Befangenheit bei Wiederaufnahme des Verfahrens nach …
Zivilrecht
Zivilrecht – Entscheidungen 2023 – Seite 14
2.935 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zum Rechtsgebiet Zivilrecht aus dem Jahr 2023 – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.935 Entscheidungen
Revision · Nichtzulassungsbeschwerde · ZPO § 543 Abs. 2 · Gerichtskosten · Gegenstandswert
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Anspruch des Käufers eines vor Geltung der Neufassung der …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtzulassungsbeschwerde · Schutzgesetzverletzung · Revisionszulassung · ZPO § 543 Abs. 2 · Gegenstandswert
Zivilrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Umfang des Anspruchs auf Ersatz des Differenzschadens
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Umfang des Schadensersatzanspruchs bei … · Feststellungsinteresse
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Es ist im Wege der Auslegung durch den Tatrichter festzustellen, ob sich die Verwendung eines sog. …
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
DSGVO · Datenschutz-Grundverordnung · Scraping · Suchbarkeits-Einstellung · Zustimmung zur Datenverarbeitung
Zivilrecht Klage abgewiesen
VVG § 203 Abs. 5 · Prämienanpassung · Auskunftsanspruch · Verjährung · Stufenklage
Zivilrecht Klage abgewiesen
einstweilige Verfügung · Unterlassungsanspruch · arglistige Täuschung · Sicherungszwangsvollstreckung · Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Lebenserhaltende Maßnahmen · Behandlungsfortsetzung · Einhaltung des Patientenwillens · Einstweilige Verfügung · Medizinische Selbstbestimmung
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zwangsvollstreckung · Vermögensauskunft · ärztliches Attest · Verhandlungsunfähigkeit · Einstellung der Zwangsvollstreckung
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Voraussetzungen einer Beweisvereitelung durch den …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Entfernung von durch einen Nachbarn …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Geschwindigkeitsüberschreitung · Vorsatz im Ordnungswidrigkeitenrecht · Baustellenverkehr · Geldbuße · Fahrverbot
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
D&O-Versicherung · Anzeigepflichtverletzung · arglistige Täuschung · Versicherungsschutz · Geschäftsführerhaftung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Berufungsbeschränkung · Schuldfeststellungen · Revisionsgericht · StPO § 318 · Sachrüge
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Revision verworfen
Berichtigungsbeschluss · Aktenzeichen · Verfahrensfehler · Fristverlängerung
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · EG-Typgenehmigung · Kraftfahrzeugrecht · BGB § 826
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Pfändungsschutz · § 850i ZPO · Abfindung · Einkommensberechnung · Fiktiver Abrechnungszeitraum
Zivilrecht Abgeändert
Amtspflichtverletzung · Treuhandauflagen · Notarrecht · Disziplinarverfahren · BNotO
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafprozessrecht · Adhäsionsverfahren · Schmerzensgeld · Grundurteil · Versuch
Zivilrecht Revision verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Revision zurückgenommen · Kosten der Revision · Nichtzulassungsbeschwerde · ZPO § 565 · Streitwert
Zivilrecht