Zivilrecht – Entscheidungen 2019 – Seite 63

Krankenversicherungsleistung · Medizinische Notwendigkeit · Traditionelle Chinesische Medizin · Kostenverweigerung · Privatrechtliche Krankenversicherung

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf 7. Kammer für Handelssachen Urteil 10.01.2019

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, zu dessen satzungsmäßigen Aufgaben die Wahrung der gewerblichen …

Zivilrecht

LG Dortmund 2. Zivilkammer Urteil 10.01.2019 zitiert von 1

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten eine Vollkaskoversicherung mit 500,00 € Selbstbeteiligung für das …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Bonn 12. Große Strafkammer Beschluss 10.01.2019

Der am xx.xx.1953 geborene H. ist bei dem Landgericht Bonn für die Wahlperiode vom 01.01.2019 bis zum …

Zivilrecht

LG Dortmund 2. Zivilkammer Urteil 10.01.2019

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen streitiger Buchhaltungsfehler

Zivilrecht

OLG Hamm 18. Zivilsenat Urteil 10.01.2019

Die Klägerin nahm zunächst den Ehemann der jetzigen Beklagten, K. I., als ihren Vertragspartner auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 20. Zivilsenat Beschluss 10.01.2019

Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung des Klägers offensichtlich keine Aussicht auf …

Zivilrecht

OLG Naumburg 9. Zivilsenat Urteil 10.01.2019

Urheberrechtsschutz: Schutzumfang bei Lichtbildern

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 10.01.2019 LS

Auslegung einer Abschlusserklärung und Aufforderung zur Klarstellung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 10.01.2019 LS zitiert von 2

Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages

Unlauterkeit durch Vorenthalten von Informationen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss 10.01.2019 LS

Die Verhängung einer im oberen Bereich des insofern nach den §§ 39, 54 Abs. 2 StGB zur Verfügung stehenden …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 10.01.2019 LS

Anforderungen an den Erlass einer Unterlassungsverfügung gegen gesundheitsbezogene Wirksamkeitsaussagen

Zivilrecht Abgeändert

OLG 3. Zivilsenat Urteil 10.01.2019

OLG – 3 U 174/16

Zivilrecht

OLG Köln 12. Zivilsenat Beschluss 10.01.2019 LS zitiert von 3

Zur Frage der Verwirkung des Rechts auf Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages 7 Jahre nach dessen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 09.01.2019

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des deutschen Teils des europäischen Patents 1 272 195 B1, der beim …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 3. Kartellsenat Beschluss 09.01.2019 LS

§§ 17-28a, 31 Abs. 1 S. 1 und 2 EnWG

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln 9. Zivilsenat Beschluss 09.01.2019 zitiert von 1

Mit seiner Klage wendet sich der Kläger gegen die Erhöhung der Beiträge in seiner bei der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Hamm 32. Zivilsenat Beschluss 09.01.2019 LS

Erklären sich zwei Gerichte vor der Zustellung der Klageschrift für „unzuständig“, ist für eine …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 09.01.2019

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Heidelberg 1. Zivilkammer Urteil 09.01.2019 LS zitiert von 2

Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

Wertersatzpflicht nach Zulassung und Gebrauch des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Frankenthal (Pfalz) 2. Zivilkammer Urteil 09.01.2019 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Schadensersatz in Gestalt der Erstattung von Erwerbskosten gegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen