BPatG-Entscheidungen im August 2010

"Cali Nails (Wort-Bildmarke)" · keine Bösgläubigkeit

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Warenidentität und -ähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

zur Kennzeichnungskraft · Einrede der Nichtbenutzung · Anwendung der erweiterten Minimallösung · Warenähnlichkeit

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedanklich Verbindung

keine Unterscheidungskraft · Gefahr der Irreführung des Publikums

keine Unterscheidungskraft

zur Kennzeichnungskraft · mögliche Warenidentität · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

allenfalls geringe Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · begriffliche Ähnlichkeit · Neutralisierung durch klangliche und schriftbildliche … · keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

"all natural natürliche Aromen natürliche Farben … · keine Unterscheidungskraft

zur Frage der Klarheit eines Patentanspruchs mit der …

Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen …

Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen …

Erhebung der Einrede der Nichtbenutzung im … · fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · Zurückweisung des Widerspruchs

Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen …

Einrede der Nichtbenutzung · zur Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

"omega-fit" · fehlende Feststellung eines absoluten Schutzhindernisses …

kein schutzwürdiges Rechtsschutzinteresse · identischer Gegenstand der Stamm- und Teilanmeldung

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Beschluss der Markenstelle wies Widersprüche zurück · kein falscher Rechtsschein · Unzulässigkeit des Antrags

Unterscheidungskraft · Freihaltungsbedürfnis

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"IGEL PLUS/PLUS (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

"REISE plus (Wort-Bild-Marke)/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

"Limit Plus/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft

"Plus 2/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

zur Kennzeichnungskraft · Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit · kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils · klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der …

"Z.plus/Plus (Wort-Bild-Marke)" · Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der … · Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten … · zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale …

Unterscheidungskraft · Verkehrsdurchsetzung

Zurückweisung der Beschwerde aufgrund fehlender … · zur Kostenauferlegung

keine Unterscheidungskraft · schlichte Kaufaufforderung

Verweigerung einer sachdienlichen Anhörung im … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Einlegung der …

Freihaltungsbedürfnis

Feststellung durch Zwischenurteil

Erlass eines Zurückweisungsbeschlusses aufgrund einer … · keine Auseinandersetzung mit einem gesetzlichen … · Unbegründetheit des Zurückweisungsbeschlusses · wesentlicher Verfahrensmangel

Einreichung eines neu gefassten Waren- und … · Teilrücknahme der Anmeldung im Umfang der nicht mehr in der … · Vortrag der Markenanmelderin nach Markeneintragung … · kein nachträglicher Widerruf der Teilrücknahme möglich

teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungkraft -