 20.09.2011 LS

Dingliches Vorkaufsrecht: Auslegung im Hinblick auf seine Vererblichkeit

Rechtsfolge bei Vereinbarung eines "limitierten Kaufpreises"

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.09.2011

Die Parteien vertreiben gewerblich Schuhe an Endverbraucher über das Internet

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 20.09.2011

Die Beklagte ist ein Versicherungsunternehmen, die auch Rechtsschutzversicherungen anbietet und in E eine …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 19.09.2011

Ansprüche aus einem Bürgschaftsvertrag

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 19.09.2011 LS

Voraussetzung Ersatzanspruch wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 19.09.2011

Der Kläger begehrt Ersatz des Schadens, der ihm daraus entstanden sein soll, dass er sich am 3.8.2000 mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn 1. Zivilkammer des Landgerichts Urteil 19.09.2011

Der Kläger, der C, macht gegen die Beklagte, die ein bundesweit tätiges Telekommunikationsunternehmen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 19.09.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm 5. Zivilsenat Urteil 19.09.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des bebauten Grundstücks P.-straße N01 in W.. Das Nachbargrundstück steht im …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 19.09.2011

Hierzu wird auf den Senatsbeschluss vom 18.7.2011 verwiesen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 19.09.2011

Der Kläger, der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände, macht gegen die Beklagte, die …

Zivilrecht

LG Fulda 4. Zivilkammer Urteil 19.09.2011

Die Klägerin begehrt Rückzahlung aus einem angeblich mit dem Beklagten geschlossenen Darlehensvertrag

Zivilrecht