Zivilrecht – Entscheidungen 2011 – Seite 44

LG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Klägerin wendet sich gegen vier Beiträge auf dem von der Beklagten betriebenen Internetportal A. Wegen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 13.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 13.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Der Einspruch war zu verwerfen, weil er nicht fristgerecht eingelegt worden ist

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 12.04.2011 LS zitiert von 1

Hat der Sachverständige darauf hingewiesen, dass der gezahlte Kostenvorschuss nicht ausreicht, ohne die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm 21. Zivilsenat Urteil 12.04.2011

Die Beklagte bietet Finanzdienstleistungen an

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 12.04.2011 zitiert von 1

In der Sache hat sie jedoch keinen Erfolg

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 12.04.2011 LS

Verkehrsunfallprozess: Darlegungs- und Beweislast für unfallursächliche Gesundheitsbeeinträchtigungen während …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Dortmund Beschluss 12.04.2011 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 114 ZPO

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Duisburg Beschluss 12.04.2011

Das Amtsgericht hat zu Recht und mit zutreffender Begründung die Erinnerung der Beschwerdeführer gegen den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 12.04.2011

Auszahlung von Bonuszahlungen an Geschäftsführer aus Anstellungsvertrag

Zivilrecht Abgeändert

OLG 11. Zivilsenat Beschluss 12.04.2011

Beschwerde im Handelsregisterverfahren

Beschwerdebefugnis des Kommanditisten einer GmbH & Co. KG …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2011

Die Kläger, die gemeinschaftlich eine Rechtsanwaltskanzlei betreiben, machen Vergütungsansprüche ihrer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 12.04.2011

Die Klägerin ist eine Anwaltssozietät in der Form der Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit zwei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 12.04.2011 LS

Zum Bestehen und zum Umfang des Auskunftsanspruchs gemäß §§ 666, 675 BGB gegen ein mit der Vermittlung von …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Münster Urteil 12.04.2011

Die Klägerin befasst sich mit der Planung, der Herstellung, der Konstruktion und dem Verkauf von Produktions …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

LG Köln Urteil 11.04.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist Mitglied der Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands (GdED), die seit dem Jahr 2000 unter …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Beschluss 11.04.2011

Anlageberatung: Kein Schadensersatz wegen unterbliebener Depotanalyse

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 11.04.2011

Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen die Zurückweisung seines Befangenheitsantrags ist zulässig …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Halle (Saale) Beschluss 11.04.2011

Mutwillige Beantragung von Beratungshilfe

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Zivilsenat Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Richterablehnung: Keine Befangenheit bei Ablehnung einer Rubrumsberichtigung

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 5. Zivilsenat Beschluss 11.04.2011 LS

Rechtswegbestimmung: Qualifikation eines Franchisenehmers als arbeitnehmerähnliche Person

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.04.2011

Die Parteien streiten um die Anrechnung vorgerichtlicher Anwaltskosten (Geschäftsgebühr) auf die seitens der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.04.2011 zitiert von 3

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Beschluss 11.04.2011

Die Klägerin macht Gewährleistungsansprüche gegen die Beklagten auf Grund eines Bauvertrags vom 19. Mai 2003 …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Beschluss 11.04.2011 LS

Doppelmangel beim Kauf nach Probe

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 11.04.2011

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage von der Beklagten, mit der sie seit dem Jahr 2008 gemeinsam eine …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 09.04.2011 LS zitiert von 1

Überlassungsvereinbarung: Abgrenzung zwischen Leih- und Gefälligkeitsverhältnis

Verjährungsfrist bei einem auf einen Sachversicherer …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 08.04.2011 zitiert von 5

Am 29.9.2010 hat der Kläger seine Klage auf Vergütung und Aufwendungsersatz beim Landgericht Tübingen …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 08.04.2011

Die sofortigen Beschwerden des Antragstellers haben keinen Erfolg

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 08.04.2011 LS zitiert von 2

Haftung bei Kfz-Unfall

Sorgfaltspflichten bei Zweifeln an der Vorfahrtberechtigung

Zivilrecht Abgeändert

LG Dessau-Roßlau 2. Zivilkammer Urteil 08.04.2011 LS

Verjährung: Hemmung der Verjährung durch Mahnantrag einer als Schein-Auslandsgesellschaft zu qualifizierenden …

Zivilrecht Klage abgewiesen

KG 5. Zivilsenat Urteil 08.04.2011 LS zitiert von 2

Markenrechtliches Eilverfahren: Wegfall des Verfügungsgrundes bei dringlichkeitsschädlichem vorübergehendem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Saarbrücken 13. Zivilkammer Urteil 08.04.2011 LS

Schadensersatz wegen Verkehrsunfall

Verweis des Geschädigten auf eine Reparatur eines Taxis in …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.04.2011 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung einer Webeanzeige, mit der für angeblich schlankmachende …

Zivilrecht

OLG Rostock 3. Zivilsenat Beschluss 08.04.2011 LS zitiert von 2

Befangenheit eines Sachverständigen

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 08.04.2011

Mit notariell beurkundetem Vertrag vom 26.04.1995 (Einzelheiten Anlage K 4 im Anlagenband) traten die Kläger …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Wiesbaden 3. Zivilkammer Beschluss 08.04.2011

Das Amtsgericht hat mit zutreffenden Gründen die Erfolgsaussicht der Rechtsverteidigung verneint

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Beschluss 08.04.2011

Gegenstandwert bei wohnungseigentumsrechtlicher Anfechtungsklage und Versorgungssperre

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 07.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung aus Wettbewerbsverstoß in Anspruch

Zivilrecht

OLG Koblenz 10. Zivilsenat Beschluss 07.04.2011 LS

Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung

Einstufung einer Einrichtung als "gemischte Anstalt"

Zivilrecht

LG Stuttgart Beschluss 07.04.2011

Der Beteiligte Ziff. 2 wurde mit Beschluss des Notariats - Vormundschaftsgericht - Filderstadt II vom …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Dessau-Roßlau 1. Zivilkammer Urteil 07.04.2011

Rücktritt vom Kaufvertrag

Verteilung der Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund VI. Kammer für Handelssacheen Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

LG Dortmund – 20 O 19/11

Zivilrecht

LG Stralsund 6. Zivilkammer Urteil 07.04.2011 zitiert von 2

Erbauseinandersetzungsvertrag: Klage gegen Miteigentümer auf Bestellung von Grunddienstbarkeiten und einer …

Rechtsweg · örtlich zuständiges Gericht · Wegerecht als Geh- und Fahrrecht · Auslegung des Umfangs einer Dienstbarkeit

Zivilrecht

LG Münster Urteil 07.04.2011

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz im Zusammenhang mit einem Steuersparmodell

Zivilrecht

AG Remscheid Urteil 07.04.2011

Bei der Klägerin handelt es sich um ein Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 07.04.2011

Die Darstellung des Tatbestandes entfällt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Paderborn Urteil 07.04.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen